Osteuropa - Russland
28. Januar 2018
Neue atomare Mittelstreckenwaffen für Europa?Abschnitt 1243 des neuen Haushaltsgesetzes für das US-Verteidigungsministerium ging im vorweihnachtlichen Trubel unter. Gut versteckt in dem 740-Seiten-Wälzer, mit dem der Kongress im Dezember Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar autorisierte, steht eine Forderung an Verteidigungsminister James Mattis. Er soll im kommenden Jahr ein Programm in die Verteidigungsplanung aufnehmen, um "ein konventionelles, landgestütztes Marschflugkörpersystems mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern" zu entwickeln. Binnen vier Monaten soll er zudem einen Bericht vorlegen, in dem die Kosten, die Zeitpläne und die Machbarkeit eines neuen Systems mit denen eines Umbaus vorhandener Systeme verglichen werden. Der Haken an der Sache: Genau solche Systeme verbietet ein wichtiger Abrüstungsvertrag. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. Dezember 2017 2026: (Informations-)Krieg NATO vs. RusslandKontinuierlich betreibt die NATO die Aufrüstung ihrer Ostflanke - nicht zuletzt in Deutschland richtet man sich auf eine dauerhafte Konfrontation mit Russland ein. Drei Aspekte stechen bei dieser Entwicklung derzeit besonders hervor: Einmal die wachsende Rolle, die dem Kampf um den sogenannten Informationsraum seitens der NATO seit einiger zugebilligt wird; zweitens, wie konkret im deutschen Heer Szenarien für einen Krieg mit Russland durchgespielt werden, in denen zudem dem Kampf um den Informationsraum eine zentrale Rolle zugebilligt wird; und schließlich lässt sich drittens feststellen, dass Propagandaschlachten und dergleichen zwar alte Phänomene sind, dass wir es aber heute mit Entwicklungen von grundlegend neuer Qualität zu tun haben. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 13. Dezember 2017 Russische Truppen in Syrien: Putin will ein bisschen abziehenDer Kreml-Chef beginnt mit dem Abzug von Flugzeugen und Helikoptern. Im September 2015 hatte er Truppen zu Assads Unterstützung entsandt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. Dezember 2017 Andreas Zumach: Angst vor einem neuen WettrüstenVor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Dezember 2017 30 Jahre INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen - Vereinbarung ohne Zukunft?Vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1987, haben US-Präsident Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow den sogenannten INF-Vertrag unterzeichnet. Das Kürzel INF steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces". Der Vertrag ist ein Meilenstein der Abrüstung. Denn er hat zur Vernichtung einer ganzen Waffen-Kategorie geführt. Doch dieser Abrüstungsvertrag ist offenbar ein Auslaufmodell. Denn Russland und die USA werfen sich inzwischen gegenseitig vor, die Vereinbarung zu verletzen. Zur Bedeutung des INF-Vertrages. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 01. Dezember 2017 1957: Eine Bomben-IdeeDer polnische Außenminister Adam Rapacki legt der UN-Vollversammlung den Plan für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vor und erstaunt die Partner in Moskau. Von Rudolf Walther. (mehr...) 12. November 2017 Die Welt ist unsicherer geworden - auch dank NATOWas hat die NATO-Erweiterung zu unserer Sicherheit beigetragen? Nichts, im Gegenteil: eine prominente Analyse aus den USA. Von Christian Müller. (mehr...) 10. November 2017 Nato stärkt ihre Strukturen: Für den Krisenfall nicht gewappnetMit Verweis auf die "gewachsene Bedrohung" durch Russland will die Nato ihre Strukturen und Kapazitäten auch in Westeuropa ausbauen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. Oktober 2017 "Nukleare Abschreckung birgt nur Gefahren"Die deutschen Sektionen der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen IPPNW und ICAN verurteilen den russischen Test von Raketen, die mit Nuklearsprengköpfen bestückt werden können. Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland, erklärt: "Putins Provokation mit dem Test atomwaffenfähiger Langstreckenraketen ist ein weiterer Beleg für die konkrete Gefahr, die mit der nuklearen Abschreckungspolitik verbunden ist. Die Drohung gegenseitiger Auslöschung bringt keine Sicherheit, sondern hat den Westen inzwischen in drei Konfliktherde mit atomarer Sprengkraft hineingezogen. Auf die nuklearen Spannungen zwischen NATO und Russland sowie zwischen den USA und Nordkorea und dem Iran kann es nur eine Antwort aus Deutschland und Europa geben: Abrüstung und Deeskalation." (mehr...) 26. Oktober 2017 Giftgas in Syrien: Russland verhindert AufklärungMoskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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