Deutsche Außenpolitik
02. November 2022
Der sanfte Weg in den Abgrund – oder: Wir SchlafwandlerDer neue Militarismus und die aktuelle Formierung einer neuen ‚Volksgemeinschaft‘ kommen nicht dröhnend-brutal, sondern smart daher. Und die heutigen Machthaber sind durch die Bank harmlos aussehende Zeitgenossen. – Genau das macht sie so gefährlich. Von Leo Ensel. (mehr...) 28. Oktober 2022 Helft mit, den Ukrainekrieg zu beenden!In einer Erklärung bringt der Vorstand des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes seine Sorge angesichts der stetigen Eskalation des Ukrainekrieges zum Ausdruck. Unter anderem heißt es, die Dynamik der Konflikteskalation entfalte Kräfte, die stark in Richtung weiterer Eskalation drängten - bis hin zur letzten Eskalationsstufe, dem unbedingten Vernichtungswillen. In dieser Situation brauche es Menschen, die sich für einen anderen Weg einsetzen. Deshalb werde Kriegsführung generell abgelehnt, weil auch militärische Verteidigung zur Eskalation und zu einem unvorstellbaren Ausmaß an Zerstörung und Tod führe. Es würde die Haltung der Menschen in der ukrainischen, wie auch der russischen und belarussischen Friedensbewegung geteilt, die sich weigern zu töten. 27. Oktober 2022 Der halsbrecherische Umgang mit der AtomkriegsgefahrDer grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der sogenannten Verantwortlichen in Medien und Politik. Von Leo Ensel. (mehr...) 26. Oktober 2022 "Solidarischer Herbst": Wo war die Friedensbewegung?Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände haben sich zusammengetan, um einen "Solidarischen Herbst" auszurufen. Das ist dringend notwendig. Aber wo sind die Stimmen geblieben, die den Krieg als Ursache des Elends brandmarken? Von Paul Schobel. (mehr...) 25. Oktober 2022 "Ich habe die Ukraine verlassen"Ruslan Kotsaba, ukrainischer Journalist und Pazifist: Ich bin sehr dankbar, dass ihr, als ich im Gefängnis war und als ich vor Gericht stand, Demonstrationen und Mahnwachen vor dem ukrainischen Konsulat in Mainz gemacht habt. In der Ukraine hast du keine Möglichkeit in der Öffentlichkeit zu sagen, dass du gegen den Krieg bist, du darfst keinen Friedensprozess fordern, keine Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Du bist politischer Repression ausgesetzt und landest im Gefängnis. Ich habe die Ukraine verlassen müssen aufgrund des Krieges und Präsident Selenskyj. Der hat eine quasi-Diktatur aufgebaut, es gibt keine Demokratie mehr. (mehr...) 24. Oktober 2022 Gestrandet - Russische Deserteure in der EURussische Deserteure, die sich der Teilmobilmachung entzogen und es irgendwie in die EU geschafft haben, sind damit noch lange nicht in Sicherheit. Sie müssen einen Weg finden, hier auch legal bleiben zu können. - Unser Autor hat zwei von ihnen in Paris getroffen. Von Leo Ensel. (mehr...) 21. Oktober 2022 Schritte zum Rüstungsexportkontrollgesetz begrüßt, gravierendende Defizite und völlig unzureichende Restriktivität beklagt.Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert das vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) vorgelegte Eckpunktepapier für das kommende Rüstungsexportkontrollgesetz scharf. (mehr...) 20. Oktober 2022 Der rotzfreche Graf, die Grünen und die tazVorvergangenen Sonntag waren Wahlen in Niedersachsen, sie gingen mehr oder weniger so aus, wie erwartet: Es wird eine rot-grüne Regierung geben. Zwar haben die Grünen etwas weniger Stimmen bekommen, als sie erhofft hatten - sie kamen aber immerhin auf knapp 15 Prozent der Wählerstimmen. 15 Prozent. Bedrückend.Bei der Frage, wen würden Sie kommenden Sonntag bei der Bundestagswahl wählen, liegen die Grünen auf Platz Zwei, bei rund 20 Prozent. 20 Prozent. Sehr bedrückend. Denn: Die Grünen sind die Partei, die wie keine andere für Aufrüstung, Krieg, Konfrontation mit Russland, das es "zu ruinieren" (!) gilt, steht. Von Arno Luik. (mehr...) 18. Oktober 2022 NATO startet Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"Am heutigen Montag (17.10.) startet die NATO erneut die Atomkriegsübung "Steadfast Noon", die alljährlich Mitte Oktober stattfindet. Diesmal soll sie zwei Wochen lang bis zum 30. Oktober durchgeführt werden. Die USA üben zusammen mit den europäischen nuklearen Teilhabestaaten den Einsatz von Atomwaffen, angeblich um das Bündnisgebiet zu verteidigen. Wie das Schlachtfeld Europa nach einem Atomkrieg aussähe, wird dabei nicht dargestellt. Deshalb rufen Gruppen aus der Friedensbewegung zu einer Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich auf. (mehr...) 14. Oktober 2022 Friedensgruppen fordern Absage des für kommende Woche geplanten NATO-AtomkriegsmanöversNATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, dass die Atomkriegsübung "Steadfast Noon" am kommenden Montag beginnen soll. Deutschland ist an diesem Manöver als nuklearer Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in Büchel nach Nörvenich ausgelagerten Tornado-Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins Einsatzgebiet geflogen und dort abgeworfen werden. 2021 waren 14 Nationen an dem Manöver beteiligt. (mehr...) |
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