Verkehr
10. Dezember 2010
Frieden durch Schlichtung? Die Stuttgart-21-Schlichtung auf dem PrüfstandDie "Schlichtung Stuttgart 21" durch Heiner Geißler hat unabhängig von seinem Ausgang Geschichte geschrieben. Sie war ein modellhafter Versuch, Bevölkerungsproteste gegen ein Großprojekt ernst zu nehmen und in einen Dialog auf Augenhöhe zu überführen. Nach diesem Projekt kann als neuer politischer Konsens gelten, dass solche Großprojekte nicht mehr ohne frühzeitige Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung durchgezogen werden können. Trotzdem ist die Frage, ob dieser Konflikt wirklich "befriedet" werden konnte und ob dieses Modell nicht verbessert werden könnte. Von Christoph Besemer. (mehr...) 03. Dezember 2010 "Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution (II)Wolfgang Sternstein ist in einem Beitrag ausführlich auf der Frage nachgegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei sieht er in Stuttgart 21 ein Musterbeispiel dafür, was geschehe, wenn der Souverän, das Volk, praktisch von jeder direkten Mitsprache bei politischen Entscheidungen ausgeschlossen werde. Ausführlich hat er die Protestformen dieses "gewaltfreien Aufstands" dargestellt. Daran knüpft er nun in einer Fortsetzung an, in der er auf die Ereignisse in Stuttgart vom "Schwarzen Donnerstag" am 30. September 2010 und danach bis hin zum Schlichterspruch eingeht. (mehr...) 30. November 2010 Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert BaustoppAls Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als "Stuttgart 21 plus" weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: "Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass Stuttgart 21 weder leistungs- noch zukunftsfähig ist." (mehr...) 30. November 2010 Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbarWir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen. (mehr...) 09. November 2010 Stuttgarter Impressionen (Tagebuch der Krise)An der Bewältigung der Wirtschaftskrise, so sehr sich der deutsche Wirtschaftsminister in ihr sonnt, sind doch Zweifel erlaubt. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob sich, bedingt durch die heutige Wirtschaftskrise, eine vergleichbar schwere politische Krise anbahnt. Mir scheint, dass manches, was sich jetzt ereignet, ein Anzeichen sein könnte, dass es so sei. Sicher ist es nicht, aber möglich. Ich stelle den Protest gegen den Tunnelbahnhof in Stuttgart versuchsweise in diesen Kontext. Denn eins ist vielfach belegt durch historische Erfahrung: Mag eine Situation die politische Krise noch so nahe legen, an welchem Punkt sie sich entzündet, ist immer überraschend. Von Michael Jäger. (mehr...) 27. Oktober 2010 Bei Abriss Aufstand!Interview mit Paul Russmann, hauptamtlicher Mitarbeiter der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) und Mitglied im Trägerverein der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden, über den Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. (mehr...) 20. Oktober 2010 "Der energethische Imperativ" - 100 Prozent jetzt - von Hermann ScheerHermann Scheer ist tot. Sein soeben erschienenes Buch "Der energethische Imperativ" wurde sein Vermächtnis. Eine Rezension dieses Buches vom erfolgreichsten Solarpolitiker der Welt von Franz Alt. (mehr...) 17. Oktober 2010 Der Landessegen in Baden-Württemberg 2010Augenzeugenbericht "Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart, am 30. September 2010. Von Thomas Felder. (mehr...) 07. Oktober 2010 Stuttgart 21 ist nicht allein Mappus- oder Geißler-Sache, sondern Angelegenheit der BundesregierungDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in Offenen Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Einsatz der Bundesregierung für einen Stopp des Bauvorhabens "Stuttgart 21" gefordert. Merkel und Ramsauer müssten begreifen, dass wegen der explodierenden Kosten frühere Entscheidungen für das Projekt keine Grundlage mehr hätten. (mehr...) 01. Oktober 2010 "Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution"Wie kann die Umgestaltung des Bahnhofs der Landeshauptstadt Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen?", so mag sich mancher Zeitgenosse fragen und sich verwundert die Augen reiben. Sind das noch die fleißigen, strebsamen und kreuzbraven Schwaben, die Baden-Württemberg zum "Musterländle" der Republik gemacht haben? Gibt es denn wirklich keine wichtigeren Themen? Es geht nur vordergründig um den Bahnhof und die Neubaustrecke. Es geht vielmehr um Demokratie und gute Regierung, denn je länger der Konflikt andauert, desto mehr "Vetterleswirtschaft", Kungelei und Filz kommen ans Licht. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) |
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