Osteuropa - Russland
05. Februar 2010
Putin und der OligarchDie Staatsgewalt kam um vier Uhr nachmittags ins Büro. Die sechs Herren in Zivilkleidung wollten nicht mit den Umweltschützern gemütlich eine Tasse Tee trinken, sie hatten es auf die Computer der Organisation "Baikalwelle" abgesehen. Die zwölf PCs befinden sich jetzt für die kommenden Wochen in den Räumen der Prokuratur. Mit den Protesten der sibirischen Öffentlichkeit und der "Baikalwelle" gegen die Wiedereröffnung einer Zellstofffabrik, die den Baikalsee gefährdet, hat das natürlich gar nichts zu tun. Kolumne von Karl Grobe. (mehr...) 02. Februar 2010 START zu einer langen ReiseDie russisch-amerikanischen Verhandlungen über ein neues Abkommen zur weiteren Reduzierung der strategischen Atomwaffen in Genf haben nach der Pause zum Jahreswechsel wieder begonnen. Beide Seiten verbreiten Optimismus über einen baldigen Nachfolgevertrag zum im Dezember ausgelaufenen START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty). Am Telefon waren sich die Präsidenten Dmitri Medwedew und Barack Obama einig, dass die Verhandlungen "so gut wie abgeschlossen sind". Aber auch nach einem russisch-amerikanischen Abrüstungsvertrag bleibt noch viel zu tun. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Januar 2010 Barack Obama zwischen Vision und RealpolitikAls Barak Obama am 5. April 2009 in Prag die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wiederbelebte, sprach er zwei Gedanken aus, die in seinem ersten Jahr im Weißen Haus einen veritablen Glaubenskrieg im eigenen Land heraufbeschwören sollten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. Dezember 2009 Pipeline: Russen und Europäer gucken in die RöhreVier Präsidenten haben die Pipeline feierlich eröffnet, Europäer und Russen aber gucken in die Röhre. Die Leitung liefert jetzt Erdgas aus Turkmenistan nach China. In drei Jahren soll die Lieferung von Saman Depe zum Grenzpunkt Horgos und weiter nach Schanghai rund die Hälfte des chinesischen Bedarfs decken. Von Karl Grobe. (mehr...) 04. November 2009 Kämpfer im ZwielichtAm Denkmal der Freiheitskämpfer hat ein Veteranenverband einen Kranz niedergelegt. Das ist so selbstverständlich, dass man es nicht erwähnen muss. Es handelt sich um Bürger der Ukraine, die entweder der Aufstandsarmee UPA angehört haben oder sich zu deren Tradition bekennen. Der Veteranenverband hat Zwielichtiges an sich. Zwielichtiges in deutscher Sicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. November 2009 In Washington formieren sich die Abrüstungsgegner und der Kreml schwingt den atomaren KnüppelUS-Präsident Barack Obama wird demnächst an den Beratungen im Pentagon über die Formulierung einer neuen Nukleardoktrin persönlich teilnehmen, um sicherzustellen, dass sie seinen Vorstellungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt entspricht. Doch in den USA formieren sich nun die Gegner der nuklearen Abrüstung zum Gegenangriff. Und indem die neue Nukleardoktrin Russlands auf die variable Anwendung von Atomwaffen orientiert, nähert sie sich immer mehr der US-Nuklearpolitik unter George W. Bush an, die ebenfalls einen Ersteinsatz von Atomwaffen selbst gegen Nichtkernwaffenstaaten vorsah. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 22. Oktober 2009 Neue Militärdoktrin: Kreml droht mit atomarem ErstschlagRussland schreibt den Präventivschlag mit Atomwaffen in seine neue Militärdoktrin. Die wird Präsident Dmitri Medwedew noch in diesem Jahr vorgelegt. In Kommentaren und Interviews bereiten russische Medien die Öffentlichkeit auf die neue Strategie vor. Die Veröffentlichungen sollen offenbar auch die Verhandlungen mit den USA über ein Rüstungskontrollabkommen beeinflussen, welches das am 5. Dezember auslaufende Start-Abkommen zur Begrenzung der strategischen Waffen ersetzen soll. Von Karl Grobe. (mehr...) 19. Oktober 2009 Das chinesisch-russische TandemWahrscheinlich ist der internationale Nachrichtenmarkt daran schuld: Der Besuch Wladimir Putins in China hat weniger Informationswellen geschlagen als er verdient hätte. Wenn kein Amerikaner in der Nähe ist, fallen die Informationen eben dürftiger aus. Doch einiges hat Aufmerksamkeit verdient, diesseits und jenseits der Ozeane: Putin hat eine Energiezusammenarbeit mit China besiegelt. Putin hat die Schanghai-Organisation mit seinem Besuch beehrt. Putin hat mit den Spitzen des chinesischen Staates über alles Mögliche aus der großen Politik konferiert. Von Karl Grobe. (mehr...) 29. September 2009 Moskauer MisstrauenBeim nächsten Treffen mit den iranischen Atom-Unterhändlern könnte die Sechsergruppe einheitlicher als je zuvor auftreten. Am Donnerstag wird sich der russische Vertreter in der Gruppe wohl recht deutlich äußern; das Moskauer Vertrauen in die Teheraner Führung scheint nämlich ernsthaft erschüttert zu sein. Dazu hat das briefliche Eingeständnis aus dem Iran beigetragen, dass es eine zweite bisher geheime Uran-Anreicherungsanlage gebe. Von Karl Grobe. (mehr...) 26. September 2009 Entspannung mit FußangelnGroße Hoffnungen auf mehr Zusammenarbeit, Abrüstung, eine bessere Welt sind mit der UN-Vollversammlung verbunden. US-Präsident Obama sucht diese Stimmung zu nutzen, setzt anders als sein Vorgänger nicht auf Alleingänge, sondern auf Partner. Ohne diese, so sein nach Eingeständnis klingender Appell in der Antrittsrede vor den UN, wird kein Problem gelöst, kein Ziel erreicht. Kein Wunder, dass vom Zusammentreffen der Präsidenten Russlands und der USA besondere Signale der Entspannung erwartet werden. Von Karl Grobe. (mehr...) |
|