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Stuttgarter Impressionen (Tagebuch der Krise)

Von Michael Jäger

1

Aus Stuttgart zurückgekehrt, wo ich am Samstag mehr zufällig der Kundgebung der Gegner des Tunnelbahnhofs beiwohnen konnte, nehme ich den Anlass wahr, ein "Tagebuch der Krise" zu beginnen, der Wirtschaftskrise letzten Endes, die wir angeblich hier in Deutschland und wohl gar in der ganzen Welt schon hinter uns haben. An der Krisenbewältigung, so sehr sich der deutsche Wirtschaftsminister in ihr sonnt, sind doch Zweifel erlaubt. Was halten wir davon, dass der Finanzminister Schwedens, eines Landes, dessen Wirtschaft noch mehr boomt als die unsrige - 4,8 Prozent Wachstum in diesem Jahr -, daran "erinnert" (!), "dass schon 2014 […] die nächste Krise lauern dürfte"? So am 14.10. in der Neuen Zürcher zu lesen, die manchmal Dinge präsentiert, für die unsere FAZ zu vornehm ist. Andreas Borg hofft nur darauf, trotz prognostizierter Zuwächse auch für 2011 und 2012, dass sich Schweden "ein gediegenes Polster schaffen" kann. Der Artikel ist "Die nächste Krise kommt bestimmt" überschrieben. Es ist ja nicht wirklich ein Wunder. Schweden und Deutschland sind exportabhängig. So wettbewerbsstark sie auch sind, sind sie es in einem nicht ebenso starken Weltmarkt, mit dem sie stehen und fallen und der heute etwa befürchten lässt, dass ein Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China ausbrechen könnte. Im Weltmarkt ist die Krise noch keineswegs ausgestanden.

Doch nicht hierüber will ich schreiben, sondern über die politische Seite der Sache, die den Begriff der Krise erst gehaltvoll macht. Vor einiger Zeit war Michael Rutschky bei uns in der Redaktion zu Gast. Er monierte, dass einige Autoren ständig von der Krise sprächen. Krise sei immer, meinte er, deshalb weise der Begriff auf gar nichts hin und wir sollten ihn lieber meiden. Gerade wenn man nur von der Ökonomie spräche, hätte er recht. Selbst von einer in jedem Sinn kapitalen Weltwirtschaftskrise wäre dann zu sagen, dass sie ebenso wie ihre Überwindung und spätere Neuauflage die Regel, nicht die Ausnahme unserer Produktionsweise darstellt. Krisenverlauf und Normalität sind in dieser tatsächlich dasselbe. Schwere politische Krisen erlebt man indes nicht immerzu. Nach 1929 hat es eine gegeben. Die Frage ist, ob sich, bedingt durch die heutige Wirtschaftskrise, eine vergleichbar schwere politische Krise anbahnt. Die der damaligen sonst hoffentlich in nichts ähnelt.

Mir scheint, dass manches, was sich jetzt ereignet, ein Anzeichen sein könnte, dass es so sei. Sicher ist es nicht, aber möglich. Ich stelle den Tunnelbahnhof versuchsweise in diesen Kontext. Denn eins ist vielfach belegt durch historische Erfahrung: Mag eine Situation die politische Krise noch so nahe legen, an welchem Punkt sie sich entzündet, ist immer überraschend. Das eine folgt aus dem andern, denn gerade dann liegt die Krise nahe, wenn man sieht, dass eine Situation nicht mehr voll beherrschbar ist; dies stellt sich verkehrt so dar, dass sie beherrscht wird, wo immer ein Eingriff erfolgt, überall da also, wo die Herrschaft ein Entgleiten der Kontrolle vorhersehen kann; und da beginnt, wo die Vorsicht ein Ende hat.

