Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Soziale Bewegung

25. November 2010

Walter Mossmann: In der Mitte angekommen

Ein Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg am vorletzten Wochenende in irgendein Mikro gesprochen hat."Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Ich habe mich gefragt: Wo kam sie denn eigentlich her, diese Anti-AKW-Bewegung, dass sie einen derart weiten Weg in die Mitte der Gesellschaft zurücklegen musste? In meiner Erinnerung  k a m  nämlich das, was wir "Anti-AKW-Bewegung" nennen, aus der Mitte der Gesellschaft, und zwar fast zeitgleich in ganz Westeuropa und in den USA. Das war doch die Pointe der Geschichte, dass die regierende CDU in Baden-Württemberg einen Teil ihrer "angestammten" Clientel an die Bürgerinitiativen verlor und nicht wusste, wie ihr geschah. Von Walter Mossmann. (mehr...)


10. November 2010

Castortransport ins Wendland: Grundrechte haben als Grundrechte abgedankt

Schon häufig war die Rede vom Ausnahmezustand, der die Folge des Castortransports ins Wendland ist. Auch in diesen Novembertagen mussten wir erfahren, wie Proteste zwar hoheitlich gewährt werden können, als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt jedoch abgedankt haben. Breite, bunte, konsequente, jedoch durchgängig gewaltfreie Versammlungen haben deutlich gemacht, dass der Staat bereit ist, auf die Willensbekundung seiner Bürger und Bürgerinnen mit der Außerkraftsetzung von Grund- und Menschenrechten, mit der Aussetzung von Demokratie zu antworten. (mehr...)


09. November 2010

Atomkraftgegner haben 45 Stunden Zwischenlager blockiert - "Schwarz-Gelbe Energiepolitik ist nicht durchsetzbar"

Nachdem der Castor das Zwischenlager in Gorleben erreicht hat, werten die Initiative X-tausendmal quer und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt die rund 45-stündige Blockade des Zwischenlagers und die Proteste der vergangenen Tage als einen wichtigen politischen Erfolg. Sie kündigen der Bundesregierung an, dass ein Endlager in Gorleben ebenso wie die schwarz-gelbe Energiepolitik nicht durchsetzbar sei.

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09. November 2010

Stuttgarter Impressionen (Tagebuch der Krise)

An der Bewältigung der Wirtschaftskrise, so sehr sich der deutsche Wirtschaftsminister in ihr sonnt, sind doch Zweifel erlaubt. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob sich, bedingt durch die heutige Wirtschaftskrise, eine vergleichbar schwere  politische  Krise anbahnt. Mir scheint, dass manches, was sich jetzt ereignet, ein Anzeichen sein könnte, dass es so sei. Sicher ist es nicht, aber möglich. Ich stelle den Protest gegen den Tunnelbahnhof in Stuttgart versuchsweise in diesen Kontext. Denn eins ist vielfach belegt durch historische Erfahrung: Mag eine Situation die politische Krise noch so nahe legen, an welchem Punkt sie sich entzündet, ist immer überraschend. Von Michael Jäger. (mehr...)


08. November 2010

Erstarkter Protest gegen schwarz-gelben Pro-Atom-Kurs macht deutlich: Laufzeitverlängerung war politischer Fehler

Für den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, belegt die Stärke des Anti-Atom-Protests im Wendland den wachsenden Unmut über die Regierungsentscheidung, den Atomkraftwerken längere Laufzeiten zu genehmigen. Es werde zunehmend deutlich, dass dies ein schwerer politischer Fehler gewesen sei. Nie zuvor hätten sich so viele Menschen dem Castorzug in den Weg gestellt, in dem sie zu Recht das Symbol einer falschen Energiepolitik sähen. (mehr...)


06. November 2010

Anti-Atom-Protest in Dannenberg übertrifft Erwartungen bei weitem. 50.000 Menschen fordern: Kein Castortransport nach Gorleben, Atomausstieg jetzt!

Bei der Großkundgebung zum Auftakt der Proteste gegen den Atommülltransport ins Wendland protestierten heute in der Nähe des Castor-Verladekrans bei Dannenberg insgesamt über 50.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Mit mehr als 400 Bussen waren Tausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu der Demonstration angereist, die unter dem Motto "Mit Gorleben kommen sie nicht durch - Rote Karte für Atomkraft!" von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen organisiert und von einem breiten Bündnis unterstützt wurde. Es war die größte Demonstration, die es in der Geschichte des Gorleben-Widerstands bisher gegeben hat. (mehr...)


02. November 2010

Breites Anti-Atom-Bündnis erwartet enormen Zulauf bei gewaltfreiem Widerstand gegen Castor-Transport

Ab dem kommenden Wochenende erwarten Atomkraftgegner massiven Zulauf beim gewaltfreien Widerstand gegen den diesjährigen Castor-Transport in die Leichtbau-Halle in Gorleben. Schon in den vergangenen Monaten konnte die Anti-Atom-Bewegung bei Großdemonstrationen wie der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel und der Umzingelung des Berliner Regierungsviertels einen Teilnehmerrekord nach dem anderen brechen und zehntausende Menschen mobilisieren. Attac, BUND, IPPNW und viele andere Organisationen unterstützen die gewaltfreie Sitzblockade von X-tausendmal quer. (mehr...)


28. Oktober 2010

Durchsetzung von Laufzeitverlängerungen völlig offen

Atomkraftgegner werden mit Großdemo am 6. November auf Bundestags-Entscheidung reagieren. Heute bilden über 2000 Demonstranten vor dem Berliner Reichstag eine Menschenkette gegen den Pro-Atom-Kurs der Regierung. Abgeordnete werden aufgefordert: Stimmt gegen Atomkraft! (mehr...)


27. Oktober 2010

Die Polizeidirektion Lüneburg missachtet die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit!

Mit Datum vom 23.Oktober 2010 hat die Polizeidirektion Lüneburg eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der sie "Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge" für den "Zeitraum vom 6.11.2010, 00.00 Uhr, bis zum 16.11.2010, 24 Uhr", innerhalb eines für den Castor-Transport bestimmten Korridors untersagt. Schon für Samstag, 6.11.2010, sind unangemeldete Versammlungen verboten, ab Sonntag, 7.11.2010, sind alle öffentlichen Versammlungen in diesem Korridor verboten. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie wird die Proteste gegen den Castortransport mit einer Demonstrationsbeobachtung begleiten. (mehr...)


27. Oktober 2010

Bei Abriss Aufstand!

Interview mit Paul Russmann, hauptamtlicher Mitarbeiter der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) und Mitglied im Trägerverein der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden, über den Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. (mehr...)