UNO
10. September 2013
UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärtDer UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. September 2013 Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und VerstandIm Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie behaupten auch, über Beweise hierfür zu verfügen, die sie in Kürze vorlegen wollten. Abgesehen von der Frage, welche Beweise die Urheberschaft eines möglichen Giftgaseinsatzes zweifellos nachweisen könnten stellt sich auch diejenige, warum die USA diese Beweise zurückhalten, während die UN-Inspekteure noch vor Ort ihr Leben riskieren, um Beweise für den bloßen Einsatz von Giftgas zu finden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 27. Juli 2013 Kongo: UN-Offensive und RohstoffausbeutungTeile der ca. 22.000 Mann starken UN-Truppe MONUSCO im Kongo dürfen nun auch "robust" vorgehen. Dies geschieht auf Grundlage von UN-Resolution 2098 vom 28. März 2013, die die Befugnis erteilt, "entweder allein oder zusammen mit der FARC [der kongolesischen Armee] gezielte offensive Operationen durch die Interventionsbrigade durchzuführen." Laut Al Jazeera (16.07.2013) scheint diese "Force Intervention Brigade" (FIB), die angeblich einen Umfang von 3069 Soldaten hat, nun kurz vor ihren ersten Offensivoperationen zu stehen. Das Ziel sei vor allem M23, aber auch eine ganze Reihe weiterer Rebellengruppen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 08. Juli 2013 Orbitaler OrdnungsdienstBei der zu dieser Jahreszeit üblichen schwülen Sommerhitze beraten im UNO-Hauptsitz am East River in Manhattan Regierungsexperten aus 15 Ländern ab heute darüber, wie Transparenz und Vertrauensbildung im Weltraum gefördert werden können. Wirksame Maßnahmen zur Abwendung von Bedrohungen und zur Sicherung der friedlichen Nutzung des Weltraums sind dringend notwendig. Bedrohungen ergeben sich aus zwei teilweise mit einander verflochtenen Entwicklungen. Das ist zum einen die zunehmende Vermüllung des Alls mit Weltraumschrott und zum anderen die fortschreitende Militarisierung des Kosmos. Immer wieder verdeutlichen militärische Aktionen, Unfälle und Beinahe-Katastrophen die Gefahren. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 06. Juni 2013 UNO-Bericht zu Syrien: Chemiewaffen-Einsatz vermutetEin Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Juni 2013 Normen für globalen WaffenhandelUNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am 3. Juni am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen den Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty - ATT) für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten aufgelegt. Das Abkommen setzt erstmals in der Geschichte globale Normen für den weltweiten Handel mit konventionellen Waffen, dessen jährliches Volumen auf 70 Milliarden Dollar geschätzt wird. Es verbietet Waffenlieferungen, wenn diese zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen beitragen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 25. April 2013 Deutschland vor UNO-Menschenrechtsrat - Bundesregierung im KreuzverhörAm Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistische Morde der NSU-Terrorzelle. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. April 2013 Stoppschilder für Atomwaffen? Vorbereitung der Überprüfungskonferenz unter schwierigen BedingungenIm Genfer Palast der Nationen tagt seit 22.4.2013 der Vorbereitungsausschuss für die nächste Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in 2015. In der traditionsreichen "Assembly Hall" werden die 190 Mitgliedstaaten unter Vorsitz von Cornel Feruta aus Rumänien zwei Wochen lang neben organisatorischen Dingen auch die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Verwendung der Atomenergie diskutieren. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 18. April 2013 Antirassismuskonvention der UNO: UN-Ausschuss rügt Sarrazins ThesenEin UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker Anstiftung zu "rassistischer Diskriminierung" vor. Er habe "die Ideologie rassischer Überlegenheit" verbreitet. Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. April 2013 Chemiewaffen im VisierIm World Forum Convention Center von Den Haag begann am 8. April 2013 die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot Chemischer Waffen. Der Konvention gehören gegenwärtig 188 Staaten an. Verboten ist sowohl die Anwendung von Giftgasen als auch die Herstellung und der Besitz, vorhandene Bestände müssen vernichtet werden. Das ist mit rund 80 Prozent der ursprünglichen chemischen Waffen geschehen. Eigentlich aber sollte diese Aufgabe bereits nach 10 Jahren erfüllt sein. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) |
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