Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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UNO

06. Dezember 2011

Biowaffen im Visier

Am Europäischen UNO-Sitz in Genf begann am Montag die Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Es ist die 7. Veranstaltung dieser Art, die alle fünf Jahre stattfindet, und sie soll einen spürbaren Beitrag zur Stärkung des Abkommens leisten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)


28. November 2011

Abkommen zu Streumunition: Abschwächung abgeschmettert

Verhandlungen für ein abgeschwächtes Abkommen zum Verbot von Streumunition sind gescheitert. Deutschland hatte dafür gestimmt - und Kritik geerntet. Von Andreas Zumach. (mehr...)


27. November 2011

Uri Avnery: Ein Tag im November

Dieser Dienstag wird der 64. Jahrestag eines schicksalhaften Tages für unser Leben sein. Ein Tag im November. Ein Tag zum Erinnern. Am 29. November 1947 nahm die Vollversammlung der Vereinten Nation mit 33 gegen 13 Stimmen (und 10 Enthaltungen) den Palästina-Teilungsplan an (UN-Resolution 181). Dieses Ereignis ist ein Subjekt endloser Debatten, von Missverständnissen und von direkten Fälschungen geworden. Es lohnt sich, die Mythen abzustreifen und zu sehen, wie es wirklich war. Von Uri Avnery. (mehr...)


19. November 2011

EU-Parlament zu Streumunition: Verbot darf nicht aufgeweicht werden

Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach. (mehr...)


14. November 2011

Hintertüren in Genf: Nichtregierungsorganisationen warnen vor Aufweichung des Verbots von Streumunition

Im Genfer "Palais des Nations" beginnt heute die 4. Überprüfungskonferenz der Konvention über Inhumane Waffen. Unter Vorsitz von Gancho Ganev aus Bulgarien werden die Vertragsmitglieder die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)


09. November 2011

Und wieder zurück zur Barbarei

Seitl zwei Jahren existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Nun soll im Rahmen der UNO ein zweites "Verbots"-Abkommen ausgehandelt werden. Damit wollen die Gegner der Oslo-Konvention dem fortgesetzten Einsatz von Streumunition sowie ihrer Produktion, Lagerung und dem profitablen Export den Schein völkerrechtlicher Legitimation verleihen. Die deutsche Verhandlungsposition wird von Rüstungskonzernen bestimmt. Von Andreas Zumach. (mehr...)


09. November 2011

Verbot von Streumunition: Oslo-Konvention in Gefahr

Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach. (mehr...)


27. September 2011

Uri Avnery: Abu Mazens Glücksspiel

Eine wunderbare Rede. Eine schöne Rede. Die Sprache geschliffen und elegant. Die Argumente klar und überzeugend. Der Vortrag tadellos. Ein Kunstwerk. Die Kunst der Heuchelei. Fast jedes Statement in der Passage, in der die israelisch-palästinensischen Probleme angesprochen wurden, war eine Lüge. Eine offensichtliche Lüge, weil der Redner wusste, dass es eine Lüge war - und auch die Zuhörer wussten dies. Es war Obama in seine besten Form. Obama in seiner schlechtesten Form. Von Uri Avnery. (mehr...)


26. September 2011

Es wird neue Kriege geben

Der UNO-Sicherheitsrat wird die Entscheidung über den Antrag auf die Anerkennung und UN- Mitgliedschaft des Staates Palästina für viele Monate verschieben. Hauptverantwortlich für diesen fatalen und historisch tragischen Beschluss sind die Vetomacht USA und das nichtständige Ratsmitglied Deutschland. Hauptprofiteure dieses Beschlusses sind - zumindest kurzfristig - die Regierung Netanjahu und die Hamas. Beide wollen keinen Palästinenserstaat und keine Friedensregelung. Von Andreas Zumach. (mehr...)


23. September 2011

Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt.

Was werden vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die internationale Anerkennung eines solchen Staates. Was werden wir also sagen, warum wir dagegen sind? Von Gideon Levy. (mehr...)