UNO
Abkommen über UNO-Atomwaffenverbot: Pakt ohne Nuklearmächte
Der UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach. (mehr...)
20. Januar 2021
Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen Tag
Die bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...)
20. Januar 2021
Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!
Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 - Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der Resolution 1 der UN-Generalversammlung zwei Tage später. Darin wird die Aufnahme des Abkommens in das internationale Recht begrüßt und alle Staaten an ihre 75-jährige Verpflichtung zur Abrüstung erinnert. (mehr...)
18. Januar 2021
Monitoring 2020 zum Atomwaffenverbot
Europa sticht als die Region mit den meisten Staaten hervor, die im Widerspruch zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) handeln, der am 22. Januar 2021 als Völkerrecht in Kraft tritt. Während die meisten Staaten der Welt dem AVV beitreten und ihn einhalten können, ohne ihre bestehende Politik und Praxis zu ändern, belegt die Ausgabe 2020 des Nuclear Weapons Ban Monitor, dass weltweit insgesamt 42 Staaten ein Verhalten an den Tag legen, das nicht mit dem neuen Atomwaffenverbotsvertrag vereinbar ist. "Jeder Staat kann den AVV unterzeichnen, aber diese 42 Staaten müssten ihre Politik und Praktiken in unterschiedlichem Maße ändern, wenn sie die Anforderungen des AVV erfüllen wollen", sagt die Herausgeberin des Nuclear Weapons Ban Monitor 2020, NPA Senior Advisor Grethe Lauglo Østern. (mehr...)
18. Januar 2021
Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. begrüßt Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Seit seinem Bestehen setzt sich Lebenshaus Schwäbische Alb für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation von ICAN seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein. Lebenshaus-Geschäftsführer Michael Schmid betont: "Als Mitglied von ICAN begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne atomare Massenvernichtungsmittel. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten." (mehr...)
17. Januar 2021
"Alle verhalten sich wie Räuber." Westsahara – die letzte Kolonie Afrikas
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund der Weigerung Marokkos bis heute warten. Marokko hält auch weiterhin den größten Teil der spärlich besiedelten Westsahara besetzt und beutet in Kollaboration mit der EU – allen voran mit deutschen Firmen – die Schätze des Landes aus, während die Sahrauis in zweiter Generation ohne jede Perspektive in Flüchtlingslagern in Algerien ausharren. Im November 2020 brach Marokko nach fast 30 Jahren das Waffenstillstandsabkommen, der neuaufgeflammte Konflikt könnte zu einem offenen Krieg eskalieren. Jakob Reimann sprach mit Nadjat Hamdi, der Vertreterin der Frente Polisario in Deutschland. (mehr...)
28. Dezember 2020
Vergifteter Nachlass
Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu Israel normalisieren zu wollen. Ebenso verfahren haben zuletzt Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan. Auf Betreiben der USA sagten sie sich von der Phalanx arabischer Staaten los, die Normalität mit Israel an Vorleistungen in der Palästina-Frage zu binden. Von Sabine Kebir. (mehr...)
30. Oktober 2020
Setsuko Thurlow: Der Atomwaffenverbotsvertrag - ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung
Erklärung von Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenangriffs auf Hiroshima und langjährige Kämpferin für die Abschaffung von Atomwaffen, als der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung durch Vertragsstaaten erreichte, die für sein Inkrafttreten erforderlich ist. (mehr...)
26. Oktober 2020
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigert
Mit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot zum 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
25. Oktober 2020
Mit Honduras hat 50. Staat Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert
Gestern ist der 50. Staat dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen für den Vertrag vorhanden. Dieser wird in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation des internationalen ICAN-Bündnisses seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein und hat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen als zivilgesellschaftliches Bündnis mit initiiert. Dafür wurde das Bündnis 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. (mehr...)