Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Verteidigungspolitische Richtlinien'

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023: Nach der "Zeitenwende" nun auch eine "Gedankenwende" - zur "Kriegstüchtigkeit"

Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und...

Kramp-Karrenbauers Aufruf zur stärkeren Militarisierung der deutschen Außenpolitik entschieden widersprechen

Annegret Kramp-Karrenbauer hat Grundsatzfragen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik aufgeworfen und möchte damit einen öffentlichen Diskurs anstoßen. Ich halte es für eine Chance, diesem Vorpreschen der deutschen Verteidigungsministerin auf breiter Ebene durch Kirchen, Gewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren entschieden zu...

Die Legitimation des Militärs wird brüchig

Nach dem Ende des West-Ost-Konflikts hatte Bundeskanzler Kohl ein wichtiges Wort ausgesprochen: Die Bundesrepublik Deutschland sei umgeben von Freunden. Im Grundgesetz der Republik stand, die Bundeswehr solle nur der Verteidigung dienen. In der Zeit, in der West und Ost sich...

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold: Köhlers Abtritt und deutsche Heucheleien

Am 31. Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler aufgrund seiner Aussagen über die Hintergründe deutscher Kriegseinsätze zurück. Tatsächlich sind derartige Einsätze zur Durchsetzung deutscher Interessen schon längst Gang und Gäbe. Bereits in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" des Jahres 1992 wurden die...

Erneuerbare Energien als sicherheitspolitische Investition

Noch finden die Diskussionen über Sicherheitspolitik und erneuerbare Energien meist auf zwei verschiedenen Planeten statt. Was aber würde passieren, wenn diese beiden Debatten einmal zusammengeführt würden? Könnten sie einander befruchten? Die Kräfteverhältnisse in einem oder gar in beiden Bereichen konstruktiv...

"Friedenspolitische Richtlinien" der Kooperation für den Frieden

Im Mai 2003 legte der Bundesverteidigungsminister neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” für die Bundeswehr vor. Diesen Richtlinien zur Kriegsplanung stellen die Friedenspolitischen Richtlinien eine Perspektive nachhaltiger Politik entgegen. Sie sind in der “Kooperation für den Frieden” entstanden. Diese Thesen formulieren Anforderungen für...

Verteidigungspolitische Richtlinien: Lizenz zum weltweiten Töten

Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wird die Bundeswehr zur geografisch unbegrenzt operierenden Interventionsarmee, meint Jürgen Grässlin. Mit den neuen VPR hat nun die Rot-Grüne-Bundesregierung im Mai 2003 das aggressivste Bundeswehrprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg verabschiedet. Unter dem Deckmantel “humanitärer...

Krieg als Normalfall? Das aggressivste Bundeswehrprogramm seit 1945

“Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die...

Grenzenlose Militärmacht Deutschland und Nebenkriegsschauplätze

Am 21. Mai 2003 hat Verteidigungsminister Struck die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) für die Bundeswehr vorgelegt. Claudia Haydt und Tobias Pflüger (IMI) kommen in ihrer Analyse zum Ergebnis, daß nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen...

Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien

Am 21. Mai 2003 hat der Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, die neuen VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN erlassen, die hier dokumentiert werden....

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien - Fehlerhafter Kompass für die Bundeswehr?

Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein - bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische...

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