Osteuropa - Russland
10. September 2020
Frieden in Europa ist Frieden mit RusslandFreundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz "75 Jahre Potsdamer Abkommen - Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit" einig. Was aber bedeutet Neubesinnung, besonders in der aktuellen politischen Situation, die durch die Diskussion um "Nawalny" noch einmal zugespitzt wird? Dabei geht es leider nicht um die Gesundheit eines Mannes, sondern um die Instrumentalisierung der Ereignisse um Nawalny für eine Zuspitzung der Konfrontations- und Sanktionspolitik mit Russland. Von Reiner Braun. (mehr...) 08. September 2020 Wie im AffektRussland: Anstandslos wird Wladimir Putin von vielen deutschen Politikern die Verantwortung für den "Fall Nawalny" angelastet. Ob es klare Beweise gibt, erscheint zweitrangig. Von Lutz Herden. (mehr...) 30. Juli 2020 Das atomare Wettrüsten stoppen - New-Start-Vertrag verlängernFriedensaktivist*innen haben heute mit rollenden Atombomben-Attrappen auf dem Pariser Platz in Berlin gegen ein atomares Wettrüsten demonstriert. Sie forderten eine Verlängerung des New-Start-Vertrages zur Begrenzung von strategischen Atomwaffen. Wichtige Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag zur Stationierung von Mittelstreckenraketen oder das Open Sky-Abkommens wurden bereits gekündigt. Im Februar nächsten Jahres läuft der New-Start-Vertrag aus. Seit Dienstag verhandeln die Regierungsexperten der USA und Russlands in Wien über atomare Rüstungskontrolle. Wird der New-Start-Vertrag nicht verlängert, droht eine Spirale der weltweiten nuklearen Aufrüstung. (mehr...) 28. Juni 2020 Wladimir Putin: "Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft"Am 24. Juni 2020 feiert Russland "75 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland". Dazu hat Präsident Putin selber in die Tasten gegriffen. Von Christian Müller. (mehr...) 10. Juni 2020 Der Atlantik wird breiterStatt souverän zu reagieren, ist in Berlin das große Jammern ausgebrochen, weil eventuell amerikanische Truppen Deutschland verlassen. Von Lutz Herden. (mehr...) 09. Juni 2020 Ami goes home?Jahrzehntelang drängte die Friedensbewegung zu Recht auf einen Abzug der US-Truppen. Insofern lässt sich aus dieser Perspektive der Ende letzter Woche erfolgten Ankündigung, die US-Armee werde über ein Viertel ihrer SoldatInnen aus Deutschland abziehen, sicher etwas Positives abgewinnen. Unklar ist allerdings, was mit diesen Truppen geschehen wird - sollten sich die Berichte bewahrheiten, dass zumindest ein Teil von ihnen in Polen stationiert werden soll, ist das vor allem mit Blick auf das Verhältnis zu Russland äußerst bedenklich. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 24. Mai 2020 Rückschlag für Rüstungskontrolle: Der Himmel zieht sich zuDem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weitere Zerstörung. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilateralen "Open Skies" (Offene Himmel) genannte Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Angeblich habe Russland das Abkommen verletzt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Mai 2020 Propaganda"Solidarität" hat derzeit Hochkonjunktur in der EU - das Wort wohlgemerkt, nicht die Praxis. Während Politiker wie der Bundesaußenminister Heiko Maas die "gelebte EU-Solidarität" preisen, erfährt Deutschlands Egoismus in der Corona-Krise wie auch sein Zuchtmeister-Gehabe in der Wirtschaftspolitik Kritik und Ablehnung von Ländern, die zu den Verlierern dieser Politik gehören. Der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors warnt wegen der mangelnden Solidarität in Zeiten der Pandemie vor dem Zerfall der EU. Von Georg Rammer. (mehr...) 11. Mai 2020 Kriegsende: Der Befreiung ausgesetztEinst bildeten die UdSSR und die Westalliierten eine Art antifaschistische Wertegemeinschaft - im Krieg, in der Moskauer Deklaration von 1943, wie auch im Londoner Statut, der Rechtsgrundlage für die Nürnberger Prozesse. Nachdem die Deutschen es selbst nicht geschafft haben, sind sie vor 75 Jahren von außen vom Faschismus befreit worden. Die Hauptlast trug die Rote Armee, was in bundesdeutschen Medien und Schulbüchern lange unerwähnt blieb. Doch von Ideologie zu befreien, ist noch schwerer. Auch wenn der deutsche Angriff auf die Sowjetvölker mehr als doppelt so viele Menschenleben ausgelöscht hat wie im übrigen Europa - der völkische Geist, antisemitische und antislawische Einstellungen sind bis heute teilweise tief verwurzelt. Die Deutschen sind vom Faschismus nicht befreit worden, sagten mir nach der Wende jüdische Freunde, er ist ihnen nur weggenommen worden. Von Daniela Dahn. (mehr...) 22. April 2020 Radioaktive Wolken über der Ukraine: Ärzteorganisation warnt vor VerharmlosungDie IPPNW warnt davor, die Waldbrände in der Ukraine zu verharmlosen. Mittlerweile haben die stark verdünnten Rauchschwaden auch andere Teile Europas erreicht. Die Ärzteorganisation erinnert daran, dass es keinen Schwellenwert gibt, unterhalb dessen Radioaktivität ungefährlich wäre. Seit dem 3. April brennen mehr als 46.000 Hektar Wald- und Grasland in der massiv radioaktiv verseuchten Sperrzone südwestlich der Reaktorruine von Tschernobyl. Am 13. April kamen die Flammen bis zu 500 Meter an den Sarkophag heran, der den gefährlichsten Atommüll in der Region abschirmen soll. (mehr...) |
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