Osteuropa - Russland
24. April 2010
Ukrainischer AusverkaufDem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow beschlossen haben. Der bilaterale Vertrag, interpretierte er, werde die Ukraine (und Georgien) nicht am Nato-Beitritt hindern, wenn sie es denn wollten. Von Karl Grobe. (mehr...) 11. April 2010 "Russland und die USA tricksen beim Zählen"Seit drei Tagen gibt es eine neue US-Atomstrategie, seit gestern einen neuen Start-Abrüstungsvertrag. Dennoch ist der Sicherheitsexperte Otfried Nassauer vom Informationszentrum Bits in Berlin nur mäßig begeistert. (mehr...) 08. April 2010 Neu-START-Vertrag: Die Küken werden im Frühling gezählt"Die Küken werden im Herbst gezählt", hatte US-Außenministerin Hillary Clinton noch Mitte März bei ihrem letzten Moskaubesuch abgewiegelt. Ein ungeduldiger Reporter wollte wisse, wann das mehrfach versprochene Abrüstungsabkommen denn endlich unterzeichnet würde. Nun geschieht es immerhin schon im Frühling, aber gezählt werden statt Federvieh nukleare Sprengköpfe und Trägermittel. Heute unterschreiben Russlands Präsident Dmitri Medwedjew und sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama in Prag das Abkommen über die weitere Reduzierung ihrer strategischen Atomwaffen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 29. März 2010 Zwei Jahrzehnte ElendDer Verdacht richtet sich sofort auf "die Schwarzen", die Kaukasier, besonders die Tschetschenen. Die russischen Sicherheitsbehörden haben ihn umgehend nach den beiden schändlichen Terrorakten in der Moskauer U-Bahn geäußert. Die Tatorte und die mutmaßlichen Selbstmord-Attentäterinnen passen ja dazu. Kürzlich erst hat Doku Abu Usman, der vor seiner Selbst-Ernennung zum Emir des Kaukasus Doku Umarow hieß, einschlägig gedroht: In diesem Jahr werde die Märtyrerbrigade Riyad-us-Salihin "die Zone der Militäroperationen auf Russland ausdehnen". Von Karl Grobe. (mehr...) 29. März 2010 Eine Frage der ZählweiseBarack Obama und Dmitri Medwedew klopfen sich auf die Schultern. Nach einem Jahr harter Verhandlungen haben die USA und Russland ein neues Abrüstungsabkommen über strategische Atomwaffen ausgehandelt: Den neuen START-Vertrag. Am 8. April soll er von den Präsidenten feierlich in Prag unterzeichnet werden. Doch das neue START-Abkommen verpflichtet zum größten Teil zur Abrüstung von Waffen, die es nicht mehr gibt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. März 2010 Putins dunkle GeheimnissePutin muss gehen. Das fordert eine Erklärung, die seit einer Woche im russischen Internet kursiert. Rund zwölftausend Bürger Russlands haben sie bis Donnerstagmittag unterschrieben. Demokraten der Reform- und Aufbruchsjahre nach dem Untergang der Sowjetunion sind die Initiatoren, Politiker, die unter Boris Jelzin und auch noch unter Wladimir Putin hohe Regierungsämter innehatten, und international hoch geachtete Menschenrechtler. Von Karl Grobe. (mehr...) 13. März 2010 Widerstand in Moskau: Angriff auf PutinEin scharf formuliertes Anti-Putin-Manifest haben bereits am Tag seiner Veröffentlichung im Internet mehr als 900 Personen unterzeichnet, darunter Elena Bonner, die Witwe des Friedensnobelpreisträgers Andrej Sacharow. Sie wird von vielen russischen Intellektuellen als moralisches Gewissen der Demokratie verehrt. Auch der frühere sowjetische Dissident Wladimir Bukowski und die prominenten Oppositionspolitiker Gari Kasparow und Boris Nemzow haben unterschrieben. Von Karl Grobe. (mehr...) 09. März 2010 Wiedergänger StalinDer Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow hat auf das gesunde Volksempfinden gehört, wie es sich in der Anregung mehrerer Veteranenverbände niedergeschlagen hat. Er befürwortet deren Bitte, zur Feier des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg am 9. Mai in ganz Moskau Bilder des seinerzeitigen Selbstherrschers Josef Stalin aufzuhängen. Russland, sagte Luschkow, dürfe nicht einfach Persönlichkeiten aus seiner Geschichte streichen. Von Karl Grobe. (mehr...) 05. Februar 2010 Putin und der OligarchDie Staatsgewalt kam um vier Uhr nachmittags ins Büro. Die sechs Herren in Zivilkleidung wollten nicht mit den Umweltschützern gemütlich eine Tasse Tee trinken, sie hatten es auf die Computer der Organisation "Baikalwelle" abgesehen. Die zwölf PCs befinden sich jetzt für die kommenden Wochen in den Räumen der Prokuratur. Mit den Protesten der sibirischen Öffentlichkeit und der "Baikalwelle" gegen die Wiedereröffnung einer Zellstofffabrik, die den Baikalsee gefährdet, hat das natürlich gar nichts zu tun. Kolumne von Karl Grobe. (mehr...) 02. Februar 2010 START zu einer langen ReiseDie russisch-amerikanischen Verhandlungen über ein neues Abkommen zur weiteren Reduzierung der strategischen Atomwaffen in Genf haben nach der Pause zum Jahreswechsel wieder begonnen. Beide Seiten verbreiten Optimismus über einen baldigen Nachfolgevertrag zum im Dezember ausgelaufenen START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty). Am Telefon waren sich die Präsidenten Dmitri Medwedew und Barack Obama einig, dass die Verhandlungen "so gut wie abgeschlossen sind". Aber auch nach einem russisch-amerikanischen Abrüstungsvertrag bleibt noch viel zu tun. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) |
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