Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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UNO

05. Oktober 2013

Uri Avnery: Killjoy Was Here

Benjamin Netanyahu erregt mein Mitleid. Ich war 10 Jahre Abgeordneter in der Knesset und weiß daher, wie unangenehm es ist, vor einem leeren Saal zu sprechen. Seine eingefleischten Anhänger - ein kläglicher Rest von Kasinobesitzern und ausgebrannten zionistischen Rechten - saß auf der Galerie und eine herübergewehte israelische Delegation saß im Saal, aber ihre Anwesenheit ließ die allgemeine Leere nur um so deutlicher erscheinen. Deprimierend! Wie anders war doch der Empfang Präsident Hassan Rouhanis gewesen! Von Uri Avnery. (mehr...)


28. September 2013

Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen Schritten

Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach. (mehr...)


27. September 2013

Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertig

Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach. (mehr...)


25. September 2013

UN-Vollversammlung beginnt - Syrien und Iran dominieren

Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach. (mehr...)


18. September 2013

Giftgaseinsatz in Syrien: Studieren geht über Ausliefern

Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach. (mehr...)


17. September 2013

Clemens Ronnefeldt: Kommentar zum UN-Syrien-Chemiewaffenreport und seiner Darstellung in deutschen Medien

Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen, der im Wortlaut nachlesbar ist. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...)


15. September 2013

Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg ... !

Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser "im Nachgang" zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen "Schutzverantwortung" der Staatenwelt, u.U. auch mit militärischen Mitteln zu Lasten der Souveränitätsgarantie der UN-Charta, ist in bedrückender Erinnerung. Das Mandat des UN-Sicherheitsrats zu "allen notwendigen Maßnahmen" zum Schutz bedrohter Zivilpersonen und ziviler Wohngebiete diente seinerzeit den USA, Frankreich, Großbritannien und Katar als Legitimationsgrundlage ihrer zum Regimewechsel führenden militärischen Intervention. Notorische "Gutkrieger" hält das jedoch nicht davon ab, das RtoP-Konzept auch im Falle Syriens zu bemühen. Von Albert Fuchs. (mehr...)


10. September 2013

UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärt

Der UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach. (mehr...)


02. September 2013

Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und Verstand

Im Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie behaupten auch, über Beweise hierfür zu verfügen, die sie in Kürze vorlegen wollten. Abgesehen von der Frage, welche Beweise die Urheberschaft eines möglichen Giftgaseinsatzes zweifellos nachweisen könnten stellt sich auch diejenige, warum die USA diese Beweise zurückhalten, während die UN-Inspekteure noch vor Ort ihr Leben riskieren, um Beweise für den bloßen Einsatz von Giftgas zu finden. Von Christoph Marischka. (mehr...)


27. Juli 2013

Kongo: UN-Offensive und Rohstoffausbeutung

Teile der ca. 22.000 Mann starken UN-Truppe MONUSCO im Kongo dürfen nun auch "robust" vorgehen. Dies geschieht auf Grundlage von UN-Resolution 2098 vom 28. März 2013, die die Befugnis erteilt, "entweder allein oder zusammen mit der FARC [der kongolesischen Armee] gezielte offensive Operationen durch die Interventionsbrigade durchzuführen." Laut Al Jazeera (16.07.2013) scheint diese "Force Intervention Brigade" (FIB), die angeblich einen Umfang von 3069 Soldaten hat, nun kurz vor ihren ersten Offensivoperationen zu stehen. Das Ziel sei vor allem M23, aber auch eine ganze Reihe weiterer Rebellengruppen. Von Jürgen Wagner. (mehr...)