Friedensbewegung
16. Dezember 2015
Drei Minuten vor Zwölf - Die Gefahr eines Atomkrieges bleibt bestehenVor 30 Jahren haben die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges den Friedensnobelpreis erhalten für die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkrieges für Leben und Gesundheit der Menschen. Bedrohten sich die Weltmächte damals noch mit mehr als 60.000 Atomwaffen, so ist deren Zahl heute auf unter 16.000 gesunken. Dennoch ist die Gefahr des Einsatzes einer Atombombe heute wieder so groß wie damals. Die Atomkriegsuhr der Zeitschrift "Bulletin of the Atomic Scientists" steht heute wie 1985 auf drei Minuten vor Zwölf. Die Kombination von Klimawandel, nuklearer Aufrüstung durch Modernisierung und einem Stillstand der Abrüstung erhöhen die Gefahr eines Atomkrieges, begründeten die Wissenschaftler Anfang 2015, als sie die Uhr neu einstellten. (mehr...) 15. Dezember 2015 Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen AtomwaffengegnerErneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen in diesem Zeitraum veranstalteten Versammlungen vor dem Atomwaffenlager Büchel nicht angemeldet zu haben. Die Behörden ernennen ihn so zwangsweise zum Veranstalter von Versammlungen, für die der Betroffene gar keine Zuständigkeit hatte. So sollen widerständige Proteststrukturen zerschlagen und Bürgerinnen und Bürger von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) abgeschreckt werden. Von Martin Singe und Elke Steven. (mehr...) 14. Dezember 2015 Ankündigungsminister Gabriel: Regierung streut Sand in die Augen der Öffentlichkeit!Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die skandalöse Steigerung der deutschen Rüstungsexporte um 9,4 Prozent im Jahr 2014. Diese Zahl wurde heute im internationalen Rüstungsranking des Schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlicht. (mehr...) 08. Dezember 2015 Konstantin Wecker: Besiegen wir den Hass mit Zärtlichkeit und VernunftWenn schlimme Morde passieren, haben es alle eilig, sich auf das Niveau der Täter herab zu begeben und selbst zu morden. Die Führer des christlichen Abendlands haben sich komplett dem "Wert" der Rache verschrieben. Sie bereiten damit den Boden für neuen Hass, neuen Terror, für einen deutschen 13. Oktober. Die Waffenhändler freut's. Ein solcher Teufelskreis von Härte, Grausamkeit und Dummheit lässt in den Chefetagen die Sektkorken knallen. Konstantin Wecker wünscht sich zwei offenbar unzeitgemäße Werte zurück: Zärtlichkeit und Vernunft. (mehr...) 03. Dezember 2015 Verweigern Sie dem Einsatz der Bundeswehr in Syrien Ihre Zustimmung!Am morgigen Freitag legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag ein Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien vor. Die pax christi-Kommission Friedenspolitik richtete heute ein Schreiben an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit der Aufforderung, diesem Bundeswehreinsatz die Zustimmung zu verweigern. (mehr...) 30. November 2015 Krieg darf nicht die Antwort auf Terror sein!Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss anders aussehen. Der "Krieg gegen den Terror", der bereits seit 9/11 (2001) geführt wird, hat die gesamte Region im Nahen Osten destabilisiert. Krieg ist keine Antwort auf Terror, sondern selbst Terror, der die Verletzung und Tötung von Zivilisten hinnimmt. Der IS und seine Ideologie müssen politisch bekämpft werden. Den Menschen, die Opfer des IS-Terrors sowie des syrischen Kriegs gegen seine Bevölkerung werden, muss solidarische Hilfe geleistet werden. Großzügige Aufnahme von Kriegsflüchtenden wäre die aktuell wichtigste Aufgabe der Europäischen Union. Krieg ist das falsche Mittel, um einer perspektivlosen, kriegsgeschädigten, traumatisierten und fanatisierten Jugend eine Zukunft zu eröffnen. Von Komitee für Grundrechte und Demokratie. (mehr...) 27. November 2015 Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge erntenIn seinem Redebeitrag anlässlich der Verleihung des Helga-und-Werner-Sprenger-Friedenspreises am Sonntag, den 22. November 2015, im Stadtteilzentrum Vauban in Freiburg macht Preisträger Jürgen Grässlin deutlich, warum wir heute - mehr denn je - aktiv für unsere humanistischen Werte eintreten müssen. (mehr...) 25. November 2015 Kolumbien: Soziale Organisationen fordern beidseitigen WaffenstillstandZunehmende militärische Bodenoffensiven gegen die FARC, die sich einseitig im Waffenstillstand befindet, gefährden die Friedensgespräche der Regierung mit dieser Guerilla. Diese Besorgnis äußern 130 Organisationen der internationalen Zivilgesellschaft in einem offenen Brief vom 19.11.2015. Sie fordern die kolumbianische Regierung auf zu deeskalierenden Maßnahmen und einem beidseitigen Waffenstillstand sowie zum Schutz der Zivilbevölkerung nach internationalem Humanitärem Völkerrecht. (mehr...) 22. November 2015 Andreas Buro: Zur friedenspolitischen Situation DeutschlandsIm Bereich der Machtpolitik wird viel von Verantwortung, Verantwortung auch für den Frieden, verkündet. Im Bereich der internationalen Machtpolitik gibt es jedoch keine Verantwortung, nur in verantwortungslosen Sonntagsreden, um die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Niemand kann für viele Tausend Tote die Verantwortung übernehmen. Politiker und Generäle gehen allenfalls in Pension. Nur kleinere Übeltäter landen vor internationalen Strafgerichten. Die USA, Russland und China wissen sehr genau, warum sie dem Abkommen über den Internationalen Strafgerichtshof nicht beigetreten sind. Ich spreche deshalb nicht von Verantwortung, sondern von Deutschlands Möglichkeiten, eine friedensfördernde Politik zu betreiben. Von Andreas Buro. (mehr...) 18. November 2015 Konstantin Wecker: Die Unmenschlichkeit dieser Anschläge darf uns nicht unserer Menschlichkeit beraubenWie reagiert man auf Morde - mit weiteren Morden? Kann man das Böse bekämpfen, indem man sich ihm immer ähnlicher macht? Diese "Strategie" hat der von den USA geführte Westen nach dem 11. September 2001 angewandt - und ist kläglich gescheitert. Schon basteln interessierte Kreise am Mythos eines "europischen 9/11?. Das bedeutet: "Nichts ist wie es vorher war", Ausbau der Überwachung, Abbau von Bürgerrechten, Krieg im Nahen Osten, die Verführung der Bevölkerung zu einem Opfer der Freiheit um der Sicherheit willen. Einer Sicherheit, die die Verantwortlichen selbst durch Waffenhandel, Kriege und die Destabilisierung der islamischen Welt am stärksten gefährdet haben. Viele werden sich blenden lassen. Ein Kommentar von Konstantin Wecker. (mehr...) |
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