Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von 49 Friedensorganisationen und -initiativen, zahlreiche Friedensgruppen und Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung haben an die Soldaten der Panzerbrigade 21 "Lipperland" in Augustdorf (bei Detmold) appelliert, den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern....
Geschrieben von Michael Schmid am 24.05.08 07:38
Im Juni 2004 verteilte eine fünfköpfige Gruppe von Friedensfreunden ein Flugblatt vor dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Südeifel. In diesem Flugblatt wurden die deutschen Soldaten aufgefordert, sich an Wartung und Einsatz der rund 20 dort gelagerten amerikanischen Atombomben nicht zu...
Geschrieben von Michael Schmid am 29.07.06 12:17
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat die Freisprüche von Atomwaffengegnern durch das Landgericht (LG) Koblenz bestätigt. Er verwarf den Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft als unbegründet. Die Musikerin Hanna Jaskolski aus Erftstadt und der Heidelberger Sozialpädagoge Hermann Theisen hatten am...
Geschrieben von Michael Schmid am 29.09.05 07:52
Gegen die landgerichtlichen Freisprüche des Sozialpädagogen Hermann Theisen (Heidelberg) und der Musikerin Hanna Jaskolski (Erftstadt) vom Vorwurf, Soldaten zu rechtswidrigem Verhalten aufgefordert zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Revision eingelegt, die nun zur Verhandlung steht. Diese findet am kommenden Mittwoch,...
Geschrieben von Michael Schmid am 26.09.05 22:06
Überraschende Post erhielt der Atomwaffengegner Hermann Theisen aus Heidelberg Ende letzter Woche vom Landgericht Heidelberg. Im Beschluss vom 24. Mai 2005 wird die bei ihm durchgeführte Hausdurchsuchung vom 22. April als rechtswidrig angesehen und die “Beschlagnahme von 1800 Flugblättern” aufgehoben....
Geschrieben von Michael Schmid am 31.05.05 15:29
Ende März 2005 wurde Hermann Theisen - nach einer Verurteilung durch das Amtsgericht Cochem - vom Landgericht Koblenz freigesprochen. Mit dem Aufruf an Soldaten, sich der nuklearen Teilhabe zu verweigern, hätten er und die anderen Angeklagten eindeutig nicht zu rechtswidrigen...
Geschrieben von Michael Schmid am 22.04.05 15:31
Die vorsitzende Richterin Wild-Völpel am Landgericht Koblenz hob am 29.3.2005 zwei Urteile des Amtsgerichts Cochem auf und sprach die Angeklagten - Johanna Jaskolski (Erftstadt) und Hermann Theisen (Heidelberg) - frei. Der “Aufruf an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz)...
Geschrieben von Michael Schmid am 29.03.05 15:23
Wegen der Verteilung eines Aufrufs an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) vor dem Fliegerhorst in Büchel werden sich zwei Atomwaffengegner am 29. März 2005 vor dem Landgericht Koblenz verteidigen. Das Amtsgericht Cochem verurteilte die Musikerin Hanna Jaskolski und...
Geschrieben von Michael Schmid am 24.03.05 22:45
Das Amtsgericht Cochem verurteilte am 23.11.2004 vier gewaltfreie Atomwaffengegner. Sie hatten lediglich vor dem Fliegerhorst Büchel Flugblätter verteilt, in denen sie gemeinsam mit anderen UnterzeichnerInnen die Soldaten aufrufen, rechtswidrige Befehle zu verweigern. Ein borniertes Gericht, das schon die Anklageschrift nicht...
Geschrieben von Michael Schmid am 04.12.04 14:12
Im März und Juni dieses Jahres haben Friedensaktivisten aus Berlin, Erftstadt, Wetzlar, Stuttgart und Heidelberg vor den Toren des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Die Soldaten wurden darin aufgefordert, ihre Beteiligung...
Geschrieben von Michael Schmid am 17.11.04 04:47
Am 8. Juni 2004 haben fünf Friedensaktivisten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 Büchel verteilt. Dabei wurden die Soldaten aufgerufen “jegliche Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe” zu verweigern. Jetzt wurde ein Strafverfahren gegen die...
Geschrieben von Michael Schmid am 16.09.04 15:32
Im Rahmen einer Gewaltfreien Aktion haben am 8. Juni 2004 Friedensaktivisten am Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Unterschrieben wurde der Aufruf von bisher 38 Personen als Erstunterzeichner bzw. Unterstützer, die ein...
Geschrieben von Michael Schmid am 14.07.04 21:02
Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) und die DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg berichten in einem neuen Newsletter über aktuelle Strafverfahren gegen internationale Friedensaktivisten. Zum einen soll damit die zunehmende Gefahr der Aushebelung von Bürgerrechten dokumentiert, gleichzeitig aber auch Mut gemacht werden,...
Geschrieben von Michael Schmid am 13.02.04 14:11
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