Rechtsextremismus
06. Februar 2020
Die Tabubrecher ziehen die Reißleine und richten dennoch großen Schaden anThomas Kemmerich wird nicht nur als der erste von der AfD ins Amt gewählte Ministerpräsident, sondern auch als der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. 25 Stunden nach seiner skandalösen Wahl verkündete er heute seinen Rücktritt. Man wolle den Landtag nun auflösen und Neuwahlen anstreben. Warum das? Wenn es CDU und FDP mit ihrem - von den jeweiligen Bundesparteien angeordneten - Katzenjammer ernst meinten, müssten sie doch jetzt erst recht ein Zeichen setzen und gemeinsam mit Linken, SPD und Grünen gegen die Stimmen der AfD Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. So heißt der einzige Gewinner dieses skandalösen Tages Björn Höcke. Derweil versucht Christian Lindner, aus dem Totalversagen seiner Partei mit Hilfe der Medien persönlichen Profit zu schlagen. Das ist widerlich. Von Jens Berger. (mehr...) 06. Februar 2020 Thüringen: Die EintagsfliegeDer gerade gewählte Ministerpräsident Kemmerich geht schon wieder. Was dieser Coup an Kollateralschäden hinterlässt, könnte besonders für die FDP dramatisch sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 05. Februar 2020 Klare Kante gegen Pakt mit Faschisten zeigen: Demokratische Kräfte müssen Dammbruch verhindernAttac ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich dem Pakt der FDP und CDU mit der AfD in Thüringen entschieden entgegenzustellen. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert insbesondere, dass alle demokratischen Parteien so lange jegliche Zusammenarbeit mit der FDP einstellen, bis Thomas Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen zurückgetreten ist. Die SPD müsse zudem ihre Zusammenarbeit mit der CDU/CSU in der Großen Koalition beenden. (mehr...) 06. Dezember 2019 Was kann gemeinnütziger sein als Antifaschismus?Esther Bejarano, Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes, scheibt einen offenen Brief an den Bundesminister der Finanzen zur völlig unverständlichen Entscheidung eines Finanzamts, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. (mehr...) 05. Dezember 2019 Solidarität mit VVN-BdA - Novellierung des Gemeinnützigkeitsrechts nötigDie Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen wie auch die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V." angehören, fordert die Rücknahme der Streichung der Gemeinnützigkeit für die Bundesvereinigung der VVN-BdA. Die Gemeinnützigkeit ist für das historisch begründete und gegenwärtig so wichtige antifaschistische Engagement der Organisation unabdingbare Notwendigkeit und bedeutet Anerkennung zugleich. (mehr...) 11. Oktober 2019 Ein Angriff auf uns allepax christi verurteilt den abscheulichen Angriff auf die Synagoge in Halle aufs Schärfste. Wir sprechen der jüdischen Gemeinde und allen Angehörigen der Getöteten unser tiefes Mitgefühl aus. Der Angriff auf die Synagoge, in der die Gläubigen ihren höchsten Feiertag, das Versöhnungsfest feierten, ist ein Angriff auf uns alle. Ein Angriff auf das Leben in Freiheit und Würde. (mehr...) 03. Juli 2019 Geistige BrandstiftungStrategie: Erst die Hetze, dann der Mord an Walter Lübcke, der die Angst schüren soll - sie erfasst wie bei der RAF auch die Politik. Von Ulrike Baureithel (mehr...) 16. Januar 2019 ÖRK reagiert auf irreführenden Bericht von NGO Monitor und dessen Kritik an EAPPIMit einem offenen Brief an die Medien hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) auf einen neuen Bericht der Nichtregierungsorganisation NGO Monitor reagiert, in dem diese Kritik übt an dem Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI). (mehr...) 10. Januar 2019 Konstantin Wecker: Revolution beginnt innenDie Menschen denken bei Revolutionen immer an Laternenpfähle und an Guillotinen. Das ist aber nicht das Wesen einer Revolution, es waren immer nur ihre Auswüchse. Die Revolution beginnt mit einem Umstrukturieren nicht nur des eigenen, sondern auch des gesellschaftlichen Denkens. Und sie beginnt in dem Zusammenwachsen einer neuen Spiritualität mit einer engagierten sozialen Politik. Konstantin Wecker, Auszug aus dem Buch "Mönch und Krieger". (mehr...) 23. Dezember 2018 Anpassung an Rechte ist kein Antifaschismus10 gebräuchliche Un- und Halbwahrheiten zur Flüchtlingsfrage. Wir kennen alle solche Argumente: "Man muss Fluchtursachen bekämpfen statt eine naive Willkommenskultur zu pflegen". "Zuwanderung wird von den Wohlhabenden befürwortet, aber die kleinen Leute müssen die Last tragen". "Die Systempresse bauscht den Rechtsruck nur auf." "Großkonzerne habe Migranten ins Land gelockt, deshalb sollten Linke gegen Zuwanderung sein." Und natürlich der Klassiker: "Rechte bekämpft man am besten, indem man möglichst hart mit Flüchtlingen umgeht." Diese Argumentationsmuster begegnen wir überall, manchmal auch in unserem eigenen Geist. Nicht alles an den Narrativen der Zuwanderungsskeptiker ist komplett falsch. Vielmehr handelt es sich oft um Halbwahrheiten, und manches ist einfach nicht gut zu Ende gedacht. Wir sollten uns davon nicht ins Bockshorn jagen lassen und bei unserer Wahrheit bleiben. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) |
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