Rechtsextremismus

19. September 2015

Könnte es sein, dass die Flüchtlinge und wir die Opfer einer PR-Strategie der CDU-Vorsitzenden/Bundeskanzlerin geworden sind?

Aufgrund meiner früheren Tätigkeit als Leiter der Planungsabteilung Bundeskanzleramt habe ich immer noch Kontakt in die Regierungszentrale. Jetzt ist mir ein Planungspapier vom 4. August 2015 zugespielt worden. Hier also Auszüge aus diesem Papier, das den Ruf unseres Landes und das Image der Bundeskanzlerin Merkel und die Einbettung der Flüchtlingsfrage in ihre PR-Arbeit betrifft. Von Albrecht Müller. (mehr...)

02. September 2015

Wiederholt sich die Geschichte rassistischer Ausgrenzung und Gewalt? Von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen führt eine Linie nach Heidenau

Die jüngsten, teilweise von der NPD angemeldeten Demonstrationen und Gewaltaktionen organisierter Neonazis vor den Flüchtlingsunterkünften in Berlin-Hellersdorf und Heidenau bei Dresden erinnerten stark an die pogromartigen Übergriffe im ebenfalls sächsischen Hoyerswerda (September 1991) und in Rostock-Lichtenhagen (August 1992). Dort griffen rassistisch motivierte Jugendliche und teils zugereiste Rechtsextremisten die Anlaufstellen für Asylbewerber und die Unterkünfte vietnamesischer Vertragsarbeiter unter dem Beifall vieler Anwohner mit Molotowcocktails an. Bei den tagelangen Ausschreitungen wurde zwar wie durch ein Wunder niemand getötet, aber Todesangst unter Migranten und Medienvertretern erzeugt, die in einem brennenden Wohnheim eingeschlossen wurden, als sie darüber berichten wollten, und nur mit viel Glück den Flammen entkamen. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)

23. August 2015

Rassismus macht krank - Medizin gegen Ausländerhass

Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft ein, die Schutz, Entfaltungsmöglichkeiten und Gerechtigkeit bietet. Wir verurteilen jegliche Form von rassistisch motivieren Handlungen. Wir fordern die Menschen in Deutschland auf, sich mit Geflüchteten zu solidarisieren. Einsatz für Flüchtlinge ist Friedensarbeit und Menschenrechtsarbeit. Kaum jemand verlässt einfach so seine Familie, sein Zuhause, seine Freunde, sein gewohntes Umfeld, um sich auf eine lebensgefährliche Reise zu begeben, auf der es keinen Schutz und keine Garantien gibt. (mehr...)

02. Juli 2015

Asylbewerber: Die Unruhe wird angefacht

Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)

09. April 2015

Nach dem Brandanschlag in Tröglitz: Was getan werden muss

In Tröglitz wurde ein Brandanschlag auf eine Asyl-Unterkunft verübt. Nach Anfeindungen war bereits der Bürgermeister zurückgetreten, gegen den Landrat gibt es Morddrohungen. In 2015 gab es bereits 25 Angriffe auf Unterkünfte und 22 Gewalttaten gegen Flüchtlinge - viele davon in Ostdeutschland. (mehr...)

27. Januar 2015

Für die Bekräftigung des Konsenses gegen Rassismus und Diskriminierung

Am 27. Januar 2015 jährt sich der Tag, an dem das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde, zum 70sten Mal. Der Name, der Ort und der Tag stehen inzwischen für alle Opfer des Nationalsozialismus. Die früheren langen Kämpfe um Anerkennung für die Opfer und gegen Verdrängen, Leugnen und Vergessen sind im Wesentlichen zu Ende, historische Einsichten und eine in unserer Gesellschaft schrittweise gewachsene Erinnerungskultur halten das Gedenken wach. pax christi bezieht in einer Erklärung anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015 Stellung, was ein solches Datum heute noch zu sagen hat und welche Fragen es aufwirft. (mehr...)

26. Januar 2015

Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL warnen vor Klima der Angst

Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. "Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...)

13. Januar 2015

Charlie Hebdo: 10 Fehler, die wir jetzt nicht machen dürfen

Ich bin kritischer Journalist, ich bin Satiriker und ich habe schon Witze über Religionsgemeinschaften gemacht. Naheliegenderweise lässt mich der Anschlag auf das Satire-Magazin "Charlie Hebdo" in Paris nicht unberührt. Entsetzlich die Vorstellung, bewaffnete Täter könnten ein Redaktionsgebäude (und ich habe in solchen gearbeitet) stürmen und die Journalisten niederschießen. Trotzdem hilft in dieser Situation nur Besonnenheit. Weder gibt der Anschlag den Pegidisten und anderen Rechten Recht, die schon immer wussten, dass der Islam und alles Fremde bei uns nichts zu suchen haben; noch dürfen wir unwidersprochen hinnehmen, dass Scharfmacher jetzt wieder schärfere Überwachungsmaßnahmen oder Kriege mit islamischen Ländern fordern. Jeder kann jetzt das Meinungsklima in der Gesellschaft mit beeinflussen, indem er die folgenden (oder eigene) Argumente anführt. Von Roland Rottenfußer. (mehr...)

05. September 2014

Faschismus ist tabu

Der Faschismus ist tabu. Er darf nicht erwähnt werden. Wenn ich das Wort ausspreche, wenden sich die dem gesellschaftlichen Konsens verpflichteten Politiker, Publizisten und Professoren schweigend ab und schnell einem anderen Thema zu. Sie leugnen den Faschismus und meinen, daß ihn dann kaum noch jemand wahrnehmen kann - womit sie leider nicht Unrecht haben. Ich beobachte das seit langem. Von Eckart Spoo. (mehr...)

08. Juli 2014

Anschläge, Übergriffe und Hetzveranstaltungen gegen Flüchtlinge nehmen zu

Statistisch gesehen finden in Deutschland pro Woche fünf flüchtlingsfeindliche Kundgebungen oder Demonstrationen statt. Zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünften kommt es im Schnitt mindestens ein Mal pro Woche. Dies zeigt eine bundesweite Dokumentation von der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL. (mehr...)