NATO

12. April 2021

Ärztliche Friedensorganisation warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine

Die Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) warnen vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und der NATO und fordern die Bundesregierung auf, deeskalierende Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel die Einberufung des NATO-Russland-Rates. In den Medien finden sich viele Berichte über die Stationierung russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine und auf der Krim. Wenig geschrieben wird dagegen über das NATO-Manöver Defender Europe 21, bei dem Deutschland zu einer Drehscheibe für Militärtransporte wird. (mehr...)

05. April 2021

Eugen Drewermann: Video-Redebeitrag für den Ostermarsch Frankfurt am 5. April 2021

Eugen Drewermann nutzte seine Videobotschaft zu einer grundsätzlichen Abrechnung mit der gegenwärtigen Politik, insbesondere dem Charakter der NATO und den Bundeswehr-Auslandseinsätzen. "Nach wie vor gaukelt man uns die Lüge über die Medien vor, wir hätten nach 1989 als eine der starken Wirtschaftsnationen die Aufgabe, international überall einzugreifen, wo gerade bestimmte strategisch wichtige Ziele wirken könnten. Nicht um humanitäre Ziele geht es, sondern um monetäre." Und weiter: "Die NATO ist erkennbar kein Friedensbündnis, niemals gewesen, sondern die schlimmste Angriffsarmee, die die Welt jemals erlebt hat." Angeprangert wurden von ihm die humanitären Katastrophen in vielen Teilen der Welt: "Wir haben seit 2001 alleine mehr als sieben muslimische Staaten so zerbombt, dass sie als 'Failed States' in die Geschichte eingehen. Hunderttausende von Menschen hat das das Leben gekostet, Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Sie schwimmen auf dem Mittelmeer und wir weigern uns in Europa, sie als Flüchtige aus einer Stätte des Elends auch nur aufzunehmen. Wir lösen keine Probleme, wir vermehren sie ins Unersättliche." Sein von ihm propagierter radikaler Pazifismus sei "nicht gespeist von Angst, sondern durch Zuversicht und Vertrauen." (mehr...)

03. April 2021

NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt

Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion gegründet. Jetzt will sie auch präventiv angreifen dürfen. Von Christian Müller. (mehr...)

16. März 2021

Afghanistan - ein Langzeit-Überblick

20 Jahre schon dauert der Afghanistan-Einsatz der NATO wie auch der Bundeswehr - und damit doppelt so lange wie der erste und zweite Weltkrieg zusammen. Zur Einschätzung der aktuellen Verlängerung des Bundeswehrmandates bis Januar 2022 lohnt ein Rückblick auf ausgewählte Ereignisse der bewegten Geschichte Afghanistans. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...)

12. März 2021

Die Grünen fordern eine klimaverträgliche Armee

Den "Beitrag" der Bundeswehr "gegen die Klimakrise" zu stärken, wurde in einem Grünen-Antrag gefordert. Ein wirklich klimarelevanter Schritt in diesem Zusammenhang wäre aber ein Beschluss über eine radikale Abrüstung, der Mittel freimacht, die dringend für Ökologie, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur und Kultur gebraucht werden. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)

21. Februar 2021

Münchner Sicherheitskonferenz 2021: Im Westen nichts Neues

Klimakrise und Corona: Auch bei der Sicherheitskonferenz waren sie Thema. Doch was bringt's, wenn Geld, das für die Bewältigung notwendig wäre, weiter ans Militär geht. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

20. Februar 2021

Keine Spur von Sicherheit

Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist in dieser Woche wieder aufgekeimt. Bundesaußenminister Heiko Maas drängt darauf, das Ende März auslaufende Mandat zu verlängern, die Linke lehnt dies ab und fordert eine Exitstrategie. Was hat der Einsatz der NATO eigentlich gebracht? Emran Feroz befindet sich zur Zeit in Kabul und schildert in einer kurzen Reportage ein eher pessimistisches Bild. (mehr...)

16. Februar 2021

Afghanistan: Rückzug vom Abzug – Abschiebungen gehen weiter

Gemäß des zwischen den USA und den Taliban am 29. Februar vergangenen Jahres getroffenen Abkommens hätten die Truppen der USA und ihrer Verbündeten im April aus Afghanistan abziehen sollen. Eine Hintertür wurde allerdings offen gelassen: Der Abzug wurde an die Bedingung geknüpft, dass es zu einer spürbaren Gewaltreduzierung im Lande kommen müsste. Dies sei nicht der Fall, weshalb der Truppenabzug nun bis aus Weiteres erst einmal verschoben sei, heißt es jetzt bei der NATO: "Weil die Taliban-Angriffe nicht enden, will die Nato ihren Einsatz verlängern. Damit dürfte der Abzugsdeal mit der islamistischen Gruppe platzen", berichtete gestern die Wirtschaftswoche. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

07. Februar 2021

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)

01. Februar 2021

Glutkern des Westens

Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner Debatten akzeptiert wird, Schritt für Schritt immer weiter in eine pro-militaristische Richtung zu verschieben. Jüngstes Beispiel ist das Thesenpapier "Transatlantisch? Traut Euch!", ein Pro-NATO-Manifest, das unter maßgeblicher Beteiligung von Ellen Ueberschär zustande kam, die seit 2017 als eine von zwei Vorständen der Böll-Stiftung fungiert. Im Kern wird in dem von Ueberschär mitverfassten Papier ein massives Aufrüstungspaket gefordert, das in vor Pathos teils nur so triefende Liebeserklärungen an das westliche Kriegsbündnis eingewickelt ist. Von Jürgen Wagner. (mehr...)