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USA - Nordamerika
"Charta von Paris": Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!
Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der "Charta von Paris", wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Von Christian Müller. (mehr...)
28. November 2020
Biden, Harris - Was bedeutet ihr Wahlerfolg für Israel/Palästina?
Der Sieg von Joe Biden und Kamala Harris wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Israel und seinem engsten Verbündeten, den USA, haben. Obwohl Biden und Harris pro-israelische Positionen deutlich zum Ausdruck brachten, wird die unvermeidliche Folge von Trumps extrem israelfreundlicher Politik sein, dass die Israel/Palästina-Frage zwischen den Demokraten und den Republikanern, aber auch zwischen US-Juden und israelischen Juden zu großen Kontroversen führt. (mehr...)
26. November 2020
Von Trump zu Biden - Fortschritt oder Weiter wie gehabt?
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter/politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: darunter 2003 als Senatorin in Washington den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg von Präsident George Bush und 2011 als Außenministerin von Barak Obama die militärische Intervention in Libyen. Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021. Von Andreas Zumach. (mehr...)
25. November 2020
In Afghanistan könnte Biden Trumps Politik fortsetzen - mit ein wenig Obama
Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen wird. Von Emran Feroz. (mehr...)
20. November 2020
Brauchen wir die USA noch?
Von den USA lernen, heißt sich emanzipieren lernen. Ja, wir brauchen die Vereinigten Staaten, um gewarnt zu sein, wie eine sich permanent gegen die Menschenrechte versündigende Großmacht mit unilateralem Anspruch untergeht. Und welchen Frust Respektlosigkeit, Unterdrückung, Rassismus und Armut an der Basis auslöst. Kein Land der Welt sperrt so viele Menschen hinter Gitter. Weil es nicht mit den Problemen fertig wird, die zu Kriminalität führen. Von Daniela Dahn. (mehr...)
18. November 2020
Nordafrika: Frust statt Aufbruch
Wie die Osteuropäer hatten sich die Afrikaner von Good Governance und Demokratie erhofft, an wirtschaftlichem Fortschritt teilzunehmen. Da jedoch die Demokratie mit neoliberaler Wirtschaftspolitik einherging, parallel die Tilgung wachsender Schulden belastete und der Freihandel mit reichen Ländern durchgesetzt wurde, profitierte nur eine schmale Oberschicht. Das demokratische Spiel entartete etwa in Nordafrika zum Machtkampf von Häuptlingen weniger Clans. Oft waren es nicht mehr als zwei - eine Grundstruktur, die wohl nicht zufällig an amerikanische Verhältnisse gemahnte. Was es an demokratischem Aufschwung gab, ist schnell wieder verkümmert. Von Sabine Kebir. (mehr...)
13. November 2020
Iran verstößt gegen Atomabkommen: Ernüchternde Signale aus Teheran
Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach. (mehr...)
08. November 2020
Franz Alt: Biden und Harris für einen grünen Kapitalismus
Nach allem, was wir um die Mittagszeit des 7. November 2020 wissen, wird Joe Biden der nächste US-Präsident und - was vielleicht noch wichtiger ist - Kamala Harris seine Vizepräsidentin. Denn sie könnte die übernächste und erste US-Präsidentin werden. Was heißt das für die globale Umwelt- und Klimapolitik? Die USA werden wieder dem Pariser Klimaschutz-Abkommen beitreten. Das bedeutet: Die gesamte Welt ist jetzt wieder verpflichtet, das Klima nicht weiter als höchstens um zwei Grad gegenüber 1880 ansteigen zu lassen. Von Franz Alt. (mehr...)
02. November 2020
Die rechte Richterin
Bei der Nominierung der Juristin Amy Coney Barrett für das Oberste US-Gericht wurde viel über deren konservativen Glauben gesprochen. Für das säkulare Amerika ist der ungewöhnlich, passt aber zu den Ansichten der 48-Jährigen zu Rechtsfragen und zur US-Verfassung. Vom Senat bestätigt, ist die Richterin und Juraprofessorin aus South Bend (Indiana) nun eine der mächtigsten Frauen in den Vereinigten Staaten. Auf ihrem neuen Posten zementiert sie eine konservative Mehrheit im neunköpfigen Obersten Gericht. Was Barrett fortan beschäftigt, das werden die Gewaltenteilung, die Zulässigkeit von Regierungsvorschriften und von Abtreibungen sein. Mitverhandeln wird sie über die Krankenversicherung Obamacare, gleichgeschlechtliche Ehen und - vermutlich - die Stimmauszählung nach der Wahl am 3. November. Ernannt ist Barrett auf Lebenszeit. Von Konrad Ege. (mehr...)
01. November 2020
Israel, Sudan, Trumps Wiederwahl und das Ende der Welt
Donald Trump strich im Eilverfahren den Sudan von der US-Liste der Terrorunterstützer, so dass Israel nach den Emiraten und Bahrain nun auch mit Khartum einen historischen Friedensprozess einleiten kann. Der Grund für diesen übereilten Schritt ist einzig und allein die US-Präsidentschaftswahl nächste Woche, bei der Trump in den Umfragen klar hinter Joe Biden liegt. Um diesen Zusammenhang verstehen zu können, müssen die ultrakonservativen Evangelikalen in den Fokus gerückt werden. Denn ohne diesen mächtigen Wahlblock ist Trumps Wiederwahl ausgeschlossen. Das Mittel, um den Support der Evangelikalen zu sichern, ist die Bedienung ihrer apokalyptischen, zutiefst antisemitischen Endzeit-Agenda. Von Jakob Reimann. (mehr...)