Osteuropa - Russland
23. November 2020
Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch Verträge, durch Sich-Vertragen zu gewinnen, ist jetzt aufgegeben und wird ersetzt durch Aufrüstung, durch Militär. Darum kreist das Denken unserer Verteidigungsministerin. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin genauso denkt. Und der Bundespräsident und der Bundesaußenminister auch. Das ist ein wirklicher und gefährlicher Bruch. Die Betroffenen, wir alle, wir Erwachsenen und unsere Kinder und Enkel, sind uns offensichtlich dieser gravierenden Veränderung und der damit verbundenen Gefahr nicht bewusst. Von Albrecht Müller. (mehr...) 19. November 2020 Karabach-Konflikt: Ende mit Schrecken...Weder in der vom Krieg zwischen Azerbaijan und Armenien direkt betroffenen Region noch bei den Regierungen und den Medien in Westeuropa (auch der Schweiz) gibt es zur Situation in Karabach eine eindeutige Einschätzung. Ist es so, wie Armeniens (Noch) Premier Paschinjan sagt, dass er mit dem Waffenstillstandsabkommen den Tod von vielleicht hunderttausend Menschen verhindert hat - oder hat er sein Land verraten? Hat die Regierung Russlands den Konflikt ausgenutzt, um im Kaukasus die eigene Machtposition zu festigen - oder ist der Kreml gerade noch rechtzeitig aktiv geworden, um eine Tragödie gewaltigen Ausmaßes zu vermeiden? Viel einfacher fällt eine Antwort in bezug auf die Türkei aus: Erdogans Lust, sich zugunsten des Turk-Volks der Azeri mit Logistik, Waffen und Söldnern (aus Syrien) zu profilieren, ist zu offenkundig, um übersehen zu werden. Von Erich Gysling. (mehr...) 13. November 2020 Moskau initiiert Waffenruhe in BergkarabachÜber fünf tausende Menschen sind seit dem Kriegsausbruch in Bergkarabach am 27. September bei schweren Gefechten ums Leben gekommen und rund hunderttausend Zivilisten in die Flucht getrieben - nun sollen die Waffen seit dem 10. November 00:00 russischer Zeit schweigen. Darauf haben sich Aserbaidschan, Armenien und Russland in der Nacht auf Dienstag geeinigt. Das aus neun Punkten bestehende Abkommen ermöglicht den Konfliktparteien ihre Kriegsgefangenen auszutauschen und ihre unzähligen, noch in Schützengräben oder auf offenem Feld liegenden Toten zu bergen. Das Abkommen sieht ferner den Abzug aller armenischen Truppen aus dem aserbaidschanischen Aserbaidschan vor. Sie sollen in Bergkarabach von russischen Friedenstruppen ersetzt werden. Die Waffenruhe hat eine Dauer von fünf Jahren. Von Amalia van Gent. (mehr...) 26. September 2020 Drewermanns Antikriegstags-Rede 2020Der Arbeitskreis "Blumen für Stukenbrock e.V." erinnert mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock-Senne jedes Jahr an die dort von den Nazis zu Tode gequälten 65.000 sowjetischen Kriegsgefangenen. Dieses Jahr stand die Mahn- und Gedenkveranstaltung unter dem Motto "75 Jahr nach der Befreiung - Alles für den Frieden. Mahnen und Gedenken zum Antikriegstag 2020". Als Hauptredner der Veranstaltung am 5. September 2020 sprach der bekannte Theologe, Friedenskämpfer, Psychoanalytiker und Schriftsteller Prof. Dr. Eugen Drewermann eindringliche Worte der Mahnung. Eine kluge, berührende und aufrüttelnde Rede. Gleichzeitig ein wichtiges Plädoyer gegen den Wahnsinn des Krieges. Empfehlung: Unbedingt anschauen! (mehr...) 17. September 2020 Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen RusslandDie deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller. (mehr...) 10. September 2020 Frieden in Europa ist Frieden mit RusslandFreundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz "75 Jahre Potsdamer Abkommen - Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit" einig. Was aber bedeutet Neubesinnung, besonders in der aktuellen politischen Situation, die durch die Diskussion um "Nawalny" noch einmal zugespitzt wird? Dabei geht es leider nicht um die Gesundheit eines Mannes, sondern um die Instrumentalisierung der Ereignisse um Nawalny für eine Zuspitzung der Konfrontations- und Sanktionspolitik mit Russland. Von Reiner Braun. (mehr...) 08. September 2020 Wie im AffektRussland: Anstandslos wird Wladimir Putin von vielen deutschen Politikern die Verantwortung für den "Fall Nawalny" angelastet. Ob es klare Beweise gibt, erscheint zweitrangig. Von Lutz Herden. (mehr...) 30. Juli 2020 Das atomare Wettrüsten stoppen - New-Start-Vertrag verlängernFriedensaktivist*innen haben heute mit rollenden Atombomben-Attrappen auf dem Pariser Platz in Berlin gegen ein atomares Wettrüsten demonstriert. Sie forderten eine Verlängerung des New-Start-Vertrages zur Begrenzung von strategischen Atomwaffen. Wichtige Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag zur Stationierung von Mittelstreckenraketen oder das Open Sky-Abkommens wurden bereits gekündigt. Im Februar nächsten Jahres läuft der New-Start-Vertrag aus. Seit Dienstag verhandeln die Regierungsexperten der USA und Russlands in Wien über atomare Rüstungskontrolle. Wird der New-Start-Vertrag nicht verlängert, droht eine Spirale der weltweiten nuklearen Aufrüstung. (mehr...) 28. Juni 2020 Wladimir Putin: "Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft"Am 24. Juni 2020 feiert Russland "75 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland". Dazu hat Präsident Putin selber in die Tasten gegriffen. Von Christian Müller. (mehr...) 10. Juni 2020 Der Atlantik wird breiterStatt souverän zu reagieren, ist in Berlin das große Jammern ausgebrochen, weil eventuell amerikanische Truppen Deutschland verlassen. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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