2

Dass die Kundgebung am Samstag mich an die Wochen nach der Tötung des Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 erinnern würde, hatte ich wirklich nicht erwartet. Genauer gesagt, war mir die Erinnerung selbst seit langem völlig entschwunden gewesen; ich wusste nicht mehr, was eine Menge tut, die in kurzen Abständen immer wieder zusammentritt wegen ein und derselben Sache, ohne sich zu langweilen. Die Antwort ist eigentlich klar: Die Sache muss in sich so spannend sein, dass sie nicht loslässt. So jetzt in Stuttgart. Tag für Tag passiert dort etwas, das der Analyse und Interpretation, vielleicht der Gegenaktion bedarf; darüber muss geredet werden. Zehntausende, die in den Kampf hineingerissen sind, begnügen sich nicht mehr mit den nichtssagenden Zusammenfassungen der Tagesschau, sondern wollen es genau wissen. Sie wissen, was davon abhängt, nämlich ihre Handlungsfähigkeit. Nichtiges Wissen hätte nichtige Handlungen zur Folge. Deshalb reißt die Geduld, Redner auf Redner anzuhören, nicht ab. Aus demselben Grund kamen damals jeden Tag 2000 Studenten im Audimax der Freien Universität Berlin zusammen.

Nichts, was Ohnesorgs Tod wirklich vergleichbar wäre, ist in Stuttgart geschehen. Eine Gemeinsamkeit liegt aber doch darin, dass auch jetzt Menschen, die an einer Protestbewegung teilnahmen oder ihr nahe standen, von einem plötzlich eingreifenden staatlichen Gewaltakt völlig überrascht wurden. In Stuttgart hatte es so einen Akt seit Bestehen der Bundesrepublik überhaupt noch nie gegeben. Deshalb sind die Bürger so chockiert, wie wir es damals waren. Sie merken, da ist etwas, das der Erklärung bedarf. Die Polizei hatte Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Es gab Verletzte. Wer immer der Auftraggeber war, rechnete nicht mit der politischen Wirkung. Es war eben ein weiteres Kontrollmittel. Die Kontrollierten waren überrascht, das überraschte die Kontrolleure. Übrigens hatte es nicht zuletzt eine Schülerdemo getroffen. Dass Schüler in den Vordergrund treten, wie in Frankreich beim Rentenprotest, hat die Politik wohl auch nicht einkalkuliert. Die Studenten glaubt sie mit Bologna im Griff zu haben. Und dann auch noch, dass Schüler sich mit Rentnern solidarisieren! Wo doch die Parole gilt, Rentner lebten auf Kosten der Jugend.

Es war in den Tagen nach dem Chock, dass die Landesregierung den Schlichtungsgesprächen mit Friedenspflicht und faktischem Baustopp zustimmen musste, deren bisheriger Verlauf nun auch wieder an die Zeit nach dem 2. Juni 1967 erinnert. Der damalige Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Schütz hatte auch geglaubt, er könne in direkter Debatte mit den Protestierenden bestehen. Er kam ins Audimax und versuchte den Krieg der USA in Vietnam zu rechtfertigen. Es war lehrreich für alle Anwesenden. Auch darin, dass sie sahen, was die Presse daraus machte, nämlich nichts. Das ist tatsächlich wie heute, wenn Boris Palmer die Argumente der Befürworter des Tunnelbahnhofs zerpflückt und wir hinterher in der FAZ entweder gar nichts darüber lesen oder dass er das Thema verfehlt habe.

Nach dem ersten Schlichtungsgespräch berichtete wieder nur die Zürcher, was Palmer ausgeführt hatte: dass es darauf ankäme, Milliarden in die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene zu investieren, statt ins Stuttgarter Tunnelprojekt. Es ist eine gute Antwort auf den CDU-Politiker Laschet aus NRW, der es aberwitzig zu finden behauptet, in einem FAZ-Interview, "dass die Grünen nicht mehr gegen Autos und Flugzeuge, sondern gegen […] einen Bahnhof demonstrieren". Nach dem zweiten Schlichtungsgespräch schrieb dieselbe FAZ, Palmer rede immerzu vom Güterverkehr, dabei sei allgemein bekannt, dass der Tunnelbahnhof dem Personenverkehr dienlich sein solle. Eben, eben! Palmer hatte aber diesmal vom Personenverkehr gesprochen. Von der angeblichen Dienlichkeit war danach nichts übrig geblieben. Wer das erlebt hat, die Tatsache als solche schon und dann noch den Nicht-Bericht, hat eine Gratis-Erziehung bekommen. Vom Standpunkt der Regierung sind die öffentlichen Gespräche ein Fehler. Sie konnte es nur vorher nicht wissen. Jetzt kann sie nicht mehr zurück.

