Osteuropa - Russland
11. Dezember 2016
Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-ArgumentenDie deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat. (mehr...) 17. November 2016 Donald Trump und Syrien: Die heilige DreifaltigkeitSeit Trump und Putin sich annähern, ist ein Bündnis der beiden mit Assad wahrscheinlich. Das Land wird aufgeteilt, doch die Bevölkerung leidet. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. November 2016 EU/USA: Noch ist ZeitDie Europäer können durch eine Korrektur ihrer Russlandpolitik verhindern, von der künftigen US-Regierung abgehängt zu werden. Sie sollten einmal über sich hinauswachsen. Von Lutz Herden. (mehr...) 07. November 2016 Syrien: Ein Einsatz an der GrenzeDer Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen. Von Michael Jäger. (mehr...) 29. Oktober 2016 Mehr Entspannung für PutinDie Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären noch durch Verweise auf westliche Völkerrechtsverstöße verharmlosen oder gar rechtfertigen. Doch man muss das Vorgehen der Regierung Putin in seiner begrenzten Zielsetzung begreifen: Sicherung der russischen Marinebasis in Sewastopol und Destabilisierung der Ukraine, die eine Aufnahme des Landes in die EU oder gar in die Nato in absehbarer Zeit unmöglich macht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. Oktober 2016 Syrien-Gespräche: Eine UNO-Resolution muss herDie Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Oktober 2016 Atomwaffen: Russland steht auf PlutoniumKrieg der Worte: Wladimir Putin verbindet eine Rückkehr zum Abrüstungsvertrag mit kaum erfüllbaren Bedingungen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Oktober 2016 USA und Russland: Streit über Syrien eskaliertWashington hat die gemeinsamen Gespräche über Syrien beendet. Die russische Regierung fühlt sich nicht mehr an Abrüstungsabkommen gebunden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. September 2016 Abrüstung: Mehr Vertrauen wagen!Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier ist richtig. Aber er bedient sich der falschen Mittel, um auch Erfolg zu haben. Von Daniela Dahn. (mehr...) 22. September 2016 Vorwürfe statt VerhandlungenNach Ende des Waffenstillstands machen sich Russland und die USA gegenseitig für das Scheitern von Vereinbarungen verantwortlich. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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