Neoliberale Globalisierung
29. Juni 2014
Tisa-Verhandlungen in Genf - Druck auf Wasser und FinanzenWährend sich die Kritik an TTIP häuft, laufen die Verhandlungen über ein multilaterales Abkommen für den Dienstleistungssektor ungestört weiter. Von Andreas Zumach. (mehr...) 08. Juni 2014 Der Dollar-ImperialismusMohssen Massarrat legt mit seinem Text die Analyse eines weltumspannenden Problems vor, das eine große Herausforderung, vielleicht sogar die größte für die Menschheit darstellt: wie kann es sein, dass die USA, die in Teilen ihrer Wirtschaft global längst nicht mehr wettbewerbsfähig sind und daher seit 26 Jahren ununterbrochen ein chronisches Handelsbilanzdefizit vorweisen, in den letzten Dekaden trotzdem in der Lage waren, gleichzeitig die Finanzkrisen "am besten" hinter sich zu lassen, mehrere sehr kostspielige Kriege hintereinander zu führen, sich die höchste Staatsverschuldung aller Zeiten zu leisten und einen berträchtlichen Teil des globalen Kapitals an sich zu binden. Im Text wird eine Antwort auf diese Frage versucht und gleichzeitig auch auf den Preis aufmerksam gemacht, den Andere mit ihrem Blut dafür zu bezahlen haben. (mehr...) 23. Mai 2014 Bündnis für die Kultur gegen TTIP - Deutscher Kulturrat und Attac äußerst besorgt nach fünfter VerhandlungsrundeNach dem Ende der fünften Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (kurz TTIP), die wiederum unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurde, fordern der Deutsche Kulturrat und Attac den Abbruch der Verhandlungen und einen Neustart mit einem alternativen Verhandlungsmandat. (mehr...) 22. Mai 2014 Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert: Freihandelsabkommen TTIP stoppen!Pünktlich vor den Europawahlen wurden die Spitzenkandidierenden für das Europaparlament heute daran erinnert, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht einverstanden sind mit den derzeitigen Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Mehr als deutlich wurde das durch 715.000 Unterschriften, die das Bündnis TTIP unfairhandelbar seit letztem Herbst gesammelt und den Kandidierenden heute vor der ZDF-Sendung "Wie geht's, Europa" in Berlin Mitte symbolisch überreicht hat. (mehr...) 21. Mai 2014 Westliche Kredite an die Ukraine: Soziale und wirtschaftliche DemontageAm 7. Mai 2014 überwies der Internationale Währungsfonds (IWF) die erste Tranche der zugesagten Finanzhilfen, die angeblich dem Ziel dienen sollen, der Ukraine wirtschaftlich auf die Beine zu helfen. Allein wenn man berücksichtigt, was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Ende März 2014 vom Stapel ließ, kommen daran jedoch erhebliche Zweifel auf: "Wenn wir an den Punkt kommen, wo wir die Ukraine stabilisieren müssen, können wir auf die Erfahrungen mit Griechenland zurückgreifen." (Handelsblatt, 27.03.2014) Von Jürgen Wagner. (mehr...) 14. Mai 2014 2004: ErntedankfestVor zehn Jahren vollendet die EU mit der Osterweiterung den Epochenbruch von 1990. Doch sie zahlt dafür einen Preis. Ihre eigene Vollendung bleibt auf der Strecke. Von Lutz Herden. (mehr...) 09. Mai 2014 Mainzer Botschaft der Ökumenischen Versammlung 2014 "Die Zukunft, die wir meinen - Leben statt Zerstörung""Leben statt Zerstörung - die Zukunft, die wir meinen" war das Motto der Oekumenischen Versammlung vom 30. April bis 4. Mai 2014 in Mainz, die den "Konziliaren Prozess Gerechtigkeit - Frieden - Bewahrung der Schöpfung" fortsetzt. Initiativen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz haben in Vorträgen und Workshops nach Antworten auf die Vielfach-Krisen unserer Zeit gesucht. Von den über 500 engagierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde eine Botschaft verabschiedet, in der sie zur Transformation von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aufrufen und die mit einer Selbstverpflichtung abschließt. Nachfolgend dokumentieren wir diese Mainzer Botschaft mit ihren Forderungen und Selbstverpflichtungen. (mehr...) 06. Mai 2014 Finanztransaktionssteuer: Ein erster Schritt, aber noch viel zu wenig!In Brüssel haben die Finanzminister der elf EU-Mitgliedsstaaten, die im Rahmen der Vertieften Zusammenarbeit die Finanztransaktionssteuer einführen wollen, eine Erklärung zum Stand der Verhandlungen abgegeben. Demnach sollen in einer ersten Etappe spätestens ab 2016 Aktien und einige Derivate besteuert werden. "Die heutige Einigung der EU-Finanzminister auf eine politische Erklärung zur Finanztransaktionssteuer ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch viel zu wenig", sagte dazu der Sprecher der Kampagne "Steuer gegen Armut", Detlev von Larcher. (mehr...) 30. April 2014 Internationale Handelspolitik: Stoppt Tisa!Über die Deregulierung von Dienstleistungen wird unter Ausschluss der Parlamente und der Öffentlichkeit beraten - wie gewohnt. Damit muss Schluss sein. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2014 Deregulierung von Dienstleistungen - Geheimverhandlungen in GenfWasser, Gesundheit, Bildung: Derartige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wollen die EU und weitere 22 Staaten noch weiter privatisieren. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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