Europa

08. August 2017

Aufrüstung als Armutsbekämpfung

Die Bundesrepublik hat 2016 eine "Ertüchtigungsinitiative" ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem "Arbeitspapier" einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, "Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen", sondern "ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik". Dahinter stehe die Idee, "regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen". Sie sei "Hilfe zur Selbsthilfe": "Staaten oder Organisationen, die als Stabilitätsanker in fragilen Regionen dienen können, sollen dahingehend ausgebildet und befähigt werden. Neben Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließt das deutsche Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein." Schwerpunktländer sind gegenwärtig der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner. (mehr...)

06. August 2017

Deutsche Panzer für Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschimpft deutsche Politiker gern als Nazis. Deutsche Journalisten und deutsche Menschenrechtler lässt er ohne Beweise ins Gefängnis werfen. Deutsche Rüstungsmanager hingegen scheint er zu mögen. Mit ihnen versteht er sich gut. Behandelt sie wie seine Freunde. Interne Unterlagen beweisen, wie trickreich der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall den Bau von Panzern in der Türkei einfädelte. Von Margherita Bettoni, Frederik Richter und Hans-Martin Tillack. (mehr...)

03. August 2017

Deutsche Atombewaffnung: Wege und Irrwege

Die Ambitionen, an eine Atomwaffe zu gelangen, sind wohl nahezu so alt wie die Bundesrepublik selbst. Doch in jüngster Zeit hat die Debatte um eine mögliche deutsche Atombewaffnung bedenklich Fahrt aufgenommen. International gelang es dagegen, mit dem am 7. Juli 2017 verabschiedeten "Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen" ein wichtiges Zeichen gegen die bedrohliche aktuelle atomare Rüstungsspirale zu setzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

02. August 2017

1957: Wie im Mittelalter

Der Journalist Henri Alleg schreibt sein Buch "La Question" über die Folterkeller französischer Militärs in Algerien, deren sadistische Praktiken Wut und Abscheu erregen. Von Rudolf Walther. (mehr...)

30. Juli 2017

"Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?"

Gespräch von Wolfgang Schwarz mit Otfried Nassauer über atomare Auf- und Abrüstung, den INF-Vertrag und den Folgen, sollte dieser aufgekündigt werden, über Atomwaffen in Deutschland und Europa. (mehr...)

25. Juli 2017

Menschenrechte unter Terrorverdacht

Kurz nach der Razzia gegen Amnesty International in der Türkei unterzeichneten die G20 eine gemeinsame Erklärung zur Terrorismusbekämpfung. Von Christoph Marischka. (mehr...)

22. Juli 2017

Uri Avnery: "Westeuropa ist verrückt!"

Der amerikanische Multimilliardär George Soros macht Benjamin Netanjahu viele Schwierigkeiten. In diesem besonderen Augenblick kann Netanjahu nicht noch mehr Schwierigkeiten gebrauchen. Eine riesige Korruptions-Affäre um in Deutschland gebaute Unterseeboote rollt langsam und unaufhaltsam auf ihn zu. Soros ist ungarischer Jude und Holocaust-Überlebender. Die in Ungarn regierende Partei hat in ganz Budapest Plakate mit seinem Gesicht und einem Text kleben lassen, in dem die antisemitische Absicht kaum verborgen ist. Von Uri Avnery. (mehr...)

20. Juli 2017

Andreas Zumach über neue US-Sanktionen gegen Iran: Kein Grund zur Entspannung

Zum zweiten Mal seit seinem Amtsantritt vor sechs Monaten hat US-Präsident Trump gegenüber dem Kongress in Washington offiziell erklärt (wie zuvor viermal im letzten Jahr sein Vorgänger Obama), dass sich die iranische Regierung an das 2015 vereinbarte Nuklearabkommen hält. Dies hatte auch der Generaldirektor der für die Überwachung des Abkommens verantwortlichen Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO), Yukiya Amanou, Ende Juni zum wiederholten Mal festgestellt. Daher blieb Trump keine andere Wahl. Doch weiterhin schürt seine Administration nach Kräften Misstrauen gegen das Abkommen und die Vertragstreue Teherans. Von Andreas Zumach. (mehr...)

18. Juli 2017

Verfahren in der Türkei eröffnet: Familie, Freundinnen und Kolleginnen fordern Freilassung des deutschen Seminarleiters und Fotografen Peter Steudtner

Die Familie, Freund*innen und Kolleg*innen des Seminarleiters, Coachs und Fotografen Peter Steudtner verurteilen die Aufnahme eines Verfahrens gegen ihn wegen Verdachts auf Unterstützung einer bewaffneten Terrorgruppe und fordern seine sofortige und bedingungslose Freilassung. Steudtner wurde zusammen mit seinem schwedischen Kollegen Ali Gharavi und acht weiteren bekannten türkischen Menschenrechtler*innen am 5.7. während eines Workshops in der Türkei festgenommen, darunter die Direktorin von Amnesty International Türkei, Idil Eser. Für sechs von ihnen wurde am Morgen des 18.07.2017 die Untersuchungshaft angeordnet, darunter Steudtner, Gharavi und Eser. (mehr...)

08. Juli 2017

"Marsch der Entrechteten" fordert Erdogan heraus

Ein riesiger Protestzug ist seit drei Wochen unterwegs von Ankara nach Istanbul. Das ist einmalig in der Geschichte der Türkei. Von Amalia van Gent. (mehr...)