Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und...
Geschrieben von Michael Schmid am 24.11.23 05:23
Annegret Kramp-Karrenbauer hat Grundsatzfragen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik aufgeworfen und möchte damit einen öffentlichen Diskurs anstoßen. Ich halte es für eine Chance, diesem Vorpreschen der deutschen Verteidigungsministerin auf breiter Ebene durch Kirchen, Gewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren entschieden zu...
Geschrieben von Michael Schmid am 09.11.19 13:55
Nach dem Ende des West-Ost-Konflikts hatte Bundeskanzler Kohl ein wichtiges Wort ausgesprochen: Die Bundesrepublik Deutschland sei umgeben von Freunden. Im Grundgesetz der Republik stand, die Bundeswehr solle nur der Verteidigung dienen. In der Zeit, in der West und Ost sich...
Geschrieben von Michael Schmid am 22.09.13 10:50
Am 31. Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler aufgrund seiner Aussagen über die Hintergründe deutscher Kriegseinsätze zurück. Tatsächlich sind derartige Einsätze zur Durchsetzung deutscher Interessen schon längst Gang und Gäbe. Bereits in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" des Jahres 1992 wurden die...
Geschrieben von Michael Schmid am 02.06.10 11:01
Noch finden die Diskussionen über Sicherheitspolitik und erneuerbare Energien meist auf zwei verschiedenen Planeten statt. Was aber würde passieren, wenn diese beiden Debatten einmal zusammengeführt würden? Könnten sie einander befruchten? Die Kräfteverhältnisse in einem oder gar in beiden Bereichen konstruktiv...
Geschrieben von Michael Schmid am 02.10.06 08:44
Im Mai 2003 legte der Bundesverteidigungsminister neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” für die Bundeswehr vor. Diesen Richtlinien zur Kriegsplanung stellen die Friedenspolitischen Richtlinien eine Perspektive nachhaltiger Politik entgegen. Sie sind in der “Kooperation für den Frieden” entstanden. Diese Thesen formulieren Anforderungen für...
Geschrieben von Michael Schmid am 05.12.03 20:33
Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wird die Bundeswehr zur geografisch unbegrenzt operierenden Interventionsarmee, meint Jürgen Grässlin. Mit den neuen VPR hat nun die Rot-Grüne-Bundesregierung im Mai 2003 das aggressivste Bundeswehrprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg verabschiedet. Unter dem Deckmantel “humanitärer...
Geschrieben von Michael Schmid am 09.11.03 17:55
“Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die...
Geschrieben von Michael Schmid am 22.05.03 15:21
Am 21. Mai 2003 hat Verteidigungsminister Struck die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) für die Bundeswehr vorgelegt. Claudia Haydt und Tobias Pflüger (IMI) kommen in ihrer Analyse zum Ergebnis, daß nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen...
Geschrieben von Michael Schmid am 22.05.03 09:32
Am 21. Mai 2003 hat der Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, die neuen VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN erlassen, die hier dokumentiert werden....
Geschrieben von Michael Schmid am 22.05.03 09:28
Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein - bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische...
Geschrieben von Michael Schmid am 18.05.03 12:11
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