Friedensbewegung
12. November 2018
Rettet den INF-VertragMit nachgebauten Atomwaffen haben Friedensorganisationen vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Am Samstag führten sie vor den Botschaften der beiden Länder in Berlin ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme. Unter anderem haben als Donald Trump und Wladmir Putin verkleidete Personen über rote Telefone miteinander telefoniert und später Atombomben zersägt. (mehr...) 08. November 2018 Massenhaftes Ertrinken im Mittelmeer verhindern"pax christi kritisiert die Verhinderung und Behinderung der zivilen Seenotrettung und lehnt sie aus ethischen Gründen ab", betont die frisch gewählte pax christi-Bundesvorsitzende Stefanie Wahl. Der Umgang mit der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer hat sich im Laufe des Sommers verschärft. Schiffe der zivilen Seenotrettung wurden festgesetzt, die Seeraumüberwachung zum Teil eingestellt und Schiffe mit Geretteten an Bord die Einfahrt in europäische Häfen verwehrt. Obwohl zivile Rettungsmissionen das Defizit an staatlichen Maßnahmen auffangen und der menschenrechtlichen und seerechtlichen Pflicht zur Seenotrettung nachkommen, sehen sie sich im Zuge der Abgrenzungs- und Abschottungspolitik der europäischen Staaten Kritik ausgesetzt und bei ihrer Arbeit behindert. (mehr...) 23. Oktober 2018 Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordertIn Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Saudi-Arabien im Wert von 416 Millionen Euro erteilt - und das, obwohl Riad die Militärkoalition im Jemen-Krieg anführt. (mehr...) 22. Oktober 2018 Ausstieg aus dem INF-Vertrag fataler Rückschritt für nukleare AbrüstungDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd zwischen den USA und Russland tätig zu werden und Initiativen für Abrüstung in Europa zu ergreifen. "Wenn Trump aus dem INF-Vertrag aussteigt, wäre das ein fataler Rückschritt im Bereich der nuklearen Abrüstung und eine massive Bedrohung der Sicherheit der Menschen in Europa.", sagt Wolfgang Schlupp-Hauck von der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". (mehr...) 22. Oktober 2018 Bundesregierung muss beim Atomwaffen-Vertrag vermittelnAngesichts der aktuellen Eskalation im Atomwaffenstreit zwischen USA und Russland muss die Bundesregierung vermitteln und ein neues Wettrüsten in Europa verhindern. Das fordert die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Sie kritisiert die jüngste Ankündigung von US-Präsident Donald, den INF-Vertrag zur Kontrolle von Mittelstreckenraketen zu verlassen. (mehr...) 19. Oktober 2018 Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak erneut verlängert - Opposition stimmt fast geschlossen gegen das MandatAnlässlich der gestrigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak um ein weiteres Jahr zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht. Der Bundestag hat dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Mandates mit 361 Ja-Stimmen gegenüber 294 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Die Kampagne hat in den letzten zwei Wochen mit mehreren Schreiben an die Bundestagsabgeordneten noch einmal verstärkt für das Ende des Bundeswehreinsatzes geworben und mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung des Mandats demonstriert. (mehr...) 09. Oktober 2018 Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert mit Aktion das Ende des Bundeswehrmandats für SyrienAnlässlich der bevorstehenden Bundestagsabstimmung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks im Oktober 2018" haben Mitglieder der Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" gestern vor dem Brandenburger Tor protestiert. Im Anschluss zogen sie mit einem Banner vor den Bundestag. Ihre Forderung an die Abgeordneten: "Beenden Sie den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und dem Irak noch in diesem Monat und setzen sich stattdessen für zivile Maßnahmen ein, die die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort verbessern, eine Stabilisierung der Länder fördern und dem Terrorismus seinen Nährboden entziehen." (mehr...) 03. Oktober 2018 Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak sofort beendenDie Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den deutschen Bundestag bis Oktober 2019 verlängern zu lassen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert seit nun mehr als zwei Jahren die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und sieht für eine weitere Verlängerung des Mandats keinen Anlass. (mehr...) 26. September 2018 Spektakulärer Protest gegen Atomwaffengeschäfte von BNP ParibasMit einer spektakulären Protestaktion haben Friedensaktivisten am Mittwochmorgen gegen die Atomwaffengeschäfte der Bank BNP Paribas protestiert. In Berlin entrollten Unterstützer der Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN ein 20 Meter breites Transparent - auf dem Dach des Hochhauses am Kurfürstendamm mit Büros von BNP Paribas. Unter dem Schriftzug der Bank war mehrere Minuten in roten Großbuchstaben zu lesen: "Stop investing in nuclear weapons!" (auf deutsch: "Hören Sie auf, in Atomwaffen zu investieren!") (mehr...) 21. September 2018 Korea-Gipfel: Friedensnobelpreisträgerin begrüßt FortschritteDie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN begrüßt die die Ergebnisse des Korea-Gipfels als ersten Schritt zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Allerdings fehlt ein verbindlicher Fahrplan zur atomaren Abrüstung. (mehr...) |
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