Friedensbewegung
01. Februar 2016
Uneinigkeit bei Koblenzer Staatsanwälten zulasten eines AtomwaffenkritikersDie strafrechtliche Bewertung eines atomwaffenkritischen Flugblattes führt zu Chaos innerhalb der Staatsanwaltschaft Koblenz: Ein Oberstaatsanwalt verneint einen Anfangsverdacht bezüglich eines atomaffenkritischen Flugblattes, zwei Staatsanwälte aber erheben Anklage. 26. Januar 2016 Ist dieser Einsatz mit Ihrem Gewissen vereinbar? Wenn nicht, verlangen Sie eine andere Verwendung!pax christi ermutigt die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents zu individueller Gewissensprüfung. "Wir ermutigen die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents jede für sich zu prüfen, ob dieser Befehl mit ihrem Gewissen in Einklang steht. Wenn nicht haben sie das Recht, von ihrem Dienstherrn eine andere Verwendung zu verlangen", betont die pax christi-Vorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler und ergänzt: "Nach unserer Auffassung ist diese Mandatierung der Bundeswehr weder politisch, noch rechtlich, noch ethisch zu rechtfertigen. Denn dieser Einsatz konterkariert die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Kämpfe in Syrien und es spricht viel für seine Unvereinbarkeit mit Grundgesetz und Völkerrecht." (mehr...) 20. Januar 2016 Nachruf auf Andreas Buro: Ein streitbarer PazifistKurz vor Weihnachten meldete er sich noch einmal zu Wort. Todkrank, aber mit ungebrochener Zuversicht schrieb Andreas Buro seinen FreundInnen und MitstreiterInnen "diesen letzten Kommentar": über die "Friedenslogik, die die Kriegslogik infrage stellt". Daran glaubte er unerschütterlich. Trotz alledem. "Ein großer Prozess des Umdenkens und der Umorientierung ist im Gange, vielfältig, spannend, Mut fordernd und Ausdauer", war der große alte Mann der Friedensbewegung überzeugt. "Großartig, dabei zu sein!" Am vergangenen Dienstag ist er seinem Krebsleiden erlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2016 Trauer um Andreas BuroProf. Dr. Andreas Buro, Friedensforscher und jahrzehntelanger Vordenker der deutschen Friedensbewegung, ist am Dienstag, dem 19.1.2016, im Alter von 87 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit in seinem Haus in Grävenwiesbach im Taunus im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen und verstorben. (mehr...) 26. Dezember 2015 Andreas Buro: WARUM ?In diesen Tagen der Feste der Gläubigen wird aus fast allen Himmelsrichtungen um Frieden, ja um Frieden auf Erden gebeten. Dennoch schießen so viele Menschen aufeinander. Warum? Alle wünschen sich Sicherheit für sich selbst, für Frau und Kinder, für Freunde und Freundinnen. Sicherheit ist ein hohes Gut. Der Begriff der Sicherheit wird weitgehend mit dem der Sicherheitskräfte, also dem Militär verbunden. Wie falsch! Ein Rückblick auf das vergangene Jahrhundert. An dessen Beginn kostete ein Krieg um die Hunderttausend Tote, jetzt ist die Auslöschung ganzer Regionen oder sogar der ganzen Menschheit durch wenige Handgriffe möglich. Doch wird immer weiter in diese tödliche Sicherheit investiert. Warum? Von Andreas Buro. (mehr...) 21. Dezember 2015 Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!Zu Weihnachten 2015 fordert die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die Bundesregierung erneut auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett einzustellen. Die Grenzen müssten für die Menschen geöffnet bleiben, aber für den Export von Waffen endlich geschlossen werden. (mehr...) 20. Dezember 2015 Lebenshaus-Tagung 2015 "We shall overcome!"Am 17. Oktober 2015 fand die Tagung "’We shall overcome!’ Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge" in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) statt. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung, die von 36 Organisationen und Initiativen unterstützt wurde, standen die Vorträge von Heinz Rothenpieler, Ute Finckh-Krämer und Jochen Stay. Axel Pfaff-Schneider hat diese Vorträge zusammengefasst und ein paar Eindrücke wiedergegeben. (mehr...) 18. Dezember 2015 Krieg und Frieden zum Jahreswechsel 2015/16Am 4. Dezember beschloss der Deutsche Bundestag, dass bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz um Syrien geschickt werden. Es ist der dritte direkte Angriffseinsatz der Bundeswehr, nach der Teilnahme Deutschlands am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 und dem Start des so genannten Krieges gegen den Terror 2001 u.a. mit der Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan. Dieser Syrien-Einsatz der Bundeswehr ist ein erneuter grundlegender Einschnitt in der deutschen Außenpolitik. Deutschland befindet sich damit erneut im Krieg. Und wiederum, wie schon 1999 und 2001, soll der Einsatz nicht "Krieg" genannt werden. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD begehen manche Pirouette, um dem Wort Krieg auszuweichen. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 16. Dezember 2015 Drei Minuten vor Zwölf - Die Gefahr eines Atomkrieges bleibt bestehenVor 30 Jahren haben die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges den Friedensnobelpreis erhalten für die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkrieges für Leben und Gesundheit der Menschen. Bedrohten sich die Weltmächte damals noch mit mehr als 60.000 Atomwaffen, so ist deren Zahl heute auf unter 16.000 gesunken. Dennoch ist die Gefahr des Einsatzes einer Atombombe heute wieder so groß wie damals. Die Atomkriegsuhr der Zeitschrift "Bulletin of the Atomic Scientists" steht heute wie 1985 auf drei Minuten vor Zwölf. Die Kombination von Klimawandel, nuklearer Aufrüstung durch Modernisierung und einem Stillstand der Abrüstung erhöhen die Gefahr eines Atomkrieges, begründeten die Wissenschaftler Anfang 2015, als sie die Uhr neu einstellten. (mehr...) 15. Dezember 2015 Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen AtomwaffengegnerErneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen in diesem Zeitraum veranstalteten Versammlungen vor dem Atomwaffenlager Büchel nicht angemeldet zu haben. Die Behörden ernennen ihn so zwangsweise zum Veranstalter von Versammlungen, für die der Betroffene gar keine Zuständigkeit hatte. So sollen widerständige Proteststrukturen zerschlagen und Bürgerinnen und Bürger von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) abgeschreckt werden. Von Martin Singe und Elke Steven. (mehr...) |
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