Europa

01. Juni 2025

Panzer füllen keine Brotdosen

Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Von Peter Mertens. (mehr...)

14. Mai 2025

15. Mai 2025: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Mehrere Organisationen weltweit solidarisieren sich mit denjenigen, die das Töten und den Einsatz in Kriegen verweigern und deshalb verfolgt, kriminalisiert und inhaftiert werden. Die unterzeichnenden Organisationen, die auch auf europäischer Ebene aktiv sind, richten heute einen Appell insbesondere an die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europarates das Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu schützen und vollständig umzusetzen: "Wir fordern Europa auf, dieses Menschenrecht in vollem Umfang umzusetzen und diejenigen zu schützen, die den Militärdienst in ihren eigenen Ländern verweigern und aufgrund von Verfolgung Schutz in europäischen Ländern suchen". (mehr...)

05. Mai 2025

Nützliche Sündenböcke

Friedrich Merz gab den Trump: Am ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde er anweisen, "die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen". Auch Bayerns Ministerpräsident Söder sprach sich für "null Toleranz, null Kompromiss" in der Migrationspolitik aus. Nach schrecklichen Attentaten erlebten wir vor der Bundestagswahl einen wahren Überbietungswettbewerb an starken Sprüchen gegen Migranten. Alle Parteien – mit Ausnahme der Linkspartei – nutzten die tödlichen Taten für Stimmungsmache gegen Flüchtlinge. Hatte ein Jahr zuvor die "Remigrations"-Rede des Identitären Martin Sellner zu Massendemonstrationen gegen Rechts und gegen die Missachtung der Menschenwürde geführt, rückte jetzt die selbsternannte politische Mitte immer weiter nach rechts und haute extreme Forderungen raus, egal wie menschenverachtend sie waren. Ein Erstarken der rechten AfD haben sie damit nicht verhindert, ganz im Gegenteil. Von Georg Rammer. (mehr...)

06. März 2025

Die Ära der Aufrüstung

Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

05. März 2025

"Klare Gefahr, ernste Lage": Wovon reden von der Leyen, Merz & Co?

Brüssel und Berlin im Panikmodus: Am selben Tag präsentieren EU-Chefin von der Leyen und Kanzler in spe Merz (beide CDU) gigantische Aufrüstungs-Pläne. Doch wovor haben sie Angst? Von Eric Bonse. (mehr...)

03. Februar 2025

Europa wach auf!

Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche. (mehr...)

07. Dezember 2024

"Friedensmacht Europa"! – Der Gegenentwurf zum brandgefährlichen Militarismus der Europäischen Union

Die Europäische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer jüngsten Russlandresolution liest sich wie eine Kriegserklärung. Das vorliegende Konzeptpapier "Friedensmacht Europa" entwirft eine dringend benötigte Alternative. Es versteht sich als parteiübergreifende Diskussionsgrundlage für alle Menschen innerhalb und außerhalb des Europaparlaments, die die martialische, im Worst Case suizidale Russlandpolitik der EU nicht mehr hinzunehmen bereit sind. Von Leo Ensel. (mehr...)

02. Dezember 2024

SIPRI-Bericht über Rüstungskonzerne: Ärzt*innenorganisation kritisiert weltweite Aufrüstung und Militarisierung

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur Waffenstillstand, Verhandlungen und Rüstungskontrolle Sicherheit für Europa bringen. Angesichts der Völkermord-Vorwürfe durch Menschenrechtsorganisationen und des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Ministerpräsident Netanjahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen bis zur Klärung keine deutschen Rüstungsgüter mehr nach Israel geliefert werden, bereits erteilte Rüstungsexportgenehmigungen müssen widerrufen werden. (mehr...)

22. November 2024

Es gab sie, noch vor wenigen Jahren: die verantwortungsbewussten SPD-Politiker

So wie Politiker gut daran täten, gelegentlich darüber nachzudenken, was sie in den letzten Jahren bewirkt - oder auch verpasst - haben, so gilt das auch für uns Medienleute. Und bei meinem letzten Rückblick bin ich auf einen Beitrag gestoßen, den ich im Jahr 2016 publiziert habe, damals noch auf der Plattform infosperber.ch: über den deutschen SPD-Spitzenpolitiker Erhard Eppler - ein extrem kurzer Text, aber mit einem informativen Auszug aus seiner äußerst lesenswerten Autobiographie. Wo sind die heutigen SPD-Größen, die soviel Wissen und Verständnis der geopolitischen Situation haben? - Hier mein damaliger Artikel. Von Christian Müller. (mehr...)

30. August 2024

"Sehr verehrter Michail Sergejewitsch ..." - oder: Brief an einen vor zwei Jahren verstorbenen Ausnahmepolitiker

Vor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch - ohnmächtig, aber mit vollem Verstand - ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. - Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel. (mehr...)