Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Sozialstaat

11. November 2019

Nach dem Arbeitsleben

Grundrente: Der Streit zwischen Union und SPD führt vor, wie die Leistungsideologie ins Leere läuft. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)


05. November 2019

Die Altersarmut bleibt

Union und SPD streiten sich um die Grundrente. Aber greift das Modell überhaupt? Von Ulrike Baureithel. (mehr...)


20. Juli 2019

Der Verelendungsstag unserer Demokratie

Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter ‚Standing Ovations' der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Sechzehn Jahres ist es her, da verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag zu Berlin das Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Die SPD bejubelte seine Rede mit ‚Standing Ovations'. Was es mit dem Geschwafel des Sozialdemokraten Schröder auf sich hat - "Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen fordern" -, analysiere ich im folgenden Beitrag mithilfe eines einzigen Begriffs: mithilfe des Wortes "Elend". Ich hoffe, mein Artikel zeigt: es handelt sich bei dieser Vokabel keineswegs um maßlose Übertreibung, sondern um nichts anderes als um Tatsachenbeschreibung. Holdger Platta. (mehr...)


24. Mai 2019

Feiern ist gut, Verwirklichen wäre besser

70 Jahre Grundgesetz. Karlsruhe, Sitz des Bundesverfassungsgerichts, ist ganz aus dem Häuschen. Vom 22. bis 25. Mai lädt die Stadt alle Menschen zum großen VerfassungsFEST ein. Für mich eher Anlass zu kritischen Gedanken, die ich dem Präsidenten des höchsten Gerichts nicht vorenthalten wollte. Denn ich meine: Nichts gegen Feiern, aber wichtiger wäre wohl die Verwirklichung der Grundrechte. Mein Brief an Herrn Voßkuhle ist nachfolgend in Auszügen abgedruckt. Von Georg Rammer. (mehr...)


13. Februar 2019

Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat?

Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man "Hartz IV hinter sich lassen" möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles möchte Hartz IV in ein "Bürgergeld" (so nennt die FDP ihr Konzept eines Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)


11. Februar 2019

Altersvorsorge: Was ist hier schon gerecht?

Hubertus Heil will eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. Leistungsideologen bringt das auf die Palme. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)


22. Januar 2019

Superreiche gewinnen 2,5 Milliarden Dollar pro Tag, die Hälfte der Weltbevölkerung wird ärmer

Die Vermögen der Milliardäre sind im vergangenen Jahr um zwölf Prozent (durchschnittlich 2,5 Milliarden US-Dollar pro Tag) gestiegen, während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung Einbußen von 11 Prozent (durchschnittlich 500 Millionen US-Dollar pro Tag) erlitten hat. Das geht aus dem Bericht "Public Good or Private Wealth" hervor, den die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht. Oxfam fordert: Investitionen in Bildung und Gesundheit, Geschlechtergerechtigkeit, angemessene Steuern für Konzerne und Vermögende. (mehr...)


16. Januar 2019

Das Hartz-Kartenhaus

Agenda 2010: Wenn Karlsruhe über die Sanktionen entscheidet, könnte das ganze Arbeitsgesetz fallen. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)


08. Dezember 2018

Die Mär von der Chancengleichheit

Nachrichten über einen "sozialen Rechtsstaat": In der Rangliste der Bildungsgerechtigkeit belegt dieses reiche Land Platz 23 von 41 untersuchten Staaten (UNICEF). Die soziale Herkunft entscheidet in kaum einem anderen Land so stark über den Bildungsweg (OECD). Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf - und seine Benachteiligung bleibt meist lebenslang ein Dauerzustand (Bertelsmann Stiftung). 96 Prozent der Kinder leben in Armut, deren Mutter alleinerziehend und arbeitslos ist (IAB). In den Städten wachsen die Gettos (Wissenschaftszentrum für Sozialforschung). Von Georg Rammer. (mehr...)


10. August 2018

Verpflichtung: Die Jugend als Ausputzer der Misswirtschaft

Statt die Freiwilligendienste endlich attraktiver zu machen, soll nun die Dienstpflicht die jahrzehntelange Misswirtschaft in der Pflege und anderswo kompensieren. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)