Deutsche Außenpolitik

05. August 2016

Deutschlands Völkermord an den Hereros und Nama - die Einübung der Ausrottung von Völkern

Der Deutsche Bundestag hat Vertreibung und Tötung von etwa 1,5 Millionen Armeniern 1916 durch das Osmanische Reich als Völkermord bezeichnet. Ein gleiches Diktum über den deutschen Genozid an Hereros und Nama 1904 steht aus. Ein Beitrag von Heiko Flottau. (mehr...)

02. August 2016

Globalisierte Gewalt

Anschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Von Emran Feroz. (mehr...)

29. Juli 2016

Terror-Abwehr: Merkels Rettungspaket

Die Kanzlerin hat auf ihrer Pressekonferenz eine Neun-Punkte-Agenda der inneren Sicherheit präsentiert, um dem gefühlten Verlust von Normalität zu begegnen. Von Lutz Herden. (mehr...)

20. Juli 2016

Türkei: Halber Putsch, ganzer Staatsstreich

Die EU tut so, als könne sie Tayyip Erdogan drosseln, indem sie auf Distanz geht. Tatsächlich kann sie ihm nicht entkommen. Von Lutz Herden. (mehr...)

14. Juli 2016

Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

Die "Kooperation für den Frieden", ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den "Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven" eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab. (mehr...)

08. Juli 2016

Debatte Nato-Gipfeltreffen: Entspannung ist nötig

Der Nato-Gipfel in Warschau muss eine Annäherung an Moskau einleiten. Doch einige Staaten rufen nach stärkerer Konfrontation. Von Andreas Zumach. (mehr...)

08. Juli 2016

Landgericht Koblenz entscheidet über einen atomwaffenkritischen Aufruf zum Whistleblowing

Das Landgericht Koblenz verhandelt am 12.07.2016 über die Strafbarkeit eines atomwaffenkritischen Aufrufs zum Whistleblowing. Hintergrund dafür sind Flugblattaktionen des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Mit den Flugblättern hat er wiederholt Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 (Büchel) dazu aufgefordert, die Zivilgesellschaft über die Hintergründe der geplanten Aufrüstung jener Atomwaffen zu informieren, die auf dem Fliegerhorst Büchel stationiert sind. Die Staatsanwaltschaft Koblenz fordert jetzt die Verhängung einer Haftstrafe gegen Atomwaffengegner. (mehr...)

07. Juli 2016

Waffenminister Gabriel

Die Genehmigungen für Rüstungsausfuhren haben sich 2015 nahezu verdoppelt. Sigmar Gabriel schiebt die Schuld auf die Vorgängerregierung, doch das ist verlogen. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)

05. Juli 2016

DFG-VK fordert Sigmar Gabriels Rücktritt "wegen Beihilfe zu Mord durch Waffenexport"

Medien meldeten vorab zu dem am Mittwoch erscheinenden Rüstungsexportbericht 2015 eine Verdoppelung des Volumens der Einzelausfuhrgenehmigungen deutscher Rüstungsexporte von 3,97 Mrd. (2014) auf 7,86 Milliarden Euro (2015). Erneut wurden mit Genehmigung des verantwortlichen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel Kriegswaffen und Rüstungsgüter in zahlreiche menschenrechtsverletzende Empfängerländer geliefert, selbst an Diktaturen. Jüngst verteidigte der Sozialdemokrat Gabriel die neuerlichen massiven Rüstungsexport-Steigerungen und verwies auf vermeintlich umzusetzende Entscheidungen der Vorgängerregierung. DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin bezichtigt Wirtschaftsminister Gabriel der "sachlich falschen und damit schlichtweg verlogenen" Darstellung von Widerrufsmöglichkeiten bei Panzerexporten nach Katar und fordert für den Bundesverband der DFG-VK Gabriels Rücktritt wegen der "Beihilfe zu Mord" durch Rüstungsexportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete.

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04. Juli 2016

Aktion Aufschrei kritisiert Höchststand beim Rüstungsexport: "Armutszeugnis politischer Glaubwürdigkeit für Minister Gabriel"

Als "erneutes Armutszeugnis politischer Glaubwürdigkeit erweisen sich angesichts der aktuellen Rekordzahlen bei den Rüstungsexportgenehmigungen die langjährigen vollmundigen Versprechen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine Trendwende beim Waffenhandel einzuleiten", kommentierte Paul Russmann, Sprecher der Kampagne 'Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!' in einer ersten Stellungnahme die Verdoppelung der genehmigten Einzelausfuhrgenehmigungen von 3,97 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 7,86 Milliarden Euro im Jahr 2015. (mehr...)