UNO

10. Dezember 2018

Andreas Zumach über das 70. Jubiläum der UN-Menschenrechtscharta: Wer relativiert, schwächt

Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am heutigen Montag zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich - aber auch für das Verhalten jedes und jeder Einzelnen von uns gegenüber anderen Menschen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

09. Dezember 2018

70 Jahre später: Soziale Menschenrechte endlich durchsetzen!

Weltweit wird am 10. Dezember 2018, der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) vor 70 Jahren gedacht, mit der die internationale Staatengemeinschaft wichtige Lehren aus dem verheerenden Zweiten Weltkrieg gezogen hat. Im Vordergrund stehen dabei die Bürger*innen- und Freiheitsrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, das Verbot von Folter u.a., die in vielen Ländern der Welt nach wie vor nicht vollständig eingehalten werden. Vergessen werden hierzulande oft die in der gleichen Erklärung verkündeten sozialen Menschenrechte, wie insbesondere das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf ein Höchstmaß an geistiger und körperlicher Gesundheit sowie das Recht auf Bildung, angemessene Nahrung und Wohnung - zu Unrecht, denn sie sind heute aktueller denn je. (mehr...)

28. November 2018

Kommentar Ukraine-Russland-Krise: Die Mitschuld des Westens

Russland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

21. November 2018

Ist der Vormarsch von Killer-Robotern noch zu stoppen?

In Genf beraten UNO-Staaten ob die Entwicklung von autonomen tödlichen Waffensystemen verhindert werden soll. Von Andreas Zumach. (mehr...)

14. November 2018

Kommentar Abrüstungspläne mit China: Maas muss liefern

Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

06. November 2018

Umstrittener "Globaler Migrationspakt" der UNO: Was steht drin?

Die Diskussion um den Globalen Migrationspakt ist kontrovers. Was steht drin, was steht nicht drin? Eine Klarstellung. Von Andreas Zumach. (mehr...)

02. November 2018

UNO-Syrienvermittler Geir Pedersen: Der neue Mann aus Norwegen

Pedersen hat Erfahrungen in Nahost. Ob die ihm in Syrien nützen, wird sich zeigen. Die Bedingungen sind schließlich denkbar schlecht. Von Andreas Zumach. (mehr...)

21. Oktober 2018

Kommentar Syrien-Vermittler tritt ab: Der Mann mit dem Mantra

Die Tätigkeit des UNO-Vermittlers für Syrien, Staffan de Mistura, ist zum reinen Alibi geworden. Seine Nachfolge muss bessere Bedingungen vorfinden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

15. Oktober 2018

Berliner Blockadepolitik in der UNO: Destruktion durch die Hintertüre

Die Bundesregierung betont seit einigen Jahren und immer häufiger die angeblich "gewachsene internationale Verantwortung" Deutschlands. Außenminister Heiko Maas (SPD) plädierte jüngst für den Aufbau einer "multilateralen Allianz aller an einer regelbasierten internationalen Ordnung interessierten Staaten", um der unilateralen Amerika-First-Politik von Donald Trump etwas entgegenzusetzen. Und zumindest gegenüber Russland fordert Maas deutlicher als seine beiden Amtsvorgänger Gabriel und Steinmeier die Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen der UNO. Doch wenn es um verbindliche Menschenrechtsnormen und Regeln für Wirtschaftsunternehmen geht, spielen diese hehren Erklärungen keine Rolle mehr. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

15. Oktober 2018

UNO will Konzernen Menschenrechte beibringen

Ab Montag kommen 120 Staaten in Genf zur 4. Verhandlungsrunde über ein Abkommen mit verbindlichen Menschenrechtsnormen für Wirtschaftsunternehmen zusammen. Grundlage ist ein erster kompletter Vertragsentwurf, den der ecuadorianische Vorsitzende auf Basis der ersten drei Verhandlungsrunden seit 2015 vorgelegt hat. Die Nichtregierungsorganisationen (NGO) der Treaty Alliance fordern Nachbesserungen. Von Andreas Zumach. (mehr...)