Als ich ankomme, erklärt gerade ein grüner Redner, weshalb sich seine Partei dem Volksentscheid-Antrag der SPD nicht anschloss: weil er zwar die demokratische Willensbildung fordert, dem Tunnelbahnhof aber zustimmt. Der Redner erhält ungeteilten Beifall. Jung und Alt setzen Tröten und viele Trillerpfeifen dafür ein. Die Szene ist laut, fröhlich und wie elektrisch geladen. Ein anderer Redner weist die Behauptung zurück, es sei irgendwo der Tod des Ministerpräsidenten Mappus gewünscht worden. Das habe niemand gehört. Dafür habe man aber das Plakat neben der Rednertribüne der Befürworter gesehen, auf dem zu lesen stand: 1933 brauner Wahn, 2010 grüner Wahn. Die jetzt kundgebenden Tunnelgegner verallgemeinern auch, aber anders. Sie sind alle überzeugt, dass der überirdische Bahnhof vernichtet wird, weil man leeren Raum für neue lukrative Immobilien gewinnen will. So stellen sie im Grunde selbst einen Zusammenhang her zwischen ihrer Sache und der Wirtschaftskrise, die mit einer Immobilienblase begann.

Viele Künstler sind unter den Rednern, einer sagt: "Kunst ist Gerechtigkeit und Widerspruchsgeist."

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Der Protest auf der Straße wird vielfach von Linken organisiert, die Grünen übersetzen es parlamentarisch und profitieren auch davon. Dass bald ein Grüner Ministerpräsident sein könnte, wird schon allgemein erwartet. Der Höhenflug der Grünen beschränkt sich aber nicht auf Baden-Württemberg, obwohl man vermuten darf, dass er überall ähnliche Gründe hat wie dort. Nämlich dass Menschen aus allen Lagern enttäuscht und empört darüber sind, dass die Regierung nach erstem Erschrecken über die Wirtschaftskrise einfach "weiter so" macht. Mit den Grünen wird das Programm des ökologischen Umbaus assoziiert. Das wäre ja etwas Neues. Es hat ihnen offenbar genutzt, auch einmal mit der CDU zu koalieren, in dieser Hinsicht mit der SPD gleichzuziehen. Sie bekommen fast schon ebensoviel Zustimmung wie diese Partei.

Wie sensationell es ist, dass die Grünen in Umfragen über 20 Prozent liegen, wurde kaum schon irgendwo angemessen reflektiert. Und dass sie nun vielleicht gleichzeitig in Berlin einen sozialdemokratischen, in Stuttgart einen christdemokratischen Regierungschef ablösen. Der genannte Spruch "1933 brauner Wahn, 2010 grüner Wahn" gewinnt da, so dumm er auch ist, einen gewissen Sinn. Dass sich Wähler derart plötzlich und massiv umorientieren, ist nämlich in allem Ernst ein Krisenindiz, ob heute oder nach 1930. Aber es ist heute keine Umorientierung nach rechts, sondern zu den Grünen; was immer man von ihnen hält, darüber müssen alle erleichtert sein. Vorerst. Denn man weiß nicht, was daraus noch wird. Wenn ein grüner Ministerpräsident den Stuttgarter Bahnhof abreißen lässt, weil eine Umkehr nicht mehr möglich sei - wie beim Kohlekraftwerk Moorburg -, wird der Rückschlag um so verheerender sein. Wohin sich die Leute dann wenden, wissen wir nicht. Die FAZ rechnet schon fest mit der grünen Selbstentlarvung. Sie kann es sich anders nicht vorstellen. Aber die Dinge sind unberechenbar geworden. Man hat schon Pferde vor Apotheken kotzen gesehen.

Derweil lassen die Schlichtungsgespräche an Genauigkeit nichts zu wünschen übrig. Was der Tunnelbahnhof kostet, kommt dort demnächst auf den Tisch. Vielleicht zeigt sich, dass es sogar billiger wäre, auf ihn zu verzichten.

Quelle: der FREITAG vom 03.11.2010. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Michael Jäger und des Verlags.

Veröffentlicht am

09. November 2010

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