UNO
27. September 2016
Geplantes Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Unternehmen: "Bundesregierung sollte Verhandlungen nicht länger boykottieren"Ein Bündnis aus kirchlichen Organisationen, Menschenrechtsgruppen, entwicklungspolitischen Initiativen und Umweltverbänden appelliert an die Bundesregierung, die Verhandlungen über ein Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen nicht länger zu boykottieren. Die nächste Verhandlungsrunde findet vom 24. - 28. Oktober beim UN-Menschenrechtsrat in Genf statt. Die Vereinigten Staaten, Japan und die EU haben ihre Mitwirkung bislang verweigert. Das EU-Parlament hingegen befürwortet ein Ende der Blockadehaltung. Heute findet in Berlin eine Veranstaltung zum Thema mit der Menschenrechts-Beauftragten Bärbel Kofler statt. (mehr...) 23. September 2016 Die Noch-Supermacht"Selbst die seltene Weltmacht USA kann die drängenden Krisen nicht alleine bewältigen." Mit diesem Satz in seiner letzten Rede vor der UNO-Generalversammlung hat der scheidende US-Präsident Barack Obama versucht, der veränderten Rolle seines Landes Rechnung zu tragen. Bereits seit Ende des Kalten Krieges und noch einmal verstärkt seit Obamas Amtsantritt im Jahr 2008 verliert die Noch-Weltmacht USA relativ an Gewicht und damit auch an Einfluss in der UNO, der Welthandelsorganisation (WTO) und anderen multilateralen Institutionen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. September 2016 Uneinige UNODas weltweite Flüchtlingsproblem, der Syrienkrieg und der Klimawandel sind die Hauptthemen der diesjährigen 71. Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der ab Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten in New York erwartet werden. Konkrete und verbindliche Beschlüsse sind allerdings angesichts tiefgreifender Interessengegensätze und ihrer mangelnden Bereitschaft, die von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeforderten politischen und finanziellen Zusagen zu machen, nicht absehbar. Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. September 2016 Scheitern der UNO in Syrien: Humanitäre VersagerWer noch nicht überzeugt war von der Machtlosigkeit der UNO, ist es jetzt. In Syrien demonstrieren die USA und Russland ihre Unfähigkeit. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 08. September 2016 Menschenrechtskommissar der Uno: Appell gegen RechtspopulistenIn einer Rede ruft Seid Ra'ad al-Hussein zum Aufstehen gegen Rechtspopulisten auf. Sie kämpften mit Halbwahrheiten um Verunsicherte. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. August 2016 Meilenstein für Atomwaffenverbot erreichtDie Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch Kim Jong Un, Donald Trump oder Theresa May. Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen. Die IPPNW hält diesen Beschluss für einen "Meilenstein" auf dem Weg zu einem Verbot von Atomwaffen. (mehr...) 23. Mai 2016 Humanitärer Weltgipfel der UNO: Versuch, die weltweite Not zu lindernBei dem zweitägigen Treffen in Istanbul dürfte es viele Diskussionen geben. Mehr Mittel für 125 Millionen Hilfsbedürftige aber wohl nicht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Mai 2016 Völkerrecht in Syrien: It's real politics, stupidDie syrische Armee verstößt mit Angriffen gegen das humanitäre Völkerrecht. Doch ein Verfahren gegen sie wird es wohl nicht geben. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Mai 2016 Feuerpause für Aleppo vereinbart: Verwirrung ums Wann, Wie und WoBis Freitag soll es im nordsyrischen Aleppo eine Feuerpause geben. Unklar ist, wann sie begann und ob sie in der gesamten Stadt gilt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Mai 2016 Umkämpfte Städte in Syrien: Diplomatie stoppt Kämpfe nichtDie Diplomatie zur Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien war bisher erfolglos. Die Nato-Minister wollen mehr gegen den IS unternehmen. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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