Deutsche Außenpolitik
22. Februar 2017
Afghanistanexperte zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Thema verfehltPRO ASYL unterstützt die Forderung aus einer ganzen Reihe von Bundesländern, die Sicherheitslage in Afghanistan umfassend neu zu bewerten. Dazu gehört auch eine komplette und qualifizierte Neufassung des Berichtes des Auswärtigen Amtes (AA) zur asylrelevanten Lage. Der Afghanistanexperte Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network hat sich mit dessen aktuell gültiger Fassung befasst und kommt zu einer verheerenden Bewertung: Thema verfehlt. Mehr Gemeinplätze als klare Erkenntnisse, "mehr Inschallah-Prinzip als ernsthafte Bewertung." Die dürftigen Konvolute sind Verschlusssache, obwohl sich, so Thomas Ruttig, im Lagebericht Afghanistan kaum etwas findet, das nicht bereits längst bekannt sei. (mehr...) 21. Februar 2017 Unsicherheit: Gaucks drei vor dem KommaDer Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Februar 2017 Kräftig Öl ins Feuer gießenSyrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. Februar 2017 Wiederholungstäter, WiedergängerAuf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden. (mehr...) 16. Februar 2017 EU-Parlament winkt Globalisierung im Konzerninteresse durchDas Europaparlament hat dem geplanten EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA am 15.02.2017 mehrheitlich zugestimmt. Damit haben die Abgeordneten indirekt auch den Startschuss gegeben dafür, dass Teile des Abkommens bereits vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig angewendet werden. Attac kündigt an: Widerstand gegen CETA geht weiter im Ratifizierungsprozess. (mehr...) 12. Februar 2017 Neue Kriegsherrn stellen sich vor - Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird - schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen - Geo- und Militärpolitik diskutiert. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 06. Februar 2017 Eliteeinheiten auflösen! Pfullendorfer Vorfälle zeigen ein StrukturproblemIn der Staufer-Kaserne in Pfullendorf waren Rekruten über einen längeren Zeitraum im "Ausbildungszentrum Spezielle Operationen" erniedrigenden Initiationsriten und sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Die Debatte über mögliche Konsequenzen aus diesen Vorfällen dauert an. Diskutiert wird über bessere Dienstaufsicht und Vorträge zu "sexueller Vielfalt". All das geht aber am Kern des Problems vorbei. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Februar 2017 Verzichtet auf Gewalt! - Kriegsprävention statt Militäreinsätze!Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Die Kooperation für Frieden fordert diese auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. Verzichtet endlich auf Gewalt! Gleichzeitig ruft die Kooperation für Frieden zur Friedenskonferenz und zur Demonstration am Samstag, 18. Februar 2017 in München anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz auf. (mehr...) 30. Januar 2017 Chance für Zypries: Rüstungsexporte stoppenOffener Brief der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" an die Bundeswirtschaftsministerin. (mehr...) 27. Januar 2017 30 Sekunden näher am WeltuntergangNach der Wahl von Donald Trump als neuem US-Präsident haben die Wissenschaftler der "Bulletin of Atomic Scientists" (BAS) entschieden: Die Gefahr eines Weltuntergangs ist gestiegen, vor allem aufgrund von Atomwaffen und dem Klimawandel. Seit Anfang 2015 stand die so genannte Weltuntergangsuhr (englisch: Doomsday Clock) bei drei Minuten vor Zwölf. Diese Uhr soll zeigen, wie nah die Welt am Abgrund steht. Nun wurde der Zeiger der Uhr auf 2 1/2 Minuten vor 12 vorgerückt. Das erste Mal seit 64 Jahren, dass die Uhr so nah an Mitternacht steht. (mehr...) |
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