Deutsche Außenpolitik
29. Juni 2017
Kirchentag: Grenzen des SagbarenMerkel und Obama. Viele Medien schwärmten vom "Dream Team", das Tausende in Berlin begeistert habe. Von Daniela Dahn. (mehr...) 28. Juni 2017 Wider die Eskalation im Syrien-Konflikt - Rückkehr zu diplomatischen und zivilen Lösungen!Mit Besorgnis beobachten Friedensaktivist*innen in Deutschland die jüngste Entwicklung in Syrien. Wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird, befürchten sie die militärische Eskalation im Land bis hin zur direkten Konfrontation der Stellvertretermächte USA und NATO mit Russland und dem Iran, die ihre Einflusssphären in der Region unter allen Umständen sichern wollen. Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert Rückkehr zu diplomatischen und zivilen Lösungen. (mehr...) 23. Juni 2017 Die Bundeswehr zurückholen - den Kampf um Mossul einstellen"Die Bundeswehr und die "Hölle von Mossul". Zwischen Propaganda, Kontrollverlust und blindem Gehorsam" ist der Titel eines neuen Hintergrundpapieres, das der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) online gestellt hat. Geschrieben wurde es von der Journalistin Elvira Claßen und der MdB Kathrin Vogler. Anhand akribischer Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen zeigen die beiden Autorinnen auf, dass die Bundeswehr viel intensiver in die Kämpfe gegen den IS verwickelt ist, als offiziell zugegeben wird. Ihre Aufklärungsfotos werden für Luftangriffe verwendet, bei denen zahlreiche Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben gekommen sind. Die Ausbildungshilfe für die irakisch-kurdischen Peschmerga ist Unterstützung für Kämpfer auf dem Boden, denen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 22. Juni 2017 Mehr US-Truppen für Nato-Krieg in AfghanistanOhne Twitter, ohne Rede und ohne öffentliche Unterschrift gab Präsident Trump grünes Licht für mehr US-Soldaten in Afghanistan. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 21. Juni 2017 Friedensaktivisten fordern internationales Verbot bewaffneter DrohnenDie Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen. (mehr...) 16. Juni 2017 Weltweites Verbot von Atomwaffen: Den Rückenwind nutzenDie Bundesregierung sollte ihren Boykott der UNO-Verhandlungen über ein weltweites Verbot von Atomwaffen endlich aufgeben. Das finden auch drei Viertel aller wahlberechtigten Deutschen. Eine derartige Kluft zwischen Regierung und Bevölkerung in einer rüstungs(kontroll)politischen Frage gab es zuletzt 1982. Damals votierten ebenfalls 75 Prozent aller Befragten in einer vom ZDF-Wahlbarometer in Auftrag gegebenen Infratest-Umfrage gegen die Stationierung neuer US-amerikanischer Atomraketen in Deutschland, wie sie vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl geplant war. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Juni 2017 Verhandlungen über Atomwaffenverbot gehen in die letzte RundeAm heutigen Donnerstag beginnt in New York die zweite und vermutlich letzte Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot. Mehr als 130 Staaten diskutieren auf UN-Ebene über ein Abkommen, dass die Massenvernichtungswaffen ächten soll. Laut einem ersten offiziellen Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen lagern, testen oder einzusetzen. Die Konferenz wird bis zum 7. Juli 2017 dauern. Dann könnte ein Vertrag stehen. (mehr...) 15. Juni 2017 Verbot von Atomwaffen: Die Mehrheit ist für VerhandlungenDrei Viertel der Deutschen sind dafür, in Verhandlungen über ein Verbot der Nuklearwaffen einzusteigen. Die Bundesregierung boykottiert diese bislang. Von Andreas Zumach. (mehr...) 13. Juni 2017 Für ein atomwaffenfreies Europa - US-Atomwaffen abziehenAb kommenden Donnerstag verhandeln in New York mehr als 130 Staaten über ein Atomwaffenverbot - ohne Beteiligung der Bundesregierung. Um dem Verbotsprozess mehr Öffentlichkeit zu verschaffen, hat die ärztliche Friedensorganisation IPPNW am Sonntag ein Internationales Symposium "Verbot von Atomwaffen: Eine europäische Sicht" am US-Atomwaffenstandort in Büchel (Eifel) mit 70 TeilnehmerInnen veranstaltet. Heute Morgen fand an drei Toren zum Fliegerhorst Büchel zudem eine Blockade statt. (mehr...) 12. Juni 2017 Afrika soll attraktiver werden: allerdings nur für InvestorenReferentinnen des G20-Alternativgipfels kritisieren anlässlich des "G20-Afrika-Gipfels" den "Compact with Africa" der Bundesregierung. Planlos in Infrastrukturen investieren, fördert keine Entwicklung, erklärt Jane Nalunga vom Southern and Eastern Africa Trade Information and Negotiations Institute (SEATINI) aus Uganda. Elizabeth Ngari von Women in Exile Deutschland/Kenia spricht von modernem Neokolonialismus. (mehr...) |
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