Friedensbewegung
06. Juli 2022
Ukraine: Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteiltIm Mai und Juni 2022 wurden in der Ukraine zumindest zwei Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein Jahr Bewährung, im anderen Falle zu vier Jahren Haft auf zwei Jahre Bewährung. Da beide erneut einberufen werden können, droht ihnen somit die Verbüßung der bereits ausgesprochenen langen Haftstrafe und eine erneute Verurteilung. (mehr...) 01. Juli 2022 Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlichDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen "Strategischen Konzept 2022" die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle Richtungen abschrecken und verteidigen zu können. Russland gilt generell als Bedrohung, China als "Herausforderung". (mehr...) 29. Juni 2022 Die nukleare Abrüstung in der NATO-Doktrin verankernDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung im Vorfeld des NATO-Gipfels auf, sich in einem ersten Schritt aktiv für eine "No-first-use"-Politik in der Nukleardoktrin der NATO einzusetzen. Bisher schließen sowohl Russland als auch die NATO den Ersteinsatz von Atomwaffen in ihren Militärdoktrinen nicht aus. Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, die Bedeutung von Atomwaffen in der Gemeinsamen Sicherheitsstrategie der NATO zu verringern. Gemeinsam mit anderen NATO-Staaten, auf deren Territorium im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" US-Atomwaffen stationiert sind, müsse Deutschland aktiv werden, um eine Vereinbarung mit den USA über den Abzug dieser Waffen aus Europa zu treffen. Die Bundesregierung könne zudem als Brückenbauerin fungieren, um für eine konstruktive Begleitung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die NATO zu werben. (mehr...) 28. Juni 2022 Über Krieg und FriedenDie bekannte Theologin Margot Käßmann spricht in WDR 5 Das philosophische Radio mit Moderatorin Elif Şenel über den Trost des Glaubens und die Möglichkeit des Friedens in einer Zeit, in der Pazifismus eher belächelt und verspottet wird. (mehr...) 27. Juni 2022 Enns: Den Ruf von Feindes- und Nächstenliebe nicht überhörenAm "Ort des höchsten Ausdrucks der Abschreckungslogik" den Ruf von Jesus Christus zur Feindes- und Nächstenliebe nicht zu überhören, dazu rief der mennonitische Theologe Professor Dr. Fernando Enns (Hamburg) bei einem ökumenischen Gottesdienst zum 5. Kirchlichen Aktionstag gegen Atomwaffen am Fliegerhorst in Büchel auf. Dazu gehöre auch ein neues sicherheitspolitisches Denken und eine friedenslogische Politik, ist Enns überzeugt. (mehr...) 26. Juni 2022 Botschaft von Büchel an die 11. ÖRK-Vollversammlung in KarlsruheIn einer Botschaft haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 5. Kirchlichen Aktionstags gegen Atomwaffen in Büchel an die in Karlsruhe im September tagende Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) gewandt und die dort zusammenkommenden Kirchen dazu aufgefordert, sich gegenüber ihren jeweiligen nationalen Regierungen für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu engagieren sowie sich im Geiste Jesu für ein neues sicherheitspolitisches Denken und eine friedenslogische Politik einzusetzen. "Wir glauben, dass wir Christinnen und Christen in der Nachfolge Jesu eine ganz besondere Verantwortung für den Frieden haben", so die Botschaft, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des 5. Kirchlichen Aktionstages in Büchel unterschrieben wurde. (mehr...) 23. Juni 2022 IFOR: Wir sind solidarisch mit denen, die sich weigern, sich am Krieg in der Ukraine und an allen anderen Kriegen zu beteiligenAuf dem Jahrestreffen der europäischen Zweige des Internationalen Versöhnungsbundes (IFOR) in Paris brachten Vertreter aus Österreich, England, Schottland, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, der Schweiz und Wales ihre tiefe Besorgnis über die zunehmenden Rüstungs- und Militärausgaben als Reaktion auf die anhaltende Kriegssituation zum Ausdruck. Die Geschichte lehrt, dass eine militaristische Reaktion zu einer Ausweitung der bewaffneten Konflikte führt und dass Krieg eine Katastrophe für die Menschheit und den gesamten Planeten ist. Diese Haltung ist gefährlich und führt zu der illusorischen Annahme, den Frieden mit Hilfe von Waffengewalt aufrechterhalten zu können. Der Krieg in der Ukraine zeigt einmal mehr, dass Gewalt mehr Gewalt erzeugt, und wir brauchen eine wirksame Alternative, um Konflikte zu lösen und dauerhaften Frieden zu sichern. Von Pressenza New York. (mehr...) 18. Juni 2022 Friedensnobelpreisorganisation fordert Freilassung von Julian AssangeDie deutsche IPPNW verurteilt die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel zur Auslieferung von Julian Assange an die USA und fordert stattdessen die Freilassung des WikiLeaks-Gründers. "Eine Auslieferung an die USA wäre ein schwerer Schlag für die internationale Friedensbewegung", erklären Vorstandsmitglieder der Ärzteorganisation. Seit drei Jahren sitzt Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Seine Behandlung durch die britische Justiz wurde vom UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, als Folter und als Justizskandal bezeichnet. (mehr...) 17. Juni 2022 Soziale Verteidigung in der GeschichteWas ist Soziale Verteidigung? Wie sieht ziviler Widerstand gegen einen Aggressor aus? Zunächst einmal geht Soziale Verteidigung davon aus, dass es bei einer Okkupation nicht darum geht, ein Land, also ein Gebiet zu verteidigen, sondern die eigene Lebensweise, die eigene Kultur, die Meinungsfreiheit, die Demokratie. Und dies funktioniert gut mit gewaltfreien Mitteln. Warum kann gewaltfreier Widerstand auch gegen einen mächtigen Aggressor wirksam sein? Vortrag von Dietrich Becker-Hinrichs, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, 25. Mai 2022. (mehr...) 15. Juni 2022 Atomares Wettrüsten geht ungebremst weiter - Risiko für Atomwaffeneinsatz steigtDas Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt in seinem diesjährigen Bericht vor einem atomaren Wettrüsten. Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich besorgt über diese neuen Entwicklungen. Auch wenn die Gesamtzahl der Atomwaffen der neun nuklear bewaffneten Staaten zwischen Januar 2021 und Januar 2022 auf 12.705 Stück leicht zurückgegangen ist, wird angenommen, dass die Zahlen im nächsten Jahrzehnt steigen werden. Es gebe Anzeichen für ein Ende des Rückgangs der Atomwaffenarsenale nach dem Kalten Krieg, so das schwedische Forschungsinstitut. Russland und die USA besitzen zusammen über 90 Prozent aller Atomwaffen. Die anderen sieben atomar bewaffneten Staaten sind entweder dabei, neue Waffensysteme zu entwickeln oder einzusetzen, oder haben dies angekündigt. Dies sind Entwicklungen, die das Netzwerk Friedenskooperative entschieden kritisiert, insbesondere in Hinblick auf den Krieg in der Ukraine sowie die Zunehmenden Spannungen und Konflikte zwischen den Atommächten. (mehr...) |
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