Friedensbewegung
Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandeln
Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...)
09. Februar 2021
Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht
Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des deutschen Rüstungsexportkontrollsystems. (mehr...)
30. Januar 2021
Verlängerung des New-Start-Vertrags – nukleare Rüstungskontrolle vorerst stabilisiert
Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern – das signalisiert eine Wende in der nuklearen Abrüstung der letzten Jahre. Mit der heutigen Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA begrüßen ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: "Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit." (mehr...)
27. Januar 2021
Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Aus Anlass des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee, haben die bundesweiten Attac-Arbeitsgruppen "Globalisierung und Krieg" sowie "Europa" eine Erklärung veröffentlicht. Darin heißt es, dass das Gedenken an die Verbrechen Nazideutschlands auch heute die Verpflichtung bedeutet, sich gegen die Tendenzen zur Wehr zu setzen, die schon zu Auschwitz geführt haben: Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere menschenverachtenden Ideologien. Daher, so die Erklärung, "engagieren wir uns aktiv im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Rechtsentwicklung, Neofaschismus und soziale Ungleichheit." Die Erklärung wendet sich auch gegen die Instrumentalisierung von Auschwitz, wie sie z.B. schon in der Rechtfertigung des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien 1999 zum Ausdruck kam. Scharfe Kritik übt die Erklärung an der immer stärkeren Feindbildproduktion in den internationalen Beziehungen, mit Russland und zunehmend auch China als Hauptzielscheiben, die zur ideologischen Rechtfertigung eines neuen Kalten Krieges dienen. (mehr...)
20. Januar 2021
Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen Tag
Die bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...)
20. Januar 2021
Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!
Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 - Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der Resolution 1 der UN-Generalversammlung zwei Tage später. Darin wird die Aufnahme des Abkommens in das internationale Recht begrüßt und alle Staaten an ihre 75-jährige Verpflichtung zur Abrüstung erinnert. (mehr...)
19. Januar 2021
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Die Kampagne "Unter 18 nie!" kritisiert die noch immer hohe Zahl von Minderjährigen in der Bundeswehr. "Es ist zwar erfreulich, dass unsere Arbeit Wirkung zeigt und 2020 etwas weniger unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr begonnen haben als in den letzten Jahren, trotzdem ist die Zahl noch immer skandalös hoch", erklärt Sarah Gräber, Sprecherin der Kampagne. (mehr...)
18. Januar 2021
Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. begrüßt Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Seit seinem Bestehen setzt sich Lebenshaus Schwäbische Alb für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation von ICAN seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein. Lebenshaus-Geschäftsführer Michael Schmid betont: "Als Mitglied von ICAN begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne atomare Massenvernichtungsmittel. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten." (mehr...)
14. Januar 2021
Kein Mensch sollte die Befugnis haben, einen Atomkrieg zu befehlen
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW mahnt anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA, dass niemand die Macht haben sollte, einen Atomkrieg zu starten. Die IPPNW appelliert erneut an die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, der am 22. Januar in Kraft tritt und von einer Mehrheit der Staatengemeinschaft unterstützt wird. "Erst wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind, ist die Menschheit sicher vor unberechenbaren Präsidenten, Unfällen oder Atomkriegen aus Versehen. Das Verhalten von Donald Trump sollte jedem die Gefahr vor Augen führen, die davon ausgeht, dass der US-Präsident die alleinige Autorität besitzt, über den Einsatz von Atomwaffen zu entscheiden", erklärt Inga Blum, IPPNW-Vorstandsmitglied. (mehr...)
03. Januar 2021
Freiheit für die Plowshares 7
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe "Kings Bay Plowshares 7" mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind. Von Rüdiger Göbel. (mehr...)