Osteuropa - Russland
29. August 2008
Georgien - Alternativen zur GewalteskalationIn einer Erklärung warnt das Komitee für Grundrechte und Demokratie vor dem Wiederaufleben alter Konfliktkonstellationen zwischen den großen Mächten und erinnert an die Konzeption vom "Gemeinsamen Haus Europas". Der Gewalteskalation beider Seiten könne begegnet werden, wenn im Anschluss an die Charta von Paris (1990) ein ständiger Dialog über Interessen und Kooperationsmöglichkeiten eingerichtet würde. Statt neuer militärischer Aufrüstungen seien Ratifizierung und Fortentwicklung von Abrüstungsverträgen vonnöten. Die Einberufung einer Internationalen Konferenz über den Umgang mit Minderheiten im OSZE-Raum sei überfällig. "Eine neue Politik der Entspannung und des gegenseitigen Respekts ist angezeigt. Die Devise lautet: Einbindung statt Ausgrenzung - Kooperation statt Konfrontation", heißt es in der Erklärung. (mehr...) 28. August 2008 Sendepause - Vielfältige Kontakte Nato-Russland blockiertDie Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt ist der "heiße Draht" zwischen dem Nato-Generalsekretär und dem russischen Verteidigungsminister aber nicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 28. August 2008 Rogosin lässt die Bilder tanzenKSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer "neuen Eiszeit"? Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 27. August 2008 Russland knallhartFreunde hat die Moskauer Führung sich nicht gemacht, als sie Südossetien und Abchasien anerkannte. Das war auch nicht ihre Absicht. Feindschaft aber darf nicht die Antwort sein. Von Karl Grobe. (mehr...) 26. August 2008 Mercedes-Lkw für Georgiens RaketenwerferGeorgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen - eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. August 2008 AugustfrösteNein, am Wetter liegt es nicht. Nicht an der Abschaltung solcher kommunaler Versorgungseinrichtungen wie Fernwärme für Heizung und Wasserleitung. Russen bekommen im August aus zwei anderen Gründen häufiger eine Gänsehaut: Erstens bei der Betrachtung gewisser aktueller Begebenheiten, zweitens bei der Erinnerung an frühere Vorfälle.Der August ist ein Monat, in dem man politisch fröstelt. Nicht in jedem Jahr, aber häufig genug. Von Karl Grobe. (mehr...) 20. August 2008 CSSR 1968: Neue Ideen schockieren die alte GardeDer Prager Frühling war zukunftsweisend, auch wenn er in der internationalen Konstellation keine Chance hatte. Von Michael Jäger. (mehr...) 20. August 2008 Nach dem Krieg ist vor dem Frieden - Der Kaukasus braucht eine konsequente Politik des GewaltverzichtsNach dem Fünf-Tage-Krieg in Georgien droht eine neue, längst überwunden geglaubte Ost-West-Konfrontation. In dieser Situation hat der Geschäftsführende Vorstand der deutschen Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi eine konsequente Politik des Gewaltverzichts, Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts wie auch der territorialen Integrität von Staaten und völkerrechtlicher Standards gefordert. pax christi befürchtet eine neue Ost-West-Konfrontation und fordert einen Friedensplan für den Kaukasus auf der Basis der OSZE - "Charta von Paris". (mehr...) 17. August 2008 Vollendete Tatsachen, verbrannte ErdeGeorgiens Verhängnis: Der aufstrebende Regionalpolitiker Saakaschwili wollte der Geopolitik auf die Sprünge helfen. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. August 2008 Kooperation für den Frieden appelliert an Kanzlerin Merkel vor Treffen mit Russlands PräsidentenAm Freitag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew nach Sotschi ans Schwarze Meer. Die Kooperation für den Frieden fordert die Kanzlerin auf, im Gespräch mit dem russischen Präsidenten konkrete Initiativen für eine Wiederbelebung der Prinzipien dieser Charta zu entwickeln und die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) deutlich zu stärken. Die Selbstverständlichkeit, mit der heute in Europa Krieg geführt wird und weiterhin Lösungsmöglichkeiten für politische Konflikte vor allem in militärischen Maßnahmen gesucht würden, sei besorgniserregend. Dabei löse Krieg kein Problem. Das sei das Fazit der jüngsten Kriegshandlungen in Georgien. (mehr...) |
|