Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Soziale Bewegung

18. September 2012

Die Kunst der Provokation

Da der Irrsinn der Finanzmärkte und einer Politik, die sich ihnen anpasst, einfach immer weiterläuft und auch die Occupy-Bewegung nicht geholfen hat, ist der Ruf nach einer irgendwie stärkeren Form von Widerstand nur zu verständlich. Und was wäre stärker als "die Gewalt"? Es klingt plausibel: Occupy war zu nett - Revolutionen pflegen gewaltsam zu sein, und um endlich etwas zu ändern, wird man um eine Art Revolution nicht herumkommen. Von Michael Jäger. (mehr...)


28. August 2012

Verhängnisvolle Schatten der Vergangenheit: Bundesverfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im Inneren

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bruch dar. Es eröffnet Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von den VerfassungsgründerInnen in Erinnerung an die unheilvolle Rolle von Militäreinsätzen in deutschen Landen eindeutig verboten wurden. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...)


12. August 2012

NATO-Gipfel in Chicago - Die Friedensbewegung ist wieder im Kommen in den USA

Die Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20.-21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren die Rolle der Nato in Afghanistan, der so genannte Raketenabwehrschild und insgesamt die Arbeitsteilung innerhalb der Nato-Staaten. Gleichzeitig fanden trotz allgegenwärtiger Polizeipräsenz und Repressionen umfangreiche Proteste u.a. mit einer Großdemonstration und einem Gegengipfel in Chicago statt. Von Tobias Pflüger. (mehr...)


31. Juli 2012

Mehr als 100 NGOs wehren sich gegen geplante Verfassungsschutz-Klausel

Steuergesetz 2013 soll im Herbst beschlossen werden / Gemeinnützige Organisationen kritisieren drohenden Machtzuwachs des Verfassungsschutzes. (mehr...)


16. Juli 2012

Wenn der Inlandsgeheimdienst über die Gemeinnützigkeit entscheiden soll

Ob eine Organisation gemeinnützig sein kann, soll zukünftig auch vom Verfassungsschutz abhängen - zumindest wenn es nach den Änderungen der Bundesregierung im Jahressteuergesetz 2013 geht. Dort ist die Streichung eines Wortes vorgesehen, die es in sich hat. Danach sollen Vereine automatisch die Gemeinnützigkeit verlieren, wenn sie in einem Verfassungsschutzbericht genannt werden. Dies soll ohne Anhörung der Betroffenen geschehen und würde die Organisationen schnell an den Rand der Insolvenz bringen - und Steuern müssten auch für vergangene Jahre nachgezahlt werden. Doch es regt sich Widerstand. Von Daniel Häfner. (mehr...)


27. Juni 2012

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, ihre Zustimmung zu verweigern. Mit dem vorgelegten Gesetz will die Bundesregierung die Abgabenordnung (AO) so ändern, dass Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht im Zusammenhang mit Extremismus genannt werden, die Gemeinnützigkeit ohne Prüfung entzogen wird. (mehr...)


16. Mai 2012

Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst - Grundgesetz außer Kraft gesetzt

Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten. (mehr...)


03. Mai 2012

Theodor Ebert: Ziviler Friedensdienst - Alternative zum Militär

Am 6. Mai 2012 feiert der Berliner Politikwissenschaftler und Friedensforscher Theodor Ebert seinen 75. Geburtstag. Dazu gratulieren wir ihm als Lebenshaus Schwäbische Alb ganz herzlich. Gleichzeitig nehmen wir dieses Ereignis zum Anlass, eines seiner längst vergriffenen Bücher erneut zu veröffentlichen: "Ziviler Friedensdienst, Alternative zum Militär: Grundausbildung im gewaltfreien Handeln". In diesem Buch zeigt Theodor Ebert unter anderem auf, wie die Einübung gewaltfreier Konfliktbearbeitung aussehen kann und welche seelischen Grundeinstellungen und gesellschaftlichen Entwürfe dazu gehören. Seine Zielperspektive ist ein Ziviler Friedensdienst, der in nicht allzu ferner Zukunft in der Lage sein soll, das Militär als Instrument der Konfliktberatung abzulösen. (mehr...)


24. April 2012

Gorleben war abgeschlossen

Für mehr als vier Stunden hatten sich AktivistInnen an allen Zufahrtstoren angekettet / Schichtwechsel erst nach Räumung um 20.20 Uhr möglich. (mehr...)


11. März 2012

Für die echte Energiewende - mit dem konsequenten Atomausstieg und höherer Effizienz

Am heutigen Sonntag haben 5.000 Menschen bei einer Großdemonstration am Atomkraftwerk Neckarwestheim an die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor genau einem Jahr erinnert. Die Demonstranten forderten im Spiegel der Folgen von Fukushima den sofortigen Atomausstieg und verstärkte Anstrengungen für eine echte Energiewende. (mehr...)