Sozialstaat
02. Mai 2011
Paul Schobel: "Ohne Vision verwildert ein Volk...""Ohne eine Vision verwildert ein Volk..." - ein Spruch aus der Bibel (Sprüche 29,18), der mich in letzter Zeit stark umtreibt. Zunächst im Blick auf meinen eigenen Laden, die Kirche, die sich - bockbeinig wie ein störrischer Esel und völlig beratungsresistent - nicht mehr vom Fleck bewegt. Zum andern im Blick auf diese Gesellschaft, die immer mehr in lauter "Ich-AG´s" auseinanderfällt, in der sich die Spaltung permanent vertieft und der soziale Konsens zerfällt. "Ohne eine Vision verwildert ein Volk...." - nach solchen "Verwilderungen" braucht man heute nicht lange zu suchen. Gedanken zum 1. Mai 2011 im "Roten Osten" Stuttgart von Paul Schobel. (mehr...) 09. März 2011 Kampf gegen Hartz IV und für eine neue Wirtschafts- und Lebensweise gehören zusammenKommentar der pax christi-Kommission "Globalisierung und soziale Gerechtigkeit" zum Hartz IV-Kompromiss von Koalition und SPD. (mehr...) 30. September 2010 Spielraum für Saft, aber keine Schnittblumen: eine Hartz-Lektüre"Die Rechnungen", sind nicht nur "unbestechlich", wie Ursula von der Leyen über die Herleitung der neuen Hartz-Regelsätze behauptet. Und auch nicht bloß "ein Witz", wie jener von einer Nachrichtenagentur zitierte 64-Jährige Dresdner meint. Sie sind: Verwaltungs-Literatur. Man stelle sich eine Lesung der Begründung des Gesetzes zur Ermittelung von Regelbedarfen vor. Nicht etwa vorgetragen vom Chor der Referenten des Entwurfs, sondern vom großen Schweizer Rezitator Hans-Rudolf "Bündnerfleisch" Merz. Eine Hartz-Lektüre in Auszügen. (mehr...) 28. September 2010 Attac legt "Umverteilungspaket" vorDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat am Montag ein "Umverteilungspaket" vorgelegt. Mit dem 26 Seiten langen Konzept belegen die Globalisierungskritiker, dass es eine soziale und wirtschaftlich sinnvolle Alternative zum Sparpaket der schwarz-gelben Koalition gibt. "Die Bundesregierung will die Kosten der Finanzkrise den Schwächsten in der Gesellschaft aufbürden. Den geplanten Sozialabbau rechtfertigt sie mit seiner angeblichen Alternativlosigkeit. Wir zeigen, dass es sehr wohl anders geht", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis am Montag in Berlin. (mehr...) 09. Juli 2010 Immer schärfer zeigt sich der Katastrophenkapitalismus auch im NordenLangsam zeigen sich die Konturen der Krise. So oft von ihr in den zurückliegenden Jahren die Rede war, bekommen wir doch erst jetzt eine Ahnung dessen, was sie bedeuten könnte. Wir, das sind die Bewohner des privilegierten globalen Nordens, wo sich das Unheil bislang meist noch von der angenehmeren Seite gezeigt hat. Nun aber wird klar, dass sich die negativen Seiten des Katastrophenkapitalismus nicht mehr einfach nur exportieren lassen. Das destruktive Potential der herrschenden Wirtschaftsordnung, das bereits großen Teilen der Bevölkerung im globalen Süden die Lebensgrundlagen geraubt hat, bleibt nicht länger auf die anderen begrenzt. Die Katastrophe kehrt heim. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 07. Juli 2010 Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen!Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement haben eine scheinbar gute Verbindung gefunden. Aber in Wahrheit ist der Erfolg ambivalent: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats. Von Peter Grottian. (mehr...) 19. Juni 2010 Teilhabe für alle! Europäische Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen gestartetDie Grundeinkommensnetzwerke von Deutschland, Österreich und der Schweiz, die deutsche Attac-Arbeitsgruppe "Genug für alle" sowie die österreichischen Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen haben gemeinsam eine europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohnerinnen und Bewohner Europas gestartet. Dieses Grundeinkommen soll jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. (mehr...) 15. Juni 2010 Attac: Bundesregierung treibt gesellschaftliche Spaltung voranDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die heute bekannt gewordene Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) als Warnsignal für die Bundesregierung bezeichnet. "Die Studie zeigt eine immer stärkere Polarisierung der deutschen Gesellschaft in Arm und Reich. Diese wachsende Ungleichheit ist sozialer Sprengstoff. Mit dem Sparpaket läuft die Bundesregierung Gefahr, ihn zu zünden", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. (mehr...) 08. Juni 2010 Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-EinsatzesAm 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als "Sparminister" geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert. Nicht einmal die erheblichen Etatsteigerungen der letzten Jahre würden hierdurch rückgängig gemacht. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 18. Februar 2010 DIW-Bericht: Armut Folge der Umverteilung von unten nach obenDie zunehmende Armut in Deutschland ist laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die direkte Folge einer massiven Umverteilung von unten nach oben in den vergangenen Jahren. Dies gehe aus den am Mittwoch veröffentlichen Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. "Der DIW-Bericht macht deutlich, dass es nicht nur immer mehr Armut, sondern auch immer mehr Reichtum in Deutschland gibt. Bloß die Mitte schrumpft weiter", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Wer Armut bekämpfen will, muss diesen Umverteilungsprozess umkehren, statt Niedrigverdiener und Hartz-IV-Empfänger in einer von Sozialrassismus geprägten Debatte gegeneinander auszuspielen." (mehr...) |
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