Friedensbewegung
26. Oktober 2022
"Solidarischer Herbst": Wo war die Friedensbewegung?Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände haben sich zusammengetan, um einen "Solidarischen Herbst" auszurufen. Das ist dringend notwendig. Aber wo sind die Stimmen geblieben, die den Krieg als Ursache des Elends brandmarken? Von Paul Schobel. (mehr...) 25. Oktober 2022 "Ich habe die Ukraine verlassen"Ruslan Kotsaba, ukrainischer Journalist und Pazifist: Ich bin sehr dankbar, dass ihr, als ich im Gefängnis war und als ich vor Gericht stand, Demonstrationen und Mahnwachen vor dem ukrainischen Konsulat in Mainz gemacht habt. In der Ukraine hast du keine Möglichkeit in der Öffentlichkeit zu sagen, dass du gegen den Krieg bist, du darfst keinen Friedensprozess fordern, keine Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Du bist politischer Repression ausgesetzt und landest im Gefängnis. Ich habe die Ukraine verlassen müssen aufgrund des Krieges und Präsident Selenskyj. Der hat eine quasi-Diktatur aufgebaut, es gibt keine Demokratie mehr. (mehr...) 22. Oktober 2022 AGDF: Aktivitäten für Waffenstillstand und Verhandlungen unterstützenAngesichts der brutalen Weiterführung des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, aber auch im Blick auf Friedensbemühungen der internationalen Staatengemeinschaft hält die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) eine Unterstützung aller Aktivitäten, die einem Waffenstillstand und ernsthaften Verhandlungen dienen, und aller diplomatischen Friedensbemühungen für sinnvoll und notwendig. (mehr...) 21. Oktober 2022 Schritte zum Rüstungsexportkontrollgesetz begrüßt, gravierendende Defizite und völlig unzureichende Restriktivität beklagt.Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert das vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) vorgelegte Eckpunktepapier für das kommende Rüstungsexportkontrollgesetz scharf. (mehr...) 19. Oktober 2022 Erneut Prozesse gegen Lebenslaute-Musikerinnen und -Musiker wegen "Hausfriedensbruch" im Braunkohlerevier Garzweiler II am 15.8.2021Am 15.8.2021 stiegen knapp einhundert Aktive und Unterstützer:innen der Gruppe Lebenslaute ohne Genehmigung morgens um 6 Uhr in den Braunkohletagebau Garzweiler II ein. Aus Protest gegen die von diesem Ort ausgehende massive Umweltzerstörung, für die der Energiekonzern RWE verantwortlich und deren Profiteur er ist, spielten sie an drei Orten klassische und andere Musik und behinderten damit den Abbau der extrem klimaschädlichen Braunkohle. Sie wurden zunächst vom Wachschutz des Konzerns attackiert, später polizeilich eingekesselt und abtransportiert. Andere zogen freiwillig ab, nachdem sie ihr Ziel, die demonstrative Unterbrechung der Produktion, erreicht hatten. Diese Aktionen zivilen Ungehorsams verliefen seitens Lebenslaute wie immer gewaltfrei. Inzwischen gibt es eine Reihe von Prozessen, die der Konzern RWE gegen Lebenslaute-Musikerinnen und -Musiker wegen Hausfriedensbruchs angestrengt hat. (mehr...) 18. Oktober 2022 NATO startet Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"Am heutigen Montag (17.10.) startet die NATO erneut die Atomkriegsübung "Steadfast Noon", die alljährlich Mitte Oktober stattfindet. Diesmal soll sie zwei Wochen lang bis zum 30. Oktober durchgeführt werden. Die USA üben zusammen mit den europäischen nuklearen Teilhabestaaten den Einsatz von Atomwaffen, angeblich um das Bündnisgebiet zu verteidigen. Wie das Schlachtfeld Europa nach einem Atomkrieg aussähe, wird dabei nicht dargestellt. Deshalb rufen Gruppen aus der Friedensbewegung zu einer Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich auf. (mehr...) 14. Oktober 2022 Friedensgruppen fordern Absage des für kommende Woche geplanten NATO-AtomkriegsmanöversNATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, dass die Atomkriegsübung "Steadfast Noon" am kommenden Montag beginnen soll. Deutschland ist an diesem Manöver als nuklearer Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in Büchel nach Nörvenich ausgelagerten Tornado-Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins Einsatzgebiet geflogen und dort abgeworfen werden. 2021 waren 14 Nationen an dem Manöver beteiligt. (mehr...) 30. September 2022 Keine Waffen in Kriegsgebiete!"Wie barbarisch und menschenverachtend, dass die Bundesregierung Rüstungsexporte für die im Jemen kriegführenden Länder Saudi-Arabien, VAE und Ägypten genehmigt hat. Saudi-Arabien erhält Zulieferungen für Ausrüstung und Bewaffnung sowie Munition für seine Eurofighter und Tornado. Und das obwohl bekannt ist, dass mit genau diesen Kampfflugzeugen seit Jahren nachweislich sogar zivile Ziele im Jemen aus der Luft bombardiert werden. Damit kann das Morden auch mit deutschen Waffen und Munition ungehemmt fortgesetzt werden!", beklagt Jürgen Grässlin, Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und Bundessprecher der DFG-VK die gestern bekannt gewordenen weiteren Rüstungsexportgenehmigungen des Bundessicherheitsrats. (mehr...) 29. September 2022 Sie wollen nicht tötenImmer mehr Männer verlassen Russland, um nicht im Ukraine-Krieg kämpfen zu müssen. Die Bundesregierung hat ihnen Schutz zugesagt, doch für die Mehrheit ist es unmöglich, das in Anspruch zu nehmen, weil sie gar nicht erst an die deutschen Grenzen gelangt. Ein Überblick zur Situation russischer Kriegsdienstverweigerer und Militärdienstentzieher. Von Rudi Friedrich, Connection e.V. und Elisa Rheinheimer, PRO ASYL. (mehr...) 26. September 2022 26. September 2022: UN - Tag zur Abschaffung von AtomwaffenICAN fordert anlässlich des UN-Tags zur Abschaffung von Atomwaffen von der Bundesregierung ernsthafte Schritte für nukleare Abrüstung - Deutschland darf nicht Teil des internationalen nuklearen Wettrüstens sein. (mehr...) |
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