Osteuropa - Russland
24. Mai 2020
Rückschlag für Rüstungskontrolle: Der Himmel zieht sich zuDem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weitere Zerstörung. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilateralen "Open Skies" (Offene Himmel) genannte Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Angeblich habe Russland das Abkommen verletzt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Mai 2020 Propaganda"Solidarität" hat derzeit Hochkonjunktur in der EU - das Wort wohlgemerkt, nicht die Praxis. Während Politiker wie der Bundesaußenminister Heiko Maas die "gelebte EU-Solidarität" preisen, erfährt Deutschlands Egoismus in der Corona-Krise wie auch sein Zuchtmeister-Gehabe in der Wirtschaftspolitik Kritik und Ablehnung von Ländern, die zu den Verlierern dieser Politik gehören. Der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors warnt wegen der mangelnden Solidarität in Zeiten der Pandemie vor dem Zerfall der EU. Von Georg Rammer. (mehr...) 11. Mai 2020 Kriegsende: Der Befreiung ausgesetztEinst bildeten die UdSSR und die Westalliierten eine Art antifaschistische Wertegemeinschaft - im Krieg, in der Moskauer Deklaration von 1943, wie auch im Londoner Statut, der Rechtsgrundlage für die Nürnberger Prozesse. Nachdem die Deutschen es selbst nicht geschafft haben, sind sie vor 75 Jahren von außen vom Faschismus befreit worden. Die Hauptlast trug die Rote Armee, was in bundesdeutschen Medien und Schulbüchern lange unerwähnt blieb. Doch von Ideologie zu befreien, ist noch schwerer. Auch wenn der deutsche Angriff auf die Sowjetvölker mehr als doppelt so viele Menschenleben ausgelöscht hat wie im übrigen Europa - der völkische Geist, antisemitische und antislawische Einstellungen sind bis heute teilweise tief verwurzelt. Die Deutschen sind vom Faschismus nicht befreit worden, sagten mir nach der Wende jüdische Freunde, er ist ihnen nur weggenommen worden. Von Daniela Dahn. (mehr...) 22. April 2020 Radioaktive Wolken über der Ukraine: Ärzteorganisation warnt vor VerharmlosungDie IPPNW warnt davor, die Waldbrände in der Ukraine zu verharmlosen. Mittlerweile haben die stark verdünnten Rauchschwaden auch andere Teile Europas erreicht. Die Ärzteorganisation erinnert daran, dass es keinen Schwellenwert gibt, unterhalb dessen Radioaktivität ungefährlich wäre. Seit dem 3. April brennen mehr als 46.000 Hektar Wald- und Grasland in der massiv radioaktiv verseuchten Sperrzone südwestlich der Reaktorruine von Tschernobyl. Am 13. April kamen die Flammen bis zu 500 Meter an den Sarkophag heran, der den gefährlichsten Atommüll in der Region abschirmen soll. (mehr...) 18. April 2020 Neue Waldbrände rund um Tschernobyl: Ärzteorganisation sorgt sich um gesundheitliche FolgenSeit dem 3. April brennt der Wald in unmittelbarer Nähe des havarierten Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Ärzteorganisation IPPNW sorgt sich um die Gesundheit der Menschen in der Region. Laut Greenpeace Russland sollen zwischenzeitlich mehr als 40.000 Hektar von den Bränden betroffen gewesen sein und das Feuer auf bis zu einem Kilometer an den Sarkophag herangekommen sein, der den Großteil der hoch-radioaktiven Überreste des Super-GAUs vom April 1986 umschließt. Die IPPNW ruft die Bundesregierung dazu auf, auf EU-Ebene unbürokratische Unterstützung für die Ukraine zu organisieren, damit die Brände rasch unter Kontrolle gebracht und künftig Vorkehrungen getroffen werden können, um die Gefahr von Waldbränden zu minimieren. (mehr...) 24. März 2020 Sogar die Covid-19-Krise wird von der EU geopolitisch genutztEs gibt nichts, das es nicht gibt. So gibt es zum Beispiel die "East StratCom Task Force" seit 2015. Sie ist Teil des "European External Action Service (EEAS)", hat ein Jahresbudget von 3 Millionen Euro und beschäftigt 16 Leute vollamtlich. Eine "Task Force" ist eine Einsatztruppe. "StratCom" ist die Abkürzung für "Strategische Kommunikation". "East" zeigt, gegen wen diese strategische Kommunikation gerichtet ist: gegen Osten, sprich: gegen Russland. Diese spezielle EU-Einsatztruppe für die politische Kommunikation Richtung Osten behauptet, Russland desinformiere absichtlich. Von Christian Müller. (mehr...) 26. Februar 2020 Kleinere Sprengkraft, größeres Risiko - Der kleine Atomsprengkopf W76-2 und seine LegitimationSeit Jahren geistert sie durch die konservative US-Debatte über russische Atomwaffen - die These, Russland verfolge eine Nuklearstrategie der "Eskalation, um seine Gegner zur Deeskalation zu zwingen". Will man wissen, was damit gemeint ist, bekommt man oft etwa folgendes Szenario zu hören: Russland habe den Ersteinsatz kleiner, taktisch nuklearer Waffen zum Bestandteil seiner Militärdoktrin gemacht. Der Öffentlichkeit unzugängliche Manöverauswertungen hätten gezeigt, dass Russland plane, bei einer militärischen Konfrontation taktische Atomwaffen geringer Sprengkraft als erste Konfliktpartei einzusetzen und dann darauf zu spekulieren, dass Washington keine geeignete nukleare Reaktionsmöglichkeit habe. Die Atomwaffen der USA seien entweder viel zu groß um ihren Einsatz zu rechtfertigen oder es gebe eine Verteidigung dagegen.Von Otfried Nassauer. (mehr...) 17. Februar 2020 So schaffte sich die NATO ihren notwendigen FeindNicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO. Von Christian Müller. (mehr...) 09. Februar 2020 Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den Neuen Kalten KriegAm 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis in den Mai hinein zu allem Überfluss auch noch durch diverse NATO-Manöver ergänzt wird. Obwohl auch hierzulande erste Truppenverlegungen schon im Januar vonstattenging, soll "Defender 2020" in Deutschland vor allem in den Monaten März (zuerst hieß es immer April) bis Mai schwerpunktmäßig stattfinden. Deutschland wird dabei nicht nur über die angegliederten NATO-Manöver, sondern vor allem auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 26. Januar 2020 Libyen: Noch im VersuchsstadiumGeneral Haftar und Ministerpräsident al-Sarraj an einen Tisch zu bringen, blieb in Berlin erfolglos. Wird es in Genf gelingen? Von Sabine Kebir. (mehr...) |
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