Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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USA - Nordamerika

05. Januar 2021

Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

Vor einigen Stunden hat Richterin Vanessa Baraitser gegen die Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz entschieden. Ausschlaggebend war am Ende, dass sie die akute Suizidgefahr bei Assange anerkennt und dass diese im "unterdrückenden" (opressive) Justizvollzug, dem Assange im Falle einer Auslieferung ausgesetzt wäre, nicht ausreichend Beachtung finden würde. Diese Entscheidung kam überraschend, weil Richterin Baraitser während der rund einstündigen Verhandlung der Anklage der USA im Großen und Ganzen gefolgt ist. Vielleicht war am Ende der öffentliche Druck auf die Richterin doch zu groß, als dass sie alle Argumente gegen eine Auslieferung ignorieren konnte. Von Moritz Müller. (mehr...)


03. Januar 2021

Freiheit für die Plowshares 7

Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe "Kings Bay Plowshares 7" mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind. Von Rüdiger Göbel. (mehr...)


31. Dezember 2020

Deshalb werden die nächsten Jahre gefährlicher

Die Zeichen stehen auf Sturm. Nichts deutet darauf hin, dass 2021 wieder mehr Frieden einkehren könnte. Es ist Vorsicht angesagt. Von Christian Müller. (mehr...)


28. Dezember 2020

Vergifteter Nachlass

Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu Israel normalisieren zu wollen. Ebenso verfahren haben zuletzt Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan. Auf Betreiben der USA sagten sie sich von der Phalanx arabischer Staaten los, die Normalität mit Israel an Vorleistungen in der Palästina-Frage zu binden. Von Sabine Kebir. (mehr...)


17. Dezember 2020

Bald neuste Atombomben in Italien

Die "Sandia National Laboratories", die in den USA für die Entwicklung neuer Atombomben im Einsatz sind, haben Ende November ein Video veröffentlicht, in dem der Abwurf einer künftigen GPS-gesteuerten Atombombe aus einem mit Überschall-Geschwindigkeit fliegenden Kampfjet des Typs F-35A Lightning II gezeigt wird. Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet. Von Christian Müller. (mehr...)


13. Dezember 2020

FriedensGala der AnStifter: Stuttgarter FriedensPreis 2020 für Julian Assange

6. Dezember, Theaterhaus, FriedensGala der AnStifter: Verleihung des Stuttgarter FriedensPreises an den im Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh eingesperrten Julian Assange. So war es geplant. Corona hat das verhindert. Eine vom Internationalen Netzwerk der Assange-Mahnwachen für denselben Tag geplante Kundgebung bot nun die Möglichkeit, Assange Solidarität zu beweisen. Moderne Technik machte es per Live-Stream möglich, die Kundgebung in viele Teile der Welt zu senden. (mehr...)


13. Dezember 2020

Der "Krieg gegen den Terror" ist zur politischen Droge geworden

Die Reaktionen auf die "Terrorangriffe" in Lugano und Morges zeigen, wie gedopt unsere Herzen und Hirne seit 9/11 sind. Von Helmut Scheben. (mehr...)


05. Dezember 2020

Deutschland ist Mittäter. Punkt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in der vergangenen Woche entschieden: Die Bundesregierung muss nichts gegen die Rolle Ramsteins im illegalen US-Drohnenkrieg unternehmen. Zugegeben, das hätte sie wahrscheinlich sowieso nicht getan. Doch das Gerichtsurteil beweist nur abermals, wie sehr der Drohnenkrieg westliche Rechtsstaatlichkeit abgebaut hat. Von Emran Feroz. (mehr...)


04. Dezember 2020

NATO 2030

Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen von Macron, die allgemein als ernstzunehmendes Krisensymptom gewertet wurden: "Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato [Es gibt] keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten. Wir finden uns das erste Mal mit einem amerikanischen Präsidenten wieder, der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt." Alarmiert war augenscheinlich auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der dies zum Anlass nahm, eine Expertengruppe damit zu beauftragen, Vorschläge für eine Re-Vitalisierung des Bündnisses auszuarbeiten. Von Jürgen Wagner. (mehr...)


03. Dezember 2020

Iran/USA: Allmacht und Ohnmacht

Auch wenn ein Krieg auf sich warten lässt, droht er allemal - nicht erst seit dem Mord am Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh. Von Lutz Herden. (mehr...)