Atomenergie
10. November 2010
Castortransport ins Wendland: Grundrechte haben als Grundrechte abgedanktSchon häufig war die Rede vom Ausnahmezustand, der die Folge des Castortransports ins Wendland ist. Auch in diesen Novembertagen mussten wir erfahren, wie Proteste zwar hoheitlich gewährt werden können, als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt jedoch abgedankt haben. Breite, bunte, konsequente, jedoch durchgängig gewaltfreie Versammlungen haben deutlich gemacht, dass der Staat bereit ist, auf die Willensbekundung seiner Bürger und Bürgerinnen mit der Außerkraftsetzung von Grund- und Menschenrechten, mit der Aussetzung von Demokratie zu antworten. (mehr...) 09. November 2010 Atomkraftgegner haben 45 Stunden Zwischenlager blockiert - "Schwarz-Gelbe Energiepolitik ist nicht durchsetzbar"Nachdem der Castor das Zwischenlager in Gorleben erreicht hat, werten die Initiative X-tausendmal quer und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt die rund 45-stündige Blockade des Zwischenlagers und die Proteste der vergangenen Tage als einen wichtigen politischen Erfolg. Sie kündigen der Bundesregierung an, dass ein Endlager in Gorleben ebenso wie die schwarz-gelbe Energiepolitik nicht durchsetzbar sei. 08. November 2010 Erstarkter Protest gegen schwarz-gelben Pro-Atom-Kurs macht deutlich: Laufzeitverlängerung war politischer FehlerFür den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, belegt die Stärke des Anti-Atom-Protests im Wendland den wachsenden Unmut über die Regierungsentscheidung, den Atomkraftwerken längere Laufzeiten zu genehmigen. Es werde zunehmend deutlich, dass dies ein schwerer politischer Fehler gewesen sei. Nie zuvor hätten sich so viele Menschen dem Castorzug in den Weg gestellt, in dem sie zu Recht das Symbol einer falschen Energiepolitik sähen. (mehr...) 06. November 2010 Anti-Atom-Protest in Dannenberg übertrifft Erwartungen bei weitem. 50.000 Menschen fordern: Kein Castortransport nach Gorleben, Atomausstieg jetzt!Bei der Großkundgebung zum Auftakt der Proteste gegen den Atommülltransport ins Wendland protestierten heute in der Nähe des Castor-Verladekrans bei Dannenberg insgesamt über 50.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Mit mehr als 400 Bussen waren Tausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu der Demonstration angereist, die unter dem Motto "Mit Gorleben kommen sie nicht durch - Rote Karte für Atomkraft!" von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen organisiert und von einem breiten Bündnis unterstützt wurde. Es war die größte Demonstration, die es in der Geschichte des Gorleben-Widerstands bisher gegeben hat. (mehr...) 02. November 2010 Breites Anti-Atom-Bündnis erwartet enormen Zulauf bei gewaltfreiem Widerstand gegen Castor-TransportAb dem kommenden Wochenende erwarten Atomkraftgegner massiven Zulauf beim gewaltfreien Widerstand gegen den diesjährigen Castor-Transport in die Leichtbau-Halle in Gorleben. Schon in den vergangenen Monaten konnte die Anti-Atom-Bewegung bei Großdemonstrationen wie der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel und der Umzingelung des Berliner Regierungsviertels einen Teilnehmerrekord nach dem anderen brechen und zehntausende Menschen mobilisieren. Attac, BUND, IPPNW und viele andere Organisationen unterstützen die gewaltfreie Sitzblockade von X-tausendmal quer. (mehr...) 28. Oktober 2010 Durchsetzung von Laufzeitverlängerungen völlig offenAtomkraftgegner werden mit Großdemo am 6. November auf Bundestags-Entscheidung reagieren. Heute bilden über 2000 Demonstranten vor dem Berliner Reichstag eine Menschenkette gegen den Pro-Atom-Kurs der Regierung. Abgeordnete werden aufgefordert: Stimmt gegen Atomkraft! (mehr...) 27. Oktober 2010 Die Polizeidirektion Lüneburg missachtet die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit!Mit Datum vom 23.Oktober 2010 hat die Polizeidirektion Lüneburg eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der sie "Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge" für den "Zeitraum vom 6.11.2010, 00.00 Uhr, bis zum 16.11.2010, 24 Uhr", innerhalb eines für den Castor-Transport bestimmten Korridors untersagt. Schon für Samstag, 6.11.2010, sind unangemeldete Versammlungen verboten, ab Sonntag, 7.11.2010, sind alle öffentlichen Versammlungen in diesem Korridor verboten. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie wird die Proteste gegen den Castortransport mit einer Demonstrationsbeobachtung begleiten. (mehr...) 20. Oktober 2010 "Der energethische Imperativ" - 100 Prozent jetzt - von Hermann ScheerHermann Scheer ist tot. Sein soeben erschienenes Buch "Der energethische Imperativ" wurde sein Vermächtnis. Eine Rezension dieses Buches vom erfolgreichsten Solarpolitiker der Welt von Franz Alt. (mehr...) 18. Oktober 2010 "Berichte von Polizei-Insidern sind ungeheuerlich"Nach dem harten Vorgehen gegen Stuttgart 21-Gegner und vor dem Castor-Transport Anfang November erheben Polizisten schwere Vorwürfe gegen ihre Kollegen und die Politik. Ein Polizei-Insider bezeichnet in der heutigen Ausgabe des "Hamburger Abendblatt" Spezialeinheiten als 'scharfe Kampfhunde', die, wenn sie bei Demonstrationen von der Leine gelassen werden, ohne Erbarmen zubeißen. Sie würden genau dafür gedrillt und ausgebildet. (mehr...) 29. September 2010 Umweltverbände fordern zur Kündigung beim Atom-Kartell aufNach der Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern, rufen die Umweltverbände alle Stromkunden des Atom-Kartells zur Kündigung auf. "Wer noch Strom von E.ON, RWE, Vattenfall oder EnBW bekommt, finanziert damit das dreckige Atomgeschäft dieser Konzerne", sagte Florian Noto, Sprecher der Kampagne "Atomausstieg selber machen". (mehr...) |
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