Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Neoliberale Globalisierung

20. November 2016

Protektionismus: Verträge einfach zerreißen

Donald Trump macht den Trump im Porzellanladen der Weltwirtschaft. Wahlkämpferisch hat er getönt, Millionen von Jobs zurück in die USA zu holen, die Chinesen, Inder, Mexikaner und Europäer den Amerikanern gestohlen hätten. "China vergewaltigt unser Land", mit Billigexport und einer unterbewerteten Währung, so Trump. Damit müsse Schluss sein, Strafzölle von 45 Prozent habe der Ferne Osten zu gewärtigen. Überdies werde US-Firmen die Lust aufs Abwandern und Verlagern von Jobs ins billige Ausland bald vergehen. Wenn Donald Trump Strafzölle und Einfuhrsperren verhängt, könnten sich TTIP, TTP und NAFTA erledigt haben. Von Michael Krätke. (mehr...)


15. November 2016

"Wer vom Freihandel nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen"

Der Westen gibt sich gern als Moralinstanz der gesamten Welt: Freiheit und Demokratie gebe es hier und schütze man überall. Vergessen werden dabei oft all die Völkerrechts- und Menschheitsverbrechen, denen sich der Westen schuldig machte und weiterhin macht. Die unheilvollen und überdies illegalen Kriege, mit denen er die Welt seit Jahren überzieht. Die Tatsache, dass der Reichtum des globalen Nordens Grund für die Armut des globalen Südens ist. Und etwa, dass der Freihandel in seiner jetzigen Form wenig Anderes als modernen Kolonialismus darstellt, auf den das Wort von Daniela Dahn auf den NachDenkSeiten wunderbar trifft: "Unser Recht ist die Scharia der Konzerne." Es geht um Profit, nicht Menschenleben. Fast immer, fast überall. Welche Folgen das hat, besprach Jens Wernicke mit Florian Horn, Projektmanager im Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung. (mehr...)


13. November 2016

Erklärung des Welttreffens sozialer Bewegungen und Rede von Franziskus

Am 5. November 2016 ist das Welttreffen der Sozialen Bewegungen zu Ende gegangen, das auf Einladung des Vatikans zum zweiten Mal in Rom stattfand. Bei einer großen Abschlussveranstaltung mit ca. 5.000 TeilnehmerInnen im Vatikan wurde dem Papst die Abschlusserklärung übergeben. Die TeilnehmerInnen erklärten: "Die vom System Ausgeschlossenen, Männer und Frauen, die sich auf diesem III. weltweiten Treffen der Sozialen Bewegungen getroffen haben, erklären, dass der gemeinsame und strukturelle Grund der sozialen Krise und der Umweltkrise die Tyrannei des Geldes, d.h. des herrschenden kapitalistischen System und eine Ideologie ist, die die menschliche Würde nicht respektiert." Sie forderten unter anderem ein universelles Bürgerrecht für alle, "die sich gezwungen sehen, ihren Herkunftsort zu verlassen." Im Anschluss daran erwiderte der Papst mit einer Rede, in der unter anderem auf den Terrorismus einging. (mehr...)


29. Oktober 2016

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung von Attac nicht in trockenen Tüchern. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert, die Bedingungen Belgiens in den Vertrag aufzunehmen und alle Punkte im Abkommen zu entfernen, die Sonderrechte für Konzerne vorsehen sowie die Handlungsfähigkeit von Parlamenten und Regierungen massiv einschränken. Dazu zählen insbesondere die Schiedsgerichte und die regulatorische Kooperation. (mehr...)


27. Oktober 2016

Überlebensgefährdung durch das neoliberale Finanzsystem

Die Finanzindustrie hat sich ein sprachliches Waffenarsenal geschaffen, das wohl in erster Linie der Abschreckung dient. Das funktioniert in etwa so: Wer sich nicht auskennt bei Derivaten, Leerverkäufen, Futures, Libor-Zinssatz, Arbitrage-Geschäften, Leverage Hebeln, Turbo-Zertifikaten, Credit Default Swaps, CDS Spread, Long/Short Equities, Collateralized Debt Obligations und Global Macro Hedgefonds-Strategien usw. hat sich von vorneherein disqualifiziert, hat also kein Recht mitzureden. Er oder sie kann unmöglich wissen, wie das Finanzsystem funktioniert. Die meisten Menschen lassen sich abschrecken. Dabei geht es bei diesen Begriffen um das Funktionieren des Finanzsystems. Von Werner Gebert. (mehr...)


26. Oktober 2016

CETA: Undemokratische Verhandlungen schwächen die EU

Nicht das Nein Walloniens und Brüssels zu CETA schadet der EU, sondern die undemokratische Art und Weise, wie CETA auf den Weg gebracht und verhandelt wurde, stellt das globalisierungskritische Netzwerk Attac fest. (mehr...)


25. Oktober 2016

Europa der 28 Geschwindigkeiten

Ist es der Egoismus eines "Landkreises", der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will? Von Lutz Herden. (mehr...)


24. Oktober 2016

CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile Europas

Die Nichtunterzeichnung von CETA durch Belgien bedeutet das vorläufige Aus für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Mit Wallonien und Brüssel-Hauptstadt lehnen zwei von drei belgischen Regionen CETA ab; die belgische Zentralregierung wird den Vertrag nicht ratifizieren. Die dadurch notwendig gewordene Absage des EU-Kanada-Gipfels am Donnerstag, auf dem CETA unterzeichnet werden sollte, kommentieren Roland Süß, Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac und Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament. (mehr...)


23. Oktober 2016

CETA-Architekten haben das Grab selbst geschaufelt

Das zumindest vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen der Wallonie, der EU-Kommission und Kanada über den EU-Kanada- Freihandelsvertrag CETA kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Europa steht vor einem handelspolitischen Scherbenhaufen. Selbstverständlich ist es demokratisch absurd, dass eine vergleichsweise kleine Region die Handlungsfähigkeit der EU als ganzes herausfordern kann. Aber: Nicht die Wallonie hat das Grab für CETA geschaufelt, sondern die Architekten des Vertrags selbst. Die EU hat den Bogen überspannt, weil sie mit CETA Bereiche regeln will, die weit über einen Handelsvertrag hinausgehen." (mehr...)


21. Oktober 2016

CETA-Streit: Aufständische Wallonie

Wenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält. Von Michael Krätke. (mehr...)