Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Wehrpflicht, Pflichtdienst, Freiwilligendienst

19. Februar 2011

Totale Kriegsdienstverweigerung oder Zivildienst?

In Deutschland - Ost und West - blieben die Totalverweigerer eine radikale Minderheit in der breiten Masse der Kriegsdienstverweigerer, die Zivildienst leisteten. Es waren selten mehr als ein paar Dutzend, die sich für diesen konsequenten, aber mit strafrechtlichen Konsequenzen verbundenen Schritt entschieden. Innerhalb der etablierten KDV-Organisationen stieß die totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) lange Zeit auf Ablehnung. Welche Rolle also spielte sie innerhalb der KDV-Bewegung? Von Andreas Speck. (mehr...)


17. Februar 2011

KDV und Friedensarbeit nach Aussetzung der Wehrpflicht

Die Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die "Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus" sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen Größenordnung, die bis 1990 bestehen blieb, war nur über die Zwangsrekrutierung der männlichen Jugend zu realisieren. Der Dienstpflicht-Gedanke gehört – zumal in Deutschland – zum Wesenskern konservativen Staatsverständnisses, die Idee also, dass die Bürger etwas für "ihren Staat" zu leisten hätten. Insofern ist es kein Wunder, dass CDU/CSU, aber auch die strukturkonservativen Teile der SPD bis zum Schluss an der Dienstpflicht-Idee festhielten, selbst als diese im Blick auf die militärische Leistungsfähigkeit schon lange dysfunktional war. Von Stefan Philipp. (mehr...)


15. Februar 2011

Kriegsdienstverweigerung in Deutschland

Nach dem Krieg hat der Parlamentarische Rat nach massenhaften Eingaben von pazifistischen und Frauenorganisationen im Grundgesetz als Teil und Ausfluss der Gewissensfreiheit das Recht der Kriegsdienstverweigerung beschlossen. Aktuell wurde das Recht erst mit der Wehrverfassung und der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1955. Das im Grundgesetz vorgesehene Ausführungsgesetz zur Regelung der KDV war dann aber kein Gesetz zum Schutz der Gewissen, sondern ausgerechnet das Wehrpflichtgesetz. Obwohl Artikel 19, 2 GG ausdrücklich vorschreibt, dass in keinem Fall ein Grundrecht im Wesensgehalt angetastet werden darf, wurde mit der Wehrpflicht mindestens das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2, 2 GG) nicht nur angetastet, sondern für Wehrpflichtige aufgehoben. Von Ulrich Finckh. (mehr...)


19. Januar 2011

Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung

Kriegsdienstverweigerung ist auf internationaler Ebene noch immer nicht als Menschenrecht anerkannt. Dieser völkerrechtliche Befund schließt aber nicht aus, von einem "Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung" zu sprechen. Menschenrechte werden weder von nationalen Regierungen noch von internationalen Gremien verliehen; diese staatlichen und überstaatlichen Instanzen können lediglich darüber entscheiden, welche der vorhandenen Menschenrechte auch staatlicherseits oder international anerkannt werden. Auch die gegenwärtig anerkannten Menschenrechte waren das Ergebnis langdauernder Kämpfe und Auseinandersetzungen, bis sie schließlich als individuelle, durchsetzbare Rechte innerhalb der staatlichen Rechtsordnungen anerkannt waren. Es ist zu hoffen, dass Ähnliches auch in Bezug auf die Kriegsdienstverweigerung geschehen wird. Von Ullrich Hahn. (mehr...)


23. September 2010

Keine Wehrpflicht durch die Hintertür

Die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht darf nicht zu neuen Ersatzdiensten führen. Absage an Freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr und Freiwilligem Zivildienst. (mehr...)


11. September 2010

Wehrpflicht - systematische Demütigung bleibt "unverzichtbar"

Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner "erzieherischen" Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer. (mehr...)


20. August 2010

Reform: Ein Radikaler von Adel

Verteidigungsminister zu Guttenberg plant die Aussetzung der anachronistischen Wehrpflicht und expediert die Bundeswehr endlich ins 21. Jahrhundert. Von Jürgen Rose. (mehr...)


21. Juni 2010

Wehrpflicht: Guttenbergs Realitätssinn

Unter der Not der leeren Kassen steht nun die längst überfällige Schlachtung einer Heiligen Kuh auf der politischen Tagesordnung: der "Allgemeinen Wehrpflicht". Manches mit dem gegenwärtigen Wehrsystem verwobenes Partikularinteresse wird dabei in Gefahr geraten. Allerdings ist der essentielle legitimatorische Kern der Wehrpflicht bereits mit dem von der NATO 1990 erklärten Ende des Kalten Krieges entfallen. Von Jürgen Rose. (mehr...)


14. April 2010

Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängen

Mit Sorge beobachtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr. Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung, wie sie in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich werden. (mehr...)


20. November 2009

Wehrpflicht: Schule der Männlichkeit

Die FDP drängt auf Abschaffung, Sozialverbände fürchten um die Zivis. Und was ist mit den jungen Soldaten in einem Berufsheer? Ulrike Baureithel. (mehr...)