NATO
10. Juli 2021
Interventionskriege sind das Gegenteil von SicherheitspolitikEine Lehre aus dem desaströsen Afghanistan-Krieg muss sein: Armeen dürfen nicht in die Rolle geraten, politische Probleme regeln zu sollen, die sie nicht auflösen können. Die einzig verantwortbare Strategie muss sich den Konflikt-Ursachen zuwenden. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 06. Juli 2021 Atomwaffen verstoßen eklatant gegen VölkerrechtDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen "Mayors for Peace" an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, dass die Drohung mit Atomwaffen und deren Einsatz generell völkerrechtswidrig sind, da dies den fundamentalen Regeln des humanitären Völkerrechts widerspreche. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte das Gutachten in Auftrag gegeben. "Es ist skandalös, dass die Bundesregierung auch 25 Jahre nach diesem Gutachten immer noch an der nuklearen Teilhabe in der NATO festhält und diese durch modernisierte Atombomben und neue Trägerflugzeuge zementieren will. Stattdessen muss Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten" - so Martin Singe, Sprecher der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". Dies gebiete auch der Vertrag zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, dem Deutschland 1975 beigetreten ist. (mehr...) 03. Juli 2021 Von der "Afghanisierung" des KriegesWas hat die NATO in den letzten zwanzig Jahren in Afghanistan erreicht? Die Antwort ist bitter: Praktisch nichts. Das Scheitern der Militärintervention war vorhersehbar. Realistische Szenarien nach dem Abzug der internationalen Truppen sind es ebenso. Der Krieg wird fortgeführt werden - auf Schultern der Afghanen. Von Emran Feroz. (mehr...) 01. Juli 2021 Die humanitären Opfer des Afghanistan-Einsatzes evaluierenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert eine Evaluation des Militäreinsatzes in Afghanistan. Offizielles Ziel des Krieges war es, das Dschihadisten-Netzwerk Al-Qaeda zu zerschlagen und die herrschende Taliban-Regierung zu stürzen. Tatsächlich hat sich jedoch infolge der Besatzung und des "Krieges gegen den Terror" die Zahl militanter islamistischer Organisationen und Kämpfer vervielfacht. Der sogenannte "IS" operiert mittlerweile auch in afghanischen Gebieten. Erschütternd sind die humanitären "Kosten" des Afghanistankrieges. (mehr...) 01. Juli 2021 "Nato 2030" – das freundlich verpackte Programm für den UntergangDer militärisch-industrielle Sektor der Nato verstärkt seine Anstrengungen, die Militarisierung der Weltpolitik mit der Manipulation der Menschen in ihren Staaten abzusichern. Sie nennen es Sicherheitspolitik, wenn Militärs agieren, obwohl deren Handlungen die Grundlagen des Lebens und des Zusammenlebens untergraben. Die Sicherheitsbedürfnisse des Lebens erfordern demgegenüber das Zusammenwirken der Bewegungen, die sich für die Zukunft des Lebens und damit auch für ein gerechtes, solidarisches und nachhaltiges Leben heute schon engagieren. Die militärischen, sozialen und ökologischen Zukunftsgefährdungen lassen sich nicht isoliert abwenden. Die Brisanz steigert sich noch, da aus der Wissenschaft zu vernehmen ist, dass uns die Zeit zerrinnt, die noch bleibt, um das rettende Ufer zu erreichen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 30. Juni 2021 Wolfgang Bittner: Frieden und vernünftige Beziehungen mit Russland!80 Jahre nach dem Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion steht die nach dem Zweiten Weltkrieg neu gegründete, 1990 mit der DDR vereinigte Bundesrepublik Deutschland an der Seite der USA gegen Russland. Als hätten Russland und Deutschland nicht schon bis zur völligen Erschöpfung unter den Menschheitskatastrophen des Ersten und Zweiten Weltkriegs gelitten. Die USA verfolgen – nicht erst seit 1945 – eine Langzeitstrategie, die allein ihren imperialen Interessen dient. Von Wolfgang Bittner. (mehr...) 28. Juni 2021 Die Systemfrage besteht zwischen Kapitalismus und KriegRede anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion, Stuttgart, 26. Juni 2021. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 25. Juni 2021 NATO und China auf Konfrontationskurs - und Deutschland mit dabeiDie NATO - insbesondere deren Führungsmacht USA - und China gehen immer stärker auf Konfrontationskurs - und die Bundesregierung eskaliert mit. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 23. Juni 2021 Bundeswehr darf bei Atomkriegsmanöver nicht mitwirkenDie Atomwaffenfrei-Kampagne begrüßt einen Bundestagsantrag der Linksfraktion, dem gemäß eine Teilnahme der Bundeswehr an dem im Herbst bevorstehenden Atomkriegsmanöver der NATO verboten werden soll. Mit dem am 10. Juni eingebrachten Antrag (Drs. 19/30601) wird die Bundesregierung aufgefordert, die Teilnahme von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihrer Einsatzmittel (nuklearfähige Tornado-Flugzeuge) am NATO-Manöver "Steadfast Noon" auszuschließen. (mehr...) 22. Juni 2021 Entspannung mit Russland statt Kaltem Krieg 2.0.Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Von Anfang an war dieser Krieg - anders als der im Westen - als rassistisch motivierter Vernichtungskrieg geplant. Im sog. Generalplan Ost war die Auslöschung von 50–60 % der "slawischen Untermenschen" im europäischen Teil der Sowjetunion vorgesehen, weitere 15%–25% sollten hinter den Ural vertrieben werden. Die übrigen sollten zu Arbeitssklaven der "arischen Herrenrasse" gemacht werden. Zur psychologischen Kriegsvorbereitung der deutschen Bevölkerung wurde die Ideologie von den slawischen Untermenschen und der "jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung" propagiert. Das deutsche Barbarentum kostete 27 Millionen Menschen in der Sowjetunion das Leben. Diese Gräuel dürfen nicht vergessen oder relativiert werden. Erklärung des globalisierungskritischen Netzwerks Attac zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion. (mehr...) |
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