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Europa
Wird der Sahel zum neuen Afghanistan?
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter. Von Sabine Kebir. (mehr...)
20. August 2021
Externer Staatsaufbau
Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die "Lehren" gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest für die letzten Monate eine völlige Fehleinschätzung der Lage einzuräumen. Kritiker*innen weisen jedoch darauf hin, dass diese Fehleinschätzung zumindest auch Ergebnis einer zwei Jahrzehnte anhaltenden Schönfärberei der Lage im Einsatzgebiet war. Als Lehre aus dem Debakel in Afghanistan sollte man also versuchen, zu einem realistischeren Bild der Lage in den Einsatzgebieten und den Möglichkeiten eines militärisch gestützten externen Staatsaufbaus zu kommen. Von Christoph Marischka. (mehr...)
22. Juli 2021
Die EU will sich mehr in die russische Innenpolitik einmischen
Die Außenpolitische Kommission des EU-Parlaments empfiehlt offiziell härteren Kurs gegen den Kreml. Entspannung ist kein Thema. Von Christian Müller. (mehr...)
13. Juli 2021
"Fit for 55"-Paket der EU: 65-Prozent weniger Emissionen sind Messlatte
Am morgigen Mittwoch wird die EU-Kommission ihr Maßnahmenpaket "Fit for 55" vorstellen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 auf mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, als zu niedrig. Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: "Wir nehmen erste Ambitionen wahr, doch um die Klimaerhitzung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, muss die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent reduzieren. Klimaextreme und damit verbundene Katastrophen sind längst tragischer Alltag. Und die Kommission hat die Menschen auf ihrer Seite: Das aktuelle Eurobarometer bekräftigt den Willen der EU-Bevölkerung, die Treibhausgasemissionen auf ein Minimum zu reduzieren." (mehr...)
27. Juni 2021
Milliarden für fossile Treibstoffe: So enttäuschen die G7
Während der Ausbau der erneuerbaren Energien wie Photovoltaik und Wind öffentlichkeitswirksam befeuert und mit Milliarden subventioniert wird, fließen nach wie vor und kaum gebremst noch mehr Milliarden in die Subventionierung von fossilen Energieträgern. Die mächtige Staatengruppe G7 hatte zwar schon 2009 versprochen, die Subventionen für fossile Energieträger abzubauen. Leider verzichteten damals die Regierungschefs darauf, spezifisch zu werden und einen genauen Abbauplan auszuhandeln. Klimapolitik ist wenig glaubwürdig, wenn man fossile Brennstoffe verbilligt. Doch die G7-Konferenz in Cornwall stellte sich taub. Von Andreas Britt. (mehr...)
11. Juni 2021
Internationales Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975
Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der (OSZE, zuvor KSZE) einzuberufen. Der finnische Präsident ist der Auffassung, dass ein neues Gipfeltreffen die angespannte europäische und auch die internationale Lage beruhigen könnte. Dabei könne Finnland eine Mittlerrolle einnehmen. Sanna Marin, Finnlands Premierministerin, hat diesem Vorschlag bereits ihre Unterstützung zugesagt. (mehr...)
08. Juni 2021
Sanktionen treffen immer die Falschen: vor allem die Armen
Viele Politiker und Journalisten rufen nach mehr Wirtschaftssanktionen gegen ungeliebte Länder. Wissen sie, was sie tun? Von Christian Müller. (mehr...)
19. Mai 2021
Sudan: Pariser Konferenz ebnet Weg für einen Schuldenschnitt
Sudan leidet unter einer Wirtschaftskrise. Mit einem Schuldenschnitt soll dem Land nun unter die Arme gegriffen werden. Von Andreas Britt. (mehr...)
18. Mai 2021
Rolle des Westens im Nahostkonflikt: Ritualisierte Bekenntnisse
Wer erklärt Angela Merkel, Gregor Gysi, Heiko Maas und jetzt auch Annalena Baerbock, dass die von ihnen mit Blick auf Israel beschworene "Staatsräson" Deutschlands ein deplatzierter, ja kontraproduktiver Begriff ist? Tatsächlich geht es um die aus historischen Gründen besondere Verantwortung Deutschlands und aller seiner BürgerInnen, entschieden gegen jede Form von Judenfeindlichkeit sowie für eine sichere und auf Dauer unbedrohte Existenz Israels einzutreten. Ein Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
15. April 2021
Friedensperspektiven statt Kriegsrat
Die Bundesregierung und die Nato gründeten die Strategieschmiede ‘Joint Air Power Competence Centre’ (JAPCC) 2005 als sogenanntes ‘Zentrum der Exzellenz’. Die JAPCC-Jahreskonferenzen dokumentieren die herausragende Bedeutung des Zentrums für die Strategieentwicklung der Nato. In diesem Herbst steht die nächste Sitzung des "Kriegsrats" an. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)