Asylpolitik in Deutschland und Europa
16. März 2020
Wo Flüchtlingselend und Covid-19 aufeinandertreffenAsylsuchende im griechisch-türkischen Grenzgebiet werden wie menschlicher Abschaum behandelt, den niemand will. Von Amalia van Gent. (mehr...) 14. März 2020 LebensliederKatrin Warnatzsch gibt u.a. Einblick in ihre Begegnungen mit geflüchteten Frauen und die alltägliche Begleitung von Geflüchteten auf deren Weg beim Erlangen einer Perspektive in Deutschland. Außerdem macht sie sich Gedanken anlässlich eines Besuchs von KZ-Gedenkstätten am Rande der Schwäbischen Alb und zu den Folgen der Katastrophe von Fukushima. (mehr...) 13. März 2020 Der Krieg gegen FlüchtlingeGeflüchtete brauchen Schutz vor Repression, aber auch ein konsequentes Vorgehen gegen Fluchtursachen wie den Waffenhandel. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 11. März 2020 Afghanistan: Land im Chaos, Kämpfe gehen weiter - abgeschoben wird trotzdemFür den heutigen Mittwoch ist der mittlerweile 33. Sammelabschiebeflieger in die afghanische Hauptstadt Kabul geplant, vermutlich vom Flughafen in Leipzig aus. Das Land droht in einem völligen Chaos aus Gewalt und Machtkämpfen zerrissen zu werden. PRO ASYL fordert erneut einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung immer noch nicht davon ablässt, Menschenleben aufs Spiel zu setzen. (mehr...) 09. März 2020 Bündnis Bleiberecht startet überregionalen Aufruf für "Bleiberecht statt Abschiebung"Rund 30 Organisationen aus dem Raum Tübingen sind Erstunterzeichner eines Aufrufs, mit dem bessere Regelungen für ein Bleiberecht von gut integrierten Geflüchteten gefordert werden. Das breite Bündnis aus Organisationen der Flüchtlingshilfe, Antirassismus, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden fordert vor allem Verbesserungen bei der im Januar 2020 eingeführten Beschäftigungsduldung. Diese soll die Landesregierung in eine Bundesratsinitiative einbringen. Für den von Tübingen ausgehenden Aufruf werden über die Online-Plattform Open Petition in ganz Baden-Württemberg Unterschriften gesammelt. (mehr...) 07. März 2020 Jean Ziegler: "Europa begeht Selbstmord"Ramona Lenz von medico international im Gespräch mit Jean Ziegler. Was bedeutet die Eskalation an der Grenze für Europa? (mehr...) 06. März 2020 Der Schießbefehl an den Grenzen ist europäische Realität gewordenNoch vor vier Jahren war die Empörung groß, als Frauke Petry und Beatrix von Storch forderten, "notfalls" Waffengewalt gegen Geflüchtete an den Grenzen einzusetzen. Heute nicht mehr. Im Jahr 2020 gibt es für eine solche Grenzabschottung mit allen Mitteln sogar Beifall von der EU-Kommissionspräsidentin. (mehr...) 05. März 2020 #mehr2015: Warum sich 2015 wiederholen mussEs war absehbar: Die Situation von Millionen Vertriebenen der Kriege im Nahen Osten und der Horror auf den griechischen Inseln lassen sich nicht ignorieren. Europas Versuche, sie sich mit politischen Deals vom Hals zu halten, sind gescheitert. Die Abschreckungspolitik gegen Geflüchtete, die an die Stelle einer konsistenten politischen Idee getreten ist, implodiert. Und trotzdem scheint erneut politischer Konsens zu sein: "2015 darf sich nicht wiederholen." Warum eigentlich nicht? Wovor haben Politiker*innen aller Lager eigentlich Angst? Von medico international. (mehr...) 04. März 2020 Eskalation des Syrienkrieges: IPPNW fordert sofortigen Waffenstillstand und DeeskalationDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine nachhaltige, das heißt eine politische Lösung geben, zum Beispiel unter Einbeziehung des syrischen Verfassungskomitees, das im Rahmen des UN-Friedensplans Ende letzten Jahres seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. (mehr...) 04. März 2020 PRO ASYL fordert Evakuierung aller Flüchtlinge von den griechischen Inseln und die sofortige Aufnahme Schutzsuchender in Deutschland und anderen EU-StaatenPRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt warnt eindringlich vor einer "Komplettauflösung rechtstaatlicher Verhältnisse an der griechischen Land- und Seegrenze". An der griechisch-türkischen Landgrenze werden Geflüchtete mit Tränengas und Blendgranaten abgewehrt. Polizei, Militär und Bürgerwehren machen die EU-Außengrenze dicht, tausende Schutzsuchende werden gewaltsam zurückgewiesen. (mehr...) |
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