NATO
23. April 2012
SIPRI-Rüstungsbericht: Trotz Krise Stagnation auf hohem NiveauWährend europaweit unter Verweis auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die Axt an den Sozialbudgets angesetzt wird, spricht sich eine Mehrheit der Menschen in den EU-Ländern dafür aus, stattdessen die Rüstungshaushalte radikal zusammenzustreichen. Der gerade veröffentlichte Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) zeigt, dass der seit vielen Jahren erfolgende rasante Anstieg der Weltrüstungsausgaben zwar erheblich abgemildert wurde. Allerdings handelt es sich hierbei um eine Stagnation auf extrem hohem Niveau: Schließlich stiegen die Weltmilitärausgaben zwischen 2001 und 2011 inflationsbereinigt um etwa 50%! Von Jürgen Wagner. (mehr...) 26. März 2012 Die Zukunft ist JETZT: "Abrüsten statt modernisieren"Die USA planen die in Büchel stationierten Atomwaffen zu modernisieren - trotz des Beschlusses des deutschen Bundestages 2010 und des Koalitionsvertrags von 2009 über den endgültigen Abzug. Heute, genau zwei Jahre nach dem fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss, startet daher die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt". In ihrer ersten Phase hat sie zum Ziel, Druck auf die deutsche Politik auszuüben, zu ihren Versprechen zu stehen und ihre Abzugsentscheidung nicht von den Plänen der USA konterkarieren zu lassen. (mehr...) 20. März 2012 "Ich glaube, dass die Frauen eines Tages aufstehen"Nach über zehn Jahren Besatzung in Afghanistan überlebte sie den sechsten Mordanschlag. Malalai Joya wurde als jüngste Parlamentarierin Afghanistans weltberühmt. Aufgrund ihrer Kritik an Besatzung, Regierung und Warlords muss sie in wechselnden Verstecken leben. Ein Gespräch mit Malalai Joya. (mehr...) 06. Februar 2012 Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. Mit einem Appell "Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!", der online unterzeichnet werden kann, wendet sie sich an die syrische Regierung und die bewaffnete Opposition sowie an die internationalen Unterstützer beider Seiten. (mehr...) 03. Februar 2012 Neue Nato-Struktur in Deutschland: Nato-Raketenabwehr in die PfalzDie Kommandozentrale des geplanten Raketenabwehrschirms soll auf die US-Airbase in Ramstein. Kritiker glauben, dass das System auch zur Spionage genutzt wird. Von Andreas Zumach. (mehr...) 13. Januar 2012 Die Lizenz zum Angriff im NetzEin Krieg via Internet wird wahrscheinlicher. Der amerikanische Kongress hat den Präsidenten der USA per Gesetz ermächtigt, "offensive Cyber-Operationen" durch das Verteidigungsministerium durchführen zu lassen, um "unsere Nation, Alliierte und Interessen" zu verteidigen. Für die offensive Kriegführung im Netz sollen - so das Gesetz - "die gleichen politischen Richtlinien und rechtlichen Regime" gelten, die das Pentagon in einem Krieg mit "kinetischen Fähigkeiten" befolgen muss. Also in einem konventionellen Krieg mit Bomben und Granaten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 05. Dezember 2011 Atomwaffenstandort BüchelDer Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 "Boelke" der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders für den Tiefflug konzipierte Schwenkflügler kann eine Vielzahl konventioneller Bomben, Raketen und die Abstandswaffe "Taurus" tragen, aber auch amerikanische Atomwaffen vom Typ B61. Die Besatzungen werden bereits in Friedenszeiten für den Atomwaffeneinsatz ausgebildet. Die Nuklearwaffen werden von den USA bereitgestellt und auf dem Flugplatz gelagert. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 29. November 2011 Sofortiger Waffenstillstand und offene FriedensverhandlungenDie humanitäre Situation in Afghanistan hat sich nach zehn Jahren "Krieg gegen den Terror" kaum verbessert. Das beklagt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. "Um Schlimmeres zu verhüten, bedarf es eines sofortigen Waffenstillstands, notfalls einseitig verkündigt. Dann müssen Verhandlungen folgen, die den vollständigen Truppenabzug und eine langfristig und großzügig dimensionierte Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes zum Ziel haben", fordert der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. (mehr...) 10. November 2011 Mit angezogener Handbremse: Zähe Verhandlungen zwischen NATO und Russland über eine gemeinsame RaketenabwehrDas Thema Raketenabwehr wird mit auf der Agenda stehen, wenn die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedjew und Barack Obama am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC in Honolulu (12./13. November) zusammentreffen. Zwar laufen bereits seit einem Jahr Verhandlungen darüber, aber diese geraten immer wieder ins Stocken. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. November 2011 NATO/Libyen: Kollateralschäden zuhaufDer Sturz Gaddafis gehörte nicht zum UN-Auftrag für den nun beendeten Libyen-Einsatz der NATO. Sie hat ihn dennoch erledigt und damit erneut gezeigt, wozu sie fähig ist. Von Lutz Herden. (mehr...) |
|