Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

“Initiative GG5.3 Weltoffenheit”

"Der entschiedene Kampf gegen Antisemitismus ist eine unverzichtbare Konsequenz aus der deutschen Geschichte. Gerade deshalb muss zwischen Antisemitismus und Kritik an der israelischen Besatzungspolitik unterschieden werden", erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag anlässlich der am 10.12.2020 veröffentlichten "Initiative GG5.3 Weltoffenheit", in der sich namhafte Vertreter*innen öffentlicher Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen gegen die exzessive Anwendung des "BDS-Beschlusses" des deutschen Bundestags ausgesprochen haben.

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NATO-Manöver ist Provokation gegen Russland

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag: "Es geht bei diesem militaristischen Spektakel nicht um "Abschreckung": Dieses Manöver ist eine Provokation gegen Russland und treibt uns mit einer willkürlich konstruierten Bedrohungslüge an den Rand eines realen militärischen Konflikts. NEIN zu Trident Juncture! Wir brauchen sofort eine neue Entspannungspolitik und keinen neuen Kalten Krieg!"

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Sudan: Probleme nicht militärisch lösen

Im November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr  umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt.

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“Militärpropaganda in der Fläche”

Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat eine kleine Anfrage zu Patenschaften von Gemeinden oder Städten mit Einheiten der Bundeswehr an die Bundesregierung gerichtet. Aus der Antwort des Verteidigungsministeriums geht unter anderem hervor, dass es derzeit rund 700 Patenschaften gibt. Kathrin Vogler sieht in diesen Patenschaften ein Mittel, um Militärpropaganda in der Fläche sicherzustellen. In einem Gespräch antwortet sie auf Fragen zu der Zusammenarbeit von Kommunen und Bundeswehr.

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Widerstand Ja - aber gewaltfrei! Reaktionen auf eine PANORAMA-Sendung Die Friedensbewegung unterstütze den Terror, behauptet das Fernsehmagazin PANORAMA in seiner Sendung vom 11.12.2003. Als Beleg dafür dienten Personen, die in Deutschland Geld sammeln, um angeblich Waffenkäufe im Irak zu finanzieren und um den militärischen Widerstand dort zu stärken. In einer ersten Stellungnahme hat Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), geäußert: “Wer Geld für Waffen sammelt und das Abschießen von Soldaten gutheißt, ist weder Pazifist noch Humanist und stellt sich damit selbst außerhalb der Friedensbewegung.” Inzwischen liegen auch weitere Stellungnahmen von Personen vor, die PANORAMA in seinem Bericht als angebliche Zeugen für die mutmaßliche Unterstützung des bewaffneten Widerstands im Irak durch die hiesige Friedensbewegung anführte. (mehr...)