Waffen
05. November 2021
Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohenDie "SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen" hat ihren Abschlussbericht zur Drohnenbewaffnung vorgelegt. Die teils wohlklingenden Worte ändern nicht, dass die SPD nun einer verheerenden Technik zustimmt: Kampfdrohnen bewirken oft das Gegenteil von "Sicherheit" und sie verwischen die Grenzen des Krieges. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 05. August 2021 Ein Held, den man kennen sollteIn der vergangenen Woche wurde der ehemalige Militäranalyst und Whistleblower Daniel Hale im US-Bundesstaat Virginia zu einer 45-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Dank Hale wurden 2015 zahlreiche Details zum amerikanischen Drohnenkrieg, der seit Beginn des "War on Terror" im Jahr 2001 in mehreren Ländern tobt und zum damaligen Zeitpunkt vor allem die Präsidentschaft Barack Obamas prägte, bekannt. Der damals anonyme Hale war de facto für den größten Drohnenleak der US-Geschichte verantwortlich. Von Emran Feroz. (mehr...) 20. Juli 2021 Krieg ist Big BusinessDer größte Arbeitgeber der USA ist das Verteidigungsministerium. Laut eigenen Angaben beschäftigt der militärische Apparat derzeit 2,91 Millionen Menschen an 4800 Orten in 160 Ländern. Die Raumfahrt als eng mit militärischer Strategie verflochtene Sparte könnte man wohl dazu rechnen, ebenso zahlreiche PR-Denkfabriken und nicht zuletzt ein paar Millionen US-Veteranen und ihre Angehörigen, die mit mehr oder weniger beträchtlichen Leistungen auf der Payroll des Pentagons stehen. Die Lobbyisten der Rüstungsindustrie reden selten vom Geschäft, aber häufig und gerne von Sicherheit, Moral und Verantwortung. Von Helmut Scheben. (mehr...) 24. Juni 2021 Entscheidung für Multimilliarden-Rüstungsprojekt FCAS verantwortungslos und brandgefährlich - Friedensbewegung bleibt aktivDas Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich empört über die Entscheidung des Haushaltsausschusses, dem Antrag auf Finanzierung für die nächste Entwicklungsphase des Future Combat Air Systems (FCAS) stattzugeben. Die Zustimmung zu FCAS sieht das Netzwerk Friedenskooperative als grundlegend falsch an, heizt es doch die Aufrüstungsspirale in der KI-Kriegsführung weiter an und bindet Milliarden Euro, die in zivilen Bereichen besser aufgehoben wären. (mehr...) 22. Juni 2021 FCAS-Appell an die SPDAm kommenden Mittwoch geht es im Bundestag um die Wurst - bzw. um die Gelder für die nächsten Projektphasen des Luftkampfsystems der Zukunft (FCAS). Dabei handelt es sich um ein Kampfflugzeug mitsamt bewaffneter und unbewaffneter Drohnen, das aktuell als potenziell wichtigstes Rüstungsprojekt Europas gilt. Mit der Auslieferung wird nicht vor 2040 gerechnet, die Schätzungen über die gesamten Entwicklungskosten belaufen sich meist auf 100 Mrd. Euro. Allein der deutsche Anteil für die nun zur Abstimmung stehenden Gelder bis zur Fertigstellung eines für 2027 terminierten Prototyps beträgt ca. 4,5 Mrd. Euro. Nun muss die SPD aber endgültig Farbe bekennen, da bemannte und unbemannte Kampfdrohnen integrale Bestandteile des FCAS sein sollen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 14. April 2021 Friedensbewegung: Millionen für Eurodrohnen stoppen!Das Netzwerk Friedenskooperative fordert alle Mitglieder des Haushaltsausschusses dazu auf, in der heutigen Sitzung (14.04.2021) die Bereitstellung einer Millionensumme für die geplanten Eurodrohnen zu verweigern. Der Ausschuss berät in geheimer Sitzung über entscheidende Schritte hin zu einer forcierten Militarisierung der EU. Die Eurodrohne, für die erste Millionen bereitgestellt werden sollen, ist dabei nur ein Element innerhalb einer gigantischen Aufrüstung im Kontext des EU-Projektes "Next Generation Weapon System" (NGWS) im "Future Combat Air System" (FCAS) sowie des "Main Ground Combat System" (MGCS). Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Abgeordneten ebenfalls auf, beide Projekte abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von bewaffneten Drohnen und autonomen Waffensystemen verbieten. (mehr...) 13. April 2021 Abstimmung über die weitere Entwicklung der EurodrohneDer bundesweite "Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen" als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung fordert die Bundestagsabgeordneten auf, keine finanziellen Mittel für die Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Der deutsche Bundestag solle mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen ein eindeutiges Signal für Abrüstung aussenden. Dazu gehöre auf EU-Ebene zudem ein Verzicht auf die Drohnenschwa¨rme eines Future Combat Air System. Die Bundesregierung solle sich stattdessen für eine Initiative zur weltweiten Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen einsetzen, wie es Außenminister Maas z.B. im März 2019 forderte. (mehr...) 16. Dezember 2020 Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der FriedensbewegungDas Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu machen. (mehr...) 08. Oktober 2020 Keine bewaffneten Drohnen - die Drohnendebatte war eine ScheindebatteAnnegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die anvisierte Eurodrohne erst recht bewaffnet. Eine entsprechende Beschaffungsvorlage hat die Ministerin ja angekündigt. Die Bundesregierung bereitet den deutschen Einstieg in den Drohnenkrieg vor, als gäbe es in Corona-Zeiten nichts Dringenderes als neue Rüstungsprojekte. Die Bewaffnung von Drohnen ist kategorisch abzulehnen, weil das eine falsche Grundsatzentscheidung ist. Die Kriegsführung, der Einsatz von Sprengmitteln wird damit niederschwelliger, der Trend zur Automatisierung des Krieges ist wird damit gestartet. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 05. Oktober 2020 Deutsche Kampfdrohnen in zwei Jahren bereit für Tötungseinsätze?Am Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr statt. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundestagsabgeordneten auf, jegliche Bewaffnung von Drohnen abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von Kampfdrohnen und zukünftigen autonomen Waffen verbieten. (mehr...) |
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