UNO
26. September 2011
Es wird neue Kriege gebenDer UNO-Sicherheitsrat wird die Entscheidung über den Antrag auf die Anerkennung und UN- Mitgliedschaft des Staates Palästina für viele Monate verschieben. Hauptverantwortlich für diesen fatalen und historisch tragischen Beschluss sind die Vetomacht USA und das nichtständige Ratsmitglied Deutschland. Hauptprofiteure dieses Beschlusses sind - zumindest kurzfristig - die Regierung Netanjahu und die Hamas. Beide wollen keinen Palästinenserstaat und keine Friedensregelung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. September 2011 Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt.Was werden vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die internationale Anerkennung eines solchen Staates. Was werden wir also sagen, warum wir dagegen sind? Von Gideon Levy. (mehr...) 22. September 2011 Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance für den Nahost-FriedensprozessDie sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess. (mehr...) 21. September 2011 Generalversammlung in New York: Palästina-Poker in der UnoDie USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. August 2011 Jubiläum für ein KillerverbotHeute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung bereits in Kraft getreten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 28. Mai 2011 Sudan: Probleme nicht militärisch lösenIm November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt. (mehr...) 10. Mai 2011 Rüstung verschwendet ReichtumAm East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um sie anschließend zu reduzieren. Das ist dringend notwendig. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind die Rüstungsausgaben der UN-Mitgliedsländer in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf 1,5 Billionen US-Dollar gewachsen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Mai 2011 Streit um Libyen: Verrat sieht anders ausSeit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2011 Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der MilitärberaterDiese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...) 21. April 2011 WHO bei Strahlungsschäden beschränkt: Rösler soll Knebelvertrag kündigenDie Weltgesundheitsorganisation darf die Folgen radioaktiver Strahlung nicht offen bewerten. Gesundheitsminister Rösler könnte das ganz einfach ändern. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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