UNO

28. Dezember 2017

Budgetkürzungen bei der UNO: Von den USA erpresst

Kein Mitglied der UNO soll mehr als maximal 10 Prozent ihres Haushalts finanzieren, damit die neue Weltorganisation nicht in zu starke Abhängigkeit von nur einem Land gerät. Von Andreas Zumach. (mehr...)

22. Dezember 2017

UNO-Vollversammlung lässt sich nicht einschüchtern

Trotz massiver Drohungen der Trump-Administration gegen fast alle 193 UNO-Staaten hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Donnerstagabend den völkerrechtswidrigen Entscheid des US-Präsidenten zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels mit Zwei-Drittel-Mehrheit verurteilt. Von Andreas Zumach. (mehr...)

10. Dezember 2017

"Deutschland muss endlich Atomwaffenverbot unterzeichnen"

Friedensnobelpreis wird heute verliehen - Stoppschild gegen Abschreckung und Eskalation - Kritik an Doppelmoral der Bundesregierung (mehr...)

05. Dezember 2017

"America First" gegen Flüchtlinge

Die US-Regierung steigt aus einem Abkommen zum Schutz von Migranten und Geflüchteten aus. Von Andreas Zumach. (mehr...)

07. November 2017

Skripted Mali

Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel "Mali". Tatsächlich ist die Werbung für die Serie - mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion - u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die Aufmachung der Reklame wurde bereits wegen ihrer Nähe zu Werbung für Video-Spiele kritisiert, auch die Serie selbst scheine, "als wolle die Bundeswehr ihr Image polieren, als Heldenepos", so der etwa der "Merkurist": "Dabei sind viel dramatische Filmmusik, gut inszenierte Soldaten, viel Dreck und Wüste, Militärfahrzeuge und Hubschrauber im Spiel". "Eine solche Serie" sei "dem Ernst der Lage nicht angemessen", kritisierte früh die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und rügte eine Darstellung des derzeit wohl gefährlichsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr als "Abenteuerspielplatz". Von Christoph Marischka, (mehr...)

27. Oktober 2017

Menschenrechte nur unverbindlich

Vor allem die USA, aber auch Deutschland und einige andere EU-Staaten wollen offenbar verhindern, dass im Rahmen der Vereinten Nationen rechtlich verbindliche Menschenrechtsregeln für transnationale Konzerne vereinbart werden. Washington boykottiert die seit Montag laufende dritte Verhandlungsrunde zu einem Abkommen über Wirtschaft und Menschenrechte im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates in Genf vollständig. Die EU ist zwar vertreten, ihre Diplomaten beteiligen sich aber kaum an der inhaltlichen Debatte. Stattdessen stellen sie das 2014 mit einer Resolution des Menschenrechtsrates beschlossene Mandat für die Verhandlungen infrage und fordern die Erarbeitung einer neuen Resolution. Von Andreas Zumach. (mehr...)

26. Oktober 2017

Giftgas in Syrien: Russland verhindert Aufklärung

Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

22. Oktober 2017

Politik der Erpressung

Die USA treten aus der Unesco aus - und Donald Trump erklärt die Besatzung Ostjerusalems zu Fake News. Von Andreas Zumach. (mehr...)

18. Oktober 2017

Kinder spielen keine Rolle

Wie viele Kinder werden in Afghanistan und Libyen, im Irak und Jemen, in Syrien oder der Ukraine getötet, verstümmelt, ausgehungert, von Uranmunition vergiftet, ihrer Familie beraubt, entwurzelt? Diese Kriege wurden von der "westlichen Wertegemeinschaft" initiiert oder gefördert. Wie viele sterben auf der Flucht in der Wüste oder im Mittelmeer? Von den namenlosen Millionen Kinder-Opfern werden nur einzelne Beispiele bekannt: Bei einem Bombenangriff der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa wird "versehentlich" ein Wohnhaus zerstört. Alle fünf Geschwister, die Eltern und ein Onkel von Buthaina Muhammad Mansour sterben - nur das etwa vier Jahre alte Kind überlebt. Von Georg Rammer. (mehr...)

10. Oktober 2017

Nobelpreisträger fordert deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot

Der Friedensnobelpreis ist eine große Ehre für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). "Wir sind sehr glücklich über diese hohe Auszeichnung und den Rückenwind, den wir dadurch für ein Atomwaffenverbot erhalten", freut sich Sascha Hach, Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von ICAN. "Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Vertrag beizutreten." (mehr...)