Abschiebung - Abschiebehaft
27. Oktober 2020
Erst testen, dann fliegen: Trotz Corona-Pandemie wieder Abschiebungen in KrisengebietePRO ASYL und der Bayerische Flüchtlingsrat sind entsetzt über die geplante Abschiebung nach Somalia und Äthiopien heute Abend und über die Meldung, dass auch Abschiebungen nach Afghanistan wieder erfolgen könnten. PRO ASYL und Landesflüchtlingsräte fordern einen generellen Abschiebungsstopp während der Corona-Pandemie. (mehr...) 10. Oktober 2020 Die gesundheitlichen Folgen von AbschiebungEinen stärkeren Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter wie Kinder und Schwangere forderte die Ärzt*innenorganisation IPPNW heute anlässlich der Veröffentlichung eines IPPNW-Reports zu den gesundheitlichen und humanitären Folgen von Abschiebung. Schwere psychische Erkrankungen wie Posttraumatische Belastungsstörungen und Traumafolgestörungen müssten in jedem Verfahren berücksichtigt werden und jederzeit ins Verfahren eingebracht werden können. Bei Verdacht auf eine psychische Erkrankung müssten die beteiligten Behörden Atteste von behandelnden Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen zur Grundlage von Entscheidungen machen. Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen müssten ganz abgeschafft werden, da sie Kindeswohl, Entwicklung und Gesundheit massiv gefährdeten. (mehr...) 06. Oktober 2020 Afghanistan: Abschiebepläne der EU für das gefährlichste Land der WeltVor vier Jahren schlossen die Bundesregierung und die EU jeweils Deals mit Afghanistan ab, um Abschiebungen in das Kriegsland zu forcieren. Im Gegenzug wurden dem Land Entwicklungsgelder zugesagt. Der EU-Deal "Joint Way Forward" wurde nun bis 31.12. verlängert, die EU will in den kommenden Wochen aber ein neues Abkommen zum Abschluss bringen. Unmittelbar nach Abschluss des "Joint Way Forward" (JWF) und des bilateralen Abkommens zwischen Deutschland und Afghanistan am 2. Oktober 2016 begannen die ersten Sammelabschiebungsflüge in das von Gewalt und Kämpfen erschütterte Afghanistan. (mehr...) 04. Oktober 2020 Deutschland muss Verantwortung für Kriegsbeteiligung und Rüstungsexporte durch Aufnahme von Kriegsflüchtlingen übernehmenDer 2. Oktober war "Tag des Flüchtlings" und im Gedenken an den gewaltfreien Revolutionär Mahatma Gandhis an dessen Geburtstag von der UN beschlossene "Internationale Tag der Gewaltfreiheit". Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. führte an diesem Tag eine Mahnwache in Gammertingen mit dem Motto "Menschen & Rechte sind unteilbar!" / "Keine Abschiebungen nach Afghanistan!" durch. Wir dokumentieren hier die Rede von Michael Schmid sowie Auszüge aus einem Text von PRO ASYL zum "Tag des Flüchtlings", den Katrin Warnatzsch vorlas. Zwischen den Redebeiträgen trug Bernd Geisler mehrere Musikstücke vor. (mehr...) 22. September 2020 Abwehren, internieren, rückführenWar Moria ein Laboratorium? Am 23.9.2020 will die EU Vorschläge für die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems verkünden. Auf was müssen sich die Menschen einstellen, die in Europa Zuflucht suchen? Und was hat Corona damit zu tun? Es ist zu befürchten, dass das, was in den letzten Jahren in den griechischen Hotspots auf Kosten der Menschenrechte erprobt wurde - Internierung von Schutzsuchenden, fehlerhafte Schnellverfahren ohne gründliche Prüfung des Einzelfalls, verstärkte Rückkehrförderung in Länder, die keinen hinreichenden Schutz gewähren - als Vorbild für die geplante Reform dient. Anstatt das zuletzt in Moria krachend gescheiterte EU-Türkei-Abkommen zum Anlass zu nehmen, die Politik der letzten Jahre grundsätzlich in Frage zu stellen, soll es als Vorlage für weitere Deals mit anderen Ländern dienen, an die die EU dann die Verantwortung für Flüchtlinge delegieren kann. Von Ramona Lenz. (mehr...) 15. September 2020 PRO ASYL zu Merkel: "Wir warnen vor Moria 2 unter europäischer Flagge"PRO ASYL begrüßt zwar die Ankündigung der Kanzlerin, hunderte Familien mit Kindern aufnehmen zu wollen. Merkel sprach jedoch nur von einer einmaligen Aktion. "Wir warnen vor einem politischen Kuhhandel auf Kosten der Menschenrechte, einem Moria 2 unter europäischer Flagge", sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 11. September 2020 Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel zu Moria - Zivilgesellschaft macht DruckHeute veröffentlichen 12 Organisationen einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und appellieren an die Bundeskanzlerin, sich für die notwendige Katastrophenhilfe nach dem Brand in Moria sowie für den sofortigen Beginn der Evakuierung der geflüchteten Menschen von den griechischen Inseln einzusetzen. Die Organisationen betonen, dass es nach dem Brand von Moria kein "Weiter so" in der europäischen Flüchtlingspolitik geben kann und es einen Paradigmenwechsel geben muss. (mehr...) 10. September 2020 Pro Asyl zur deutschen Reaktion auf Moria: "Bei einer Naturkatastrophe wären die Rettungsflieger jetzt schon in der Luft"PRO ASYL appelliert eindringlich an die CDU / CSU ihre festgefahrenen Positionen zu verändern. "Auf die Katastrophe von Moria mit lautstarkem Schweigen oder dem Ablenkungsmanöver "europäische Lösung" zu reagieren, ist inakzeptabel", kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 09. September 2020 Einblicke in die Soziale Friedensarbeit im LebenshausEin Sonntagabend im Lebenshaus, ich warte auf das Eintreffen eines Mannes. Mit ihm hatte ich ausgemacht, dass wir seine bevorstehende Gerichtsverhandlung wegen der Klage gegen den abgelehnten Asylbescheid besprechen. Es klingelt und eine ältere Frau in einem gelben T-Shirt steht vor mir, ganz aufgeregt. Draußen sind um diese Uhrzeit, 18 Uhr, noch immer 30 Grad Hitze. Ich kenne die Frau nur vom Sehen, sie redet etwas vom Unterschreiben, sie wolle unbedingt unterschreiben. Von Katrin Warnatzsch. (mehr...) 09. September 2020 Katastrophe von Moria: Folge der menschenverachtenden europäischen PolitikMoria ist zerstört, tausende Schutzsuchende sind obdachlos und ohne Versorgung. PRO ASYL fordert einen konzertierten europäischen Rettungsplan, die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge und die Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten. Jetzt! (mehr...) |
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