UNO
28. September 2013
Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen SchrittenDie Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2013 Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertigFrankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. September 2013 UN-Vollversammlung beginnt - Syrien und Iran dominierenAm Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. September 2013 Giftgaseinsatz in Syrien: Studieren geht über AusliefernNach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. September 2013 Clemens Ronnefeldt: Kommentar zum UN-Syrien-Chemiewaffenreport und seiner Darstellung in deutschen MedienJede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen, der im Wortlaut nachlesbar ist. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 15. September 2013 Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg ... !Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser "im Nachgang" zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen "Schutzverantwortung" der Staatenwelt, u.U. auch mit militärischen Mitteln zu Lasten der Souveränitätsgarantie der UN-Charta, ist in bedrückender Erinnerung. Das Mandat des UN-Sicherheitsrats zu "allen notwendigen Maßnahmen" zum Schutz bedrohter Zivilpersonen und ziviler Wohngebiete diente seinerzeit den USA, Frankreich, Großbritannien und Katar als Legitimationsgrundlage ihrer zum Regimewechsel führenden militärischen Intervention. Notorische "Gutkrieger" hält das jedoch nicht davon ab, das RtoP-Konzept auch im Falle Syriens zu bemühen. Von Albert Fuchs. (mehr...) 10. September 2013 UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärtDer UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. September 2013 Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und VerstandIm Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie behaupten auch, über Beweise hierfür zu verfügen, die sie in Kürze vorlegen wollten. Abgesehen von der Frage, welche Beweise die Urheberschaft eines möglichen Giftgaseinsatzes zweifellos nachweisen könnten stellt sich auch diejenige, warum die USA diese Beweise zurückhalten, während die UN-Inspekteure noch vor Ort ihr Leben riskieren, um Beweise für den bloßen Einsatz von Giftgas zu finden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 27. Juli 2013 Kongo: UN-Offensive und RohstoffausbeutungTeile der ca. 22.000 Mann starken UN-Truppe MONUSCO im Kongo dürfen nun auch "robust" vorgehen. Dies geschieht auf Grundlage von UN-Resolution 2098 vom 28. März 2013, die die Befugnis erteilt, "entweder allein oder zusammen mit der FARC [der kongolesischen Armee] gezielte offensive Operationen durch die Interventionsbrigade durchzuführen." Laut Al Jazeera (16.07.2013) scheint diese "Force Intervention Brigade" (FIB), die angeblich einen Umfang von 3069 Soldaten hat, nun kurz vor ihren ersten Offensivoperationen zu stehen. Das Ziel sei vor allem M23, aber auch eine ganze Reihe weiterer Rebellengruppen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 08. Juli 2013 Orbitaler OrdnungsdienstBei der zu dieser Jahreszeit üblichen schwülen Sommerhitze beraten im UNO-Hauptsitz am East River in Manhattan Regierungsexperten aus 15 Ländern ab heute darüber, wie Transparenz und Vertrauensbildung im Weltraum gefördert werden können. Wirksame Maßnahmen zur Abwendung von Bedrohungen und zur Sicherung der friedlichen Nutzung des Weltraums sind dringend notwendig. Bedrohungen ergeben sich aus zwei teilweise mit einander verflochtenen Entwicklungen. Das ist zum einen die zunehmende Vermüllung des Alls mit Weltraumschrott und zum anderen die fortschreitende Militarisierung des Kosmos. Immer wieder verdeutlichen militärische Aktionen, Unfälle und Beinahe-Katastrophen die Gefahren. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) |